Inhaltsübersicht LFGB
InhaltsübersichtAbschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2Verkehr mit Lebensmitteln
Abschnitt 3Verkehr mit Futtermitteln
Abschnitt 4Verkehr mit Mitteln zum
Tätowieren und kosmetischen Mitteln
Abschnitt 5Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
Abschnitt 6Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse
Abschnitt 7Überwachung
Abschnitt 8Monitoring
Abschnitt 9Verbringen in das und aus dem Inland
Abschnitt 9aBesondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung
Abschnitt 10Straf- und Bußgeldvorschriften
Abschnitt 11Schlussbestimmungen
§ 1 | Zweck des Gesetzes |
§ 2 | Begriffsbestimmungen |
§ 3 | Weitere Begriffsbestimmungen |
§ 4 | Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich |
§ 5 | Verbote zum Schutz der Gesundheit |
§ 6 | (weggefallen) |
§ 7 | Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung |
§ 8 | Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung |
§ 9 | Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel |
§ 10 | Stoffe mit pharmakologischer Wirkung |
§ 11 | Vorschriften zum Schutz vor Täuschung |
§ 12 | Weitere Verbote |
§ 13 | Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung |
§ 14 | Weitere Ermächtigungen |
§ 15 | Deutsches Lebensmittelbuch |
§ 16 | Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission |
§ 17 | Verbote |
§ 17a | Versicherung |
§ 18 | (weggefallen) |
§ 19 | Verbote zum Schutz vor Täuschung |
§ 20 | Verbot der krankheitsbezogenen Werbung |
§ 21 | Weitere Verbote sowie Beschränkungen |
§ 22 | Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit |
§ 23 | Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit |
§ 23a | Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung |
§ 23b | Weitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel |
§ 24 | Gewähr für bestimmte Anforderungen |
§ 25 | Mitwirkung bestimmter Behörden |
Tätowieren und kosmetischen Mitteln
§ 26 | Verbote zum Schutz der Gesundheit |
§ 27 | Vorschriften zum Schutz vor Täuschung |
§ 28 | Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit |
§ 29 | Weitere Ermächtigungen |
§ 30 | Verbote zum Schutz der Gesundheit |
§ 31 | Übergang von Stoffen auf Lebensmittel |
§ 32 | Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit |
§ 33 | Vorschriften zum Schutz vor Täuschung |
§ 34 | Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit |
§ 35 | Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung |
§ 36 | Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen |
§ 37 | Weitere Ermächtigungen |
§ 38 | Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information |
§ 38a | Übermittlung von Daten über den Internethandel |
§ 38b | Unterrichtung von Anbietern digitaler Dienste |
§ 39 | Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden |
§ 39a | Maßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden |
§ 40 | Information der Öffentlichkeit |
§ 41 | (weggefallen) |
§ 42 | Durchführung der Überwachung |
§ 43 | Probenahme |
§ 43a | Probenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden |
§ 44 | Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten |
§ 44a | Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen |
§ 45 | Schiedsverfahren |
§ 46 | Ermächtigungen |
§ 47 | Weitere Ermächtigungen |
§ 48 | Landesrechtliche Bestimmungen |
§ 49 | Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten |
§ 49a | Zusammenarbeit von Bund und Ländern |
§ 50 | Monitoring |
§ 51 | Durchführung des Monitorings |
§ 52 | Erlass von Verwaltungsvorschriften |
§ 53 | Verbringungsverbote |
§ 54 | Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum |
§ 55 | Mitwirkung der Zollbehörden |
§ 56 | Ermächtigungen |
§ 57 | Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland |
§ 57a | Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung |
§ 57b | Weitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen |
§ 57c | Überwachung |
§ 57d | Ausführung durch die Länder im Auftrag des Bundes |
§ 58 | Strafvorschriften |
§ 59 | Strafvorschriften |
§ 60 | Bußgeldvorschriften |
§ 61 | Einziehung |
§ 62 | Ermächtigungen |
§ 63 | (weggefallen) |
§ 64 | Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen |
§ 65 | Aufgabendurchführung |
§ 66 | Statistik |
§ 67 | Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten |
§ 68 | Zulassung von Ausnahmen |
§ 69 | Zulassung weiterer Ausnahmen |
§ 70 | Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen |
§ 71 | Beteiligung der Öffentlichkeit |
§ 72 | Außenverkehr |
§ 73 | (weggefallen) |
§ 74 | Geltungsbereich bestimmter Vorschriften |
§ 75 | Übergangsregelungen |
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