PflAFinV

Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung

Verordnung über die Finanzierung der beruflichen Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz sowie zur Durchführung statistischer Erhebungen

Informationen

Ausfertigungsdatum02.01.2018

FundstelleBGBl I 2018, 1622

VersionÄnderung durch Art. 3 G v. 12.12.2023 I Nr. 359 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3a G v. 12.12.2023 I Nr. 359 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Teil 1

Finanzierung der beruflichen und der hochschulischen Ausbildung in der Pflege

Begriffsbestimmungen

Rechtsträgerschaft bei staatlichen Pflegeschulen

Bestimmung der Ausbildungskosten und Bemessung von Pauschal- und Individualbudgets

Unterschiedliche Pauschalen bei Pauschalbudgets

Mitteilungspflichten vor Festsetzung von Ausbildungsbudgets

Zurückweisung unangemessener Ausbildungsvergütungen

Zurückweisung unplausibler Angaben

Festsetzung der Ausbildungsbudgets

Ermittlung des Finanzierungsbedarfs

Mitteilungspflichten und Aufteilung des Finanzierungsbedarfs auf die Krankenhäuser

Mitteilungspflichten zur Aufteilung des Finanzierungsbedarfs auf die Pflegeeinrichtungen

Aufteilung des Finanzierungsbedarfs auf die Pflegeeinrichtungen

Einzahlungen in den Ausgleichsfonds

Höhe der Ausgleichszuweisungen

Zahlung der Ausgleichszuweisungen

Abrechnung der Ausgleichszuweisungen

Abrechnung der Umlagebeträge

Aufnahme und Aufgabe des Betriebs von Einrichtungen

Aufnahme und Aufgabe des Betriebs von Trägern der praktischen Ausbildung oder Pflegeschulen

Rechnungslegung

Teil 2

Durchführung statistischer Erhebungen

Art und Zweck, Umfang

Erhebungsmerkmale

Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkt

Auskunftspflicht

Teil 3

Verarbeitung personenbezogener Daten; Inkrafttreten

Verarbeitung personenbezogener Daten

Datenverarbeitung nach § 62 des Pflegeberufegesetzes

(zu § 3 Absatz 1, § 4 Absatz 1)

(zu § 5 Absatz 1 Nummer 1)