SchAusrV

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Zuständige Behörde

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Abschnitt 2

Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt
§ 4
Anforderungen an Schiffsausrüstung
§ 5
Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung
§ 6
Ausnahmen aufgrund technischer Neuerungen
§ 7
Ausnahmen zu Versuchs- oder Erprobungszwecken
§ 8
Ausnahmen für Häfen außerhalb der Europäischen Union
§ 9
Ausnahmen für nicht verfügbare Ausrüstung

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Abschnitt 3

Konformitätsbewertungsverfahren nach der Richtlinie 2014/90/EU
§ 10
EU-Konformitätsbewertungsverfahren
§ 11
EU-Konformitätserklärung
§ 12
Steuerrad-Kennzeichen
§ 13
Elektronische Kennzeichnung

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Abschnitt 4

Konformitätsbewertungsstellen

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Unterabschnitt 1

Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen nach der Richtlinie 2014/90/EU
§ 14
Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
§ 15
Anforderungen an die organisatorische und personelle Unabhängigkeit der Konformitätsbewertungsstelle
§ 16
Anforderungen an die Ausstattung der Konformitätsbewertungsstelle
§ 17
Anforderungen an das Fachpersonal der Konformitätsbewertungsstelle

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Unterabschnitt 2

Befugniserteilung und Notifizierung
§ 18
Antrag auf Erteilung der Befugnis
§ 19
Erteilung der Befugnis
§ 20
Änderung einer erteilten Befugnis

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Unterabschnitt 3

Anforderungen hinsichtlich der Durchführung der Konformitätsbewertung
§ 21
Pflichten der Konformitätsbewertungsstelle
§ 22
Zweigunternehmen und Vergabe von Unteraufträgen

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Abschnitt 5

Befugnis erteilende und notifizierende Behörde für Konformitätsbewertungsstellen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/90/EU
§ 23
Zuständigkeit und Aufgaben
§ 24
Anforderungen an die Befugnis erteilende und notifizierende Behörde
§ 25
Befugnisse der Befugnis erteilenden und notifizierenden Behörde

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Abschnitt 6

Pflichten der Wirtschaftsakteure für Schiffsausrüstung nach § 1 Absatz 1 Nummer 2
§ 26
Pflichten des Herstellers
§ 27
Bevollmächtigter für die Europäische Union
§ 28
Sonstige Wirtschaftsakteure

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Abschnitt 7

Marktüberwachung
§ 29
Befugnisse und Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung
§ 30
Formale Nichtkonformität
§ 31
Veröffentlichung und Weiterleitung von Informationen
§ 32
EU-Schutzklauselverfahren

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Abschnitt 8

Überwachung der Nutzung
§ 33
Schiffsbezogene Überwachung
§ 34
Einflaggung
§ 35
Datenschutzrechtliche Regelungen

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Abschnitt 9

Ordnungswidrigkeiten
§ 36
Ordnungswidrigkeiten