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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Erster Abschnitt

Gemeinsame Vorschriften

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1.

Allgemeines
§ 1
Begriffsbestimmungen
§ 2
Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung
§ 3
Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze
§ 3a
Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen
§ 4
Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform
§ 4a
(weggefallen)
§ 5
Gnadenrecht

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2.

Pflichten und Rechte der Soldaten
§ 6
Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten
§ 7
Grundpflicht des Soldaten
§ 8
Eintreten für die demokratische Grundordnung
§ 9
Eid und feierliches Gelöbnis
§ 10
Pflichten des Vorgesetzten
§ 11
Gehorsam
§ 12
Kameradschaft
§ 13
Wahrheit
§ 14
Verschwiegenheit
§ 15
Politische Betätigung
§ 16
Verhalten in anderen Staaten
§ 17
Verhalten im und außer Dienst
§ 17a
Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte
§ 18
Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung
§ 19
Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht
§ 20
Nebentätigkeit
§ 20a
Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst
§ 21
Vormundschaft und Ehrenämter
§ 22
Verbot der Ausübung des Dienstes
§ 23
Dienstvergehen
§ 24
Haftung
§ 25
Wahlrecht; Amtsverhältnisse
§ 26
Verlust des Dienstgrades
§ 27
Laufbahnvorschriften
§ 27a
Dienstliche Beurteilung; Verordnungsermächtigung
§ 27b
Referenzgruppen; Verordnungsermächtigung
§ 28
Urlaub
§ 28a
Urlaub bis zum Beginn des Ruhestandes
§ 29
Personalakte
§ 29a
Verarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten
§ 29b
Gesundheitsakte
§ 29c
Personalaktenführende Stelle
§ 29d
Aufbewahrung von Personalakten
§ 29e
Befugtes Offenbaren von Privatgeheimnissen
§ 30
Geld- und Sachbezüge, Versorgung
§ 30a
Teilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit
§ 30b
Zusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung
§ 30c
Arbeitszeit
§ 30d
Höchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten
§ 31
Fürsorge
§ 31a
Zahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen
§ 32
Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis
§ 33
Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht
§ 34
Beschwerde
§ 35
Beteiligungsrechte der Soldaten
§ 35a
Beteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts
§ 36
Seelsorge

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Zweiter Abschnitt

Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit

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1.

Begründung des Dienstverhältnisses
§ 37
Voraussetzung der Berufung
§ 38
Hindernisse der Berufung
§ 39
Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten
§ 40
Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit
§ 41
Form der Begründung und der Umwandlung

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2.

Beförderung
§ 42
Form der Beförderung

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3.

Beendigung des Dienstverhältnisses

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a)

Beendigung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten
§ 43
Beendigungsgründe
§ 44
Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand
§ 45
Altersgrenzen
§ 45a
Umwandlung
§ 46
Entlassung
§ 47
Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung
§ 47a
Besondere Verfahrensvorschriften für die Entlassung nach § 46 Absatz 2a
§ 48
Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten
§ 49
Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten
§ 50
Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
§ 51
Wiederverwendung
§ 51a
(weggefallen)
§ 52
Wiederaufnahme des Verfahrens
§ 53
Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses

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b)

Beendigung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit
§ 54
Beendigungsgründe
§ 55
Entlassung
§ 56
Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit
§ 57
Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses

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Dritter Abschnitt

Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz; Reservewehrdienstverhältnis; freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement

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1.

Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz
§ 58
Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz

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2.

Reservewehrdienstverhältnis
§ 58a
Reservewehrdienstverhältnis

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3.

Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
§ 58b
Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
§ 58c
Übermittlung personenbezogener Daten durch die Meldebehörden
§ 58d
Beratung und Untersuchung
§ 58e
Verpflichtung
§ 58f
Status
§ 58g
Dienstantritt
§ 58h
Beendigung des freiwilligen Wehrdienstes nach § 58b

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Vierter Abschnitt

Dienstleistungspflicht

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1.

Umfang und Arten der Dienstleistungen
§ 59
Personenkreis
§ 60
Arten der Dienstleistungen
§ 61
Übungen
§ 62
Besondere Auslandsverwendungen
§ 63
Hilfeleistungen im Innern
§ 63a
Hilfeleistungen im Ausland
§ 63b
Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft

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2.

Dienstleistungsausnahmen
§ 64
Dienstunfähigkeit
§ 65
Ausschluss von Dienstleistungen
§ 66
Befreiung von Dienstleistungen
§ 67
Zurückstellung von Dienstleistungen
§ 68
Unabkömmlichstellung

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3.

Heranziehungsverfahren
§ 69
Zuständigkeit
§ 70
Verfahren
§ 71
Ärztliche Untersuchung, Anhörung
§ 72
Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen
§ 73
Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen

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4.

Beendigung der Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades
§ 74
Beendigung der Dienstleistungen
§ 75
Entlassung aus den Dienstleistungen
§ 76
Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades

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5.

Überwachung und Durchsetzung der Dienstleistungspflicht
§ 77
Dienstleistungsüberwachung; Haftung
§ 78
Aufenthaltsfeststellungsverfahren
§ 79
Vorführung und Zuführung

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6.

Verhältnis zur Wehrpflicht
§ 80
Konkurrenzregelung

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Fünfter Abschnitt

Dienstliche Veranstaltungen
§ 81
Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen

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Sechster Abschnitt

Rechtsschutz

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1.

Rechtsweg
§ 82
Zuständigkeiten

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2.

Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte nach dem Vierten Abschnitt
§ 83
Besondere Vorschriften für das Vorverfahren
§ 84
Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts
§ 85
Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage

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Siebter Abschnitt

Bußgeldvorschriften; Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 86
Bußgeldvorschriften
§ 87
Einstellung von anderen Bewerbern
§ 88
Entlassung von anderen Bewerbern
§ 89
Mitteilungen in Strafsachen
§ 90
Organisationsgesetz
§ 91
(weggefallen)
§ 92
Übergangsvorschrift für die Laufbahnen
§ 93
Verordnungsermächtigungen
§ 94
Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179)
§ 95
Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588)
§ 96
Übergangsvorschrift aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
§ 97
Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815)
§ 98
Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011
§ 99
Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes
§ 100
Übergangsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung