SprengG

Informationen

Alle Normen

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Abschnitt I

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 1a
Ausnahmen für Behörden und sonstige Einrichtungen des Bundes und der Länder und für deren Bedienstete sowie für Bedienstete anderer Staaten; Verordnungsermächtigungen
§ 1b
Ausnahmen für den Umgang und den Verkehr mit sowie für die Einfuhr, für die Durchfuhr und für die Beförderung von explosionsgefährlichen Stoffen
§ 2
Anwendung auf neue sonstige explosionsgefährliche Stoffe
§ 3
Begriffsbestimmungen
§ 3a
Kategorien von pyrotechnischen Gegenständen und pyrotechnischen Sätzen; Klassen von Wettersprengstoffen und Wettersprengschnüren
§ 4
Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich
§ 5
Konformitätsnachweis und CE-Kennzeichnung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände
§ 5a
Ausnahmen vom Erfordernis des Konformitätsnachweises und der CE-Kennzeichnung
§ 5b
Konformitätsbewertung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände vor dem Inverkehrbringen; Baumusterprüfung; Einzelprüfung
§ 5c
Konformitätsbewertung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände in der Serienfertigung; Qualitätssicherungsverfahren; CE-Kennzeichnung
§ 5d
Aufbewahrungspflicht
§ 5e
Benannte Stellen
§ 5f
Zulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör
§ 5g
Ausnahmen vom Zulassungserfordernis für sonstige explosionsgefährliche Stoffe und Sprengzubehör
§ 6
Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss

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Abschnitt II

Umgang und Verkehr im gewerblichen Bereich; Einfuhr, Durchfuhr und Aufzeichnungspflicht
§ 7
Erlaubnis
§ 8
Versagung der Erlaubnis
§ 8a
Zuverlässigkeit
§ 8b
Persönliche Eignung, Begutachtung
§ 8c
Pflichten des Gutachters
§ 9
Fachkunde
§ 10
Inhalt der Erlaubnis
§ 11
Erlöschen der Erlaubnis
§ 12
Fortführung des Betriebs
§ 13
Befreiung von der Erlaubnispflicht
§ 14
Anzeigepflicht
§ 15
Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen
§ 15a
Verfahren der Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen
§ 16
Aufzeichnungspflicht
§ 16a
Kennzeichnung von Explosivstoffen
§ 16b
Pflichten des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen
§ 16c
Kennzeichnungspflicht des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen; Gebrauchsanleitung; Registrierungsnummer
§ 16d
Bevollmächtigung durch den Hersteller von Explosivstoffen
§ 16e
Maßnahmen des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen bei Nichtkonformität
§ 16f
Pflichten des Einführers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen
§ 16g
Kennzeichnungspflicht des Einführers; Registrierungsnummer; Aufbewahrungspflicht
§ 16h
Weitere Pflichten des Einführers
§ 16i
Pflichten des Händlers
§ 16j
Herstellerpflichten der Einführer und Händler
§ 16k
Pflichten der Wirtschaftsakteure gegenüber der zuständigen Behörde
§ 16l
Identifizierung und Angaben der Wirtschaftsakteure

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Abschnitt III

Aufbewahrung
§ 17
Lagergenehmigung
§ 18
Ermächtigungen

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Abschnitt IV

Verantwortliche Personen und ihre Pflichten
§ 19
Verantwortliche Personen
§ 20
Befähigungsschein
§ 21
Bestellung verantwortlicher Personen
§ 22
Vertrieb und Überlassen
§ 23
Mitführen von Urkunden
§ 24
Schutzvorschriften
§ 25
Ermächtigung zum Erlass von Schutzvorschriften
§ 26
Anzeigepflicht

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Abschnitt V

Umgang und Verkehr im nicht gewerblichen Bereich
§ 27
Erlaubnis zum Erwerb und zum Umgang
§ 28
Anwendbare Vorschriften
§ 29
Ermächtigungen

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Abschnitt VI

Überwachung des Umgangs und des Verkehrs

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 30
Allgemeine Überwachung
§ 31
Auskunft, Nachschau
§ 32
Anordnungen der zuständigen Behörden
§ 32a
(weggefallen)
§ 33
Beschäftigungsverbot

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Unterabschnitt 2

Marktüberwachung
§ 33a
(weggefallen)
§ 33b
Maßnahmen bei mangelhaften explosionsgefährlichen Stoffen und mangelhaftem Sprengzubehör
§ 33c
Maßnahmen bei Information durch andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union über Explosivstoffe oder pyrotechnische Gegenstände; Aufhebung oder Änderung getroffener Maßnahmen
§ 33d
Weitere Maßnahmen im Rahmen der Marktüberwachung

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Abschnitt VII

Sonstige Vorschriften
§ 34
Rücknahme und Widerruf
§ 35
Abhandenkommen des Erlaubnisbescheides und des Befähigungsscheines
§ 36
Zuständige Behörden
§ 37
(weggefallen)
§ 38
(weggefallen)
§ 39
Beteiligung beim Erlass von Rechtsverordnungen
§ 39a
Datenübermittlung an und von Meldebehörden

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Abschnitt VIII

Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 40
Strafbarer Umgang und Verkehr sowie strafbare Einfuhr
§ 41
Ordnungswidrigkeiten
§ 42
Strafbare Verletzung von Schutzvorschriften
§ 43
Einziehung

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Abschnitt IX

Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
§ 44
Rechtsstellung der Bundesanstalt
§ 45
Aufgaben der Bundesanstalt

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Abschnitt X

Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 46
Fortgeltung erteilter Erlaubnisse
§ 47
Übergangsvorschriften
§ 47a
Übergangsvorschrift zu den §§ 8 bis 8b und 34
§ 47b
(weggefallen)
§ 48
Bereits errichtete Sprengstofflager
§ 49
Anwendbarkeit anderer Vorschriften
§ 50
(Änderung anderer Vorschriften)
§ 51
Nicht mehr anwendbare Vorschriften
§ 52
(weggefallen)
§ 53
(Inkrafttreten)
Anlage I
(zu § 15a Absatz 1 und 3)
Anlage II
Anlage III
(zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b)
Anlage IV
Gegenstände, die durch Entscheidung einer benannten Stelle den Explosivstoffen zugeordnet werden können (§ 3 Abs. 1 Satz 2, Anhang II der Richtlinie 2004/57/EG)