TEHG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Zweck des Gesetzes
§ 2
Anwendungsbereich
§ 3
Begriffsbestimmungen

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Abschnitt 2

Grundpflichten
§ 4
Emissionsgenehmigung
§ 5
Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht
§ 6
Überwachungsplan
§ 7
Abgabeverpflichtung

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Abschnitt 3

Gemeinsame Vorschriften
§ 8
Gültigkeit und Übertragung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten
§ 9
Emissionshandelsregister
§ 10
Versteigerung
§ 11
Zuständigkeiten; Beleihung
§ 12
Überwachung
§ 13
Datenübermittlung
§ 14
Prüfstellen
§ 15
Formvorschriften; elektronische Kommunikation
§ 16
Änderung der Identität oder Rechtsform
§ 17
Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
§ 18
Verordnungsermächtigungen

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Abschnitt 4

Besondere Vorschriften

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Unterabschnitt 1

Anlagen
§ 19
Regelungen zum Anwendungsbereich bei Anlagen
§ 20
Emissionsgenehmigung für Anlagen
§ 21
Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen für Anlagen
§ 22
Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für Anlagen; Anpassung des Überwachungsplans
§ 23
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber
§ 24
Ausgabe von Berechtigungen an Anlagenbetreiber
§ 25
Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen
§ 26
Pflichtenfreistellung für Betreiber von Anlagen mit überwiegendem Biomasseeinsatz
§ 27
Einheitliche Anlage eines Anlagenbetreibers
§ 28
Verordnungsermächtigungen für den Bereich Anlagen

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Unterabschnitt 2

Luftverkehr
§ 29
Regelungen zum Anwendungsbereich im Luftverkehr
§ 30
Berichterstattung über die im Luftverkehr auftretenden Nicht-CO2-Effekte
§ 31
Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan, die Berichterstattung und die Abgabe von Berechtigungen für Luftverkehrstätigkeiten
§ 32
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber
§ 33
Überwachung, Berichterstattung, Prüfung und Kompensation nach CORSIA
§ 34
Veröffentlichung von Daten
§ 35
Verordnungsermächtigungen für den Bereich Luftverkehr

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Unterabschnitt 3

Seeverkehr
§ 36
Ergänzende Regelungen zum Anwendungsbereich und zur Zuständigkeit
§ 37
Berichterstattung und Abgabe von Berechtigungen für Schifffahrtsunternehmen
§ 38
Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für Seeverkehrstätigkeiten
§ 39
Kostenerstattungsanspruch des Schifffahrtsunternehmens
§ 40
Verordnungsermächtigungen für den Bereich Seeverkehr

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Unterabschnitt 4

Brennstoffemissionshandel
§ 41
Emissionsgenehmigung für Verantwortliche
§ 42
Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für den Brennstoffemissionshandel; Anpassung des Überwachungsplans
§ 43
Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen; sonstige Berichts- und Nachweispflichten; Verifizierung
§ 44
Verordnungsermächtigungen für den Bereich Brennstoffemissionshandel

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Abschnitt 5

Sanktionen
§ 45
Durchsetzung der Berichtspflicht
§ 46
Durchsetzung der Abgabepflicht
§ 47
Ausweisungs- und Festhalteanordnung gegen Schifffahrtsunternehmen
§ 48
Maßnahmen gegen Luftfahrzeugbetreiber
§ 49
Bußgeldvorschriften

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Abschnitt 6

Übergangs- und Sonderregelungen
§ 50
Allgemeine Übergangsregelung für Anlagenbetreiber
§ 51
Übergangsregelung für die Zuteilung kostenloser Berechtigungen an Anlagenbetreiber
§ 52
Sonderregelung für Abfallverbrennungsanlagen
§ 53
Übergangsregelung für die Anwendung der Pflichtenfreistellung nach § 26
§ 54
Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber
§ 55
Übergangsregelung für Seeverkehrstätigkeiten
§ 56
Übergangsregelung für den Brennstoffemissionshandel bei außergewöhnlichen Marktentwicklungen
Anhang
(zu den §§ 2 bis 4, 13, 19, 21, 27, 28, 33, 37, 41 bis 44, 50, 52 und 55)