Inhaltsübersicht TEHG

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

§ 1	Zweck des Gesetzes
§ 2	Anwendungsbereich
§ 3	Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Grundpflichten

§ 4	Emissionsgenehmigung
§ 5	Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht
§ 6	Überwachungsplan
§ 7	Abgabeverpflichtung

Abschnitt 3Gemeinsame Vorschriften

§ 8	Gültigkeit und Übertragung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten
§ 9	Emissionshandelsregister
§ 10	Versteigerung
§ 11	Zuständigkeiten; Beleihung
§ 12	Überwachung
§ 13	Datenübermittlung
§ 14	Prüfstellen
§ 15	Formvorschriften; elektronische Kommunikation
§ 16	Änderung der Identität oder Rechtsform
§ 17	Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
§ 18	Verordnungsermächtigungen

Abschnitt 4Besondere VorschriftenUnterabschnitt 1Anlagen

§ 19	Regelungen zum Anwendungsbereich bei Anlagen
§ 20	Emissionsgenehmigung für Anlagen
§ 21	Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen für Anlagen
§ 22	Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für Anlagen; Anpassung des Überwachungsplans
§ 23	Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber
§ 24	Ausgabe von Berechtigungen an Anlagenbetreiber
§ 25	Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen
§ 26	Pflichtenfreistellung für Betreiber von Anlagen mit überwiegendem Biomasseeinsatz
§ 27	Einheitliche Anlage eines Anlagenbetreibers
§ 28	Verordnungsermächtigungen für den Bereich Anlagen

Unterabschnitt 2Luftverkehr

§ 29	Regelungen zum Anwendungsbereich im Luftverkehr
§ 30	Berichterstattung über die im Luftverkehr auftretenden Nicht-CO2-Effekte
§ 31	Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan, die Berichterstattung und die Abgabe von Berechtigungen für Luftverkehrstätigkeiten
§ 32	Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber
§ 33	Überwachung, Berichterstattung, Prüfung und Kompensation nach CORSIA
§ 34	Veröffentlichung von Daten
§ 35	Verordnungsermächtigungen für den Bereich Luftverkehr

Unterabschnitt 3Seeverkehr

§ 36	Ergänzende Regelungen zum Anwendungsbereich und zur Zuständigkeit
§ 37	Berichterstattung und Abgabe von Berechtigungen für Schifffahrtsunternehmen
§ 38	Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für Seeverkehrstätigkeiten
§ 39	Kostenerstattungsanspruch des Schifffahrtsunternehmens
§ 40	Verordnungsermächtigungen für den Bereich Seeverkehr

Unterabschnitt 4Brennstoffemissionshandel

§ 41	Emissionsgenehmigung für Verantwortliche
§ 42	Ergänzende Anforderungen an den Überwachungsplan für den Brennstoffemissionshandel; Anpassung des Überwachungsplans
§ 43	Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen; sonstige Berichts- und Nachweispflichten; Verifizierung
§ 44	Verordnungsermächtigungen für den Bereich Brennstoffemissionshandel

Abschnitt 5Sanktionen

§ 45	Durchsetzung der Berichtspflicht
§ 46	Durchsetzung der Abgabepflicht
§ 47	Ausweisungs- und Festhalteanordnung gegen Schifffahrtsunternehmen
§ 48	Maßnahmen gegen Luftfahrzeugbetreiber
§ 49	Bußgeldvorschriften

Abschnitt 6Übergangs- und Sonderregelungen

§ 50	Allgemeine Übergangsregelung für Anlagenbetreiber
§ 51	Übergangsregelung für die Zuteilung kostenloser Berechtigungen an Anlagenbetreiber
§ 52	Sonderregelung für Abfallverbrennungsanlagen
§ 53	Übergangsregelung für die Anwendung der Pflichtenfreistellung nach § 26
§ 54	Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber
§ 55	Übergangsregelung für Seeverkehrstätigkeiten
§ 56	Übergangsregelung für den Brennstoffemissionshandel bei außergewöhnlichen Marktentwicklungen

Anhang (zu den §§ 2 bis 4, 13, 19, 21, 27, 28, 33, 37, 41 bis 44, 50, 52 und 5552 und 55)

Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase