Inhaltsübersicht TEHG

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§  1	Zweck des Gesetzes
§  2	Anwendungsbereich
§  3	Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Genehmigung und Überwachung von Emissionen

§  4	Emissionsgenehmigung
§  5	Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht
§  6	Überwachungsplan

Abschnitt 3

Berechtigungen und Zuteilung

§  7	Berechtigungen
§  8	Versteigerung von Berechtigungen
§  9	Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber
§ 10	(weggefallen)
§ 11	Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber
§ 12	(weggefallen)
§ 13	(weggefallen)
§ 14	Ausgabe von Berechtigungen
§ 15	Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen
§ 16	Anerkennung von Emissionsberechtigungen
§ 17	Emissionshandelsregister

Abschnitt 4

Globaler marktbasierter Mechanismus
für den internationalen Luftverkehr

§ 18	Überwachung, Berichterstattung und Prüfung

Abschnitt 5

Gemeinsame Vorschriften

§ 19	Zuständigkeiten
§ 20	Überwachung, Datenübermittlung
§ 21	Prüfstellen
§ 22	(weggefallen)
§ 23	Elektronische Kommunikation
§ 24	Einheitliche Anlage
§ 25	Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers
§ 26	Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
§ 27	Kleinemittenten, Verordnungsermächtigung
§ 28	Verordnungsermächtigungen

Abschnitt 6

Sanktionen

§ 29	Durchsetzung der Berichtspflicht
§ 30	Durchsetzung der Abgabepflicht
§ 31	Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber
§ 32	Bußgeldvorschriften

Abschnitt 7

Übergangsregelungen

§ 33	Übergangsregelung zur Gebührenerhebung
§ 34	Übergangsregelung für Anlagenbetreiber
§ 35	Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber

Anhang 1	Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase
Anhang 2	Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von Überwachungsplänen nach dem § 6 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach § 5
Anhang 3	(weggefallen)
Anhang 4	(weggefallen)