TrZollV

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Eingangsformel
Inhaltsübersicht

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Kapitel 1

Bewilligung der Truppenverwendung nichtberechtigter Personen
§ 1
Bewilligung der Truppenverwendung nach § 3 Absatz 2 des Gesetzes
§ 2
Fristverlängerung
§ 3
Rückwirkende Bewilligung

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Kapitel 2

Anmeldung zur Truppenverwendung
§ 4
Verwendung des Einheitspapiers
§ 5
Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen
§ 6
Verzicht auf die Einfuhr-/Erwerbsgenehmigung

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Kapitel 3

Abgabe von Waren in der Truppenverwendung

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Abschnitt 1

Abgabe durch die ausländischen Streitkräfte und Hauptquartiere

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Unterabschnitt 1

Abgabe aus dienstlichen Gründen, Abgabenbefreiung
§ 7
Abgabe von Waren in Verpflegungseinrichtungen
§ 8
Abgabe von Waren an deutsche Mitglieder der Hauptquartiere
§ 9
Abgabe von Waren aus anderen dienstlichen Gründen

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Unterabschnitt 2

Abgabe auf Veranstaltungen, Abgabenbefreiung
§ 10
Öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere
§ 11
Genehmigungspflicht
§ 12
Sonstige öffentliche Veranstaltungen
§ 13
Nichtöffentliche Veranstaltungen

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Unterabschnitt 3

Abgabe an nichtberechtigte Personen, die Kinder von Mitgliedern der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere zeitweise betreuen
§ 14
Erwerb von Einfuhrwaren

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Unterabschnitt 4

Abgabe an versorgungsberechtigte Personen
§ 15
Versorgungsberechtigte Personen
§ 16
Rechte und Pflichten der versorgungsberechtigten Personen
§ 17
Zulassung als versorgungsberechtigte Person

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Abschnitt 2

Abgabe durch die Mitglieder der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere
§ 18
Veräußerungsgenehmigung
§ 19
Abgabe von Geschenken, Abgabenbefreiung
§ 20
Abgabe auf Flohmärkten, Abgabenbefreiung

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Kapitel 4

Handlungen, die keine zweckwidrige Verwendung darstellen
§ 21
Beförderung von Waren in der Truppenverwendung
§ 22
Lagerung von Waren in der Truppenverwendung
§ 23
Unentgeltliches Überlassen von Waren in der Truppenverwendung
§ 24
Kommissionsgeschäfte über Kraftfahrzeuge

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Kapitel 5

Ausnahmen von der Abgabenentstehung, Übersiedlungsgut
§ 25
Geringfügige Pflichtverletzungen
§ 26
Übersiedlungsgut

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Kapitel 6

Sonstige Bestimmungen
§ 27
Zuständige Zollstelle
§ 28
Ordnungswidrigkeiten
§ 29
Inkrafttreten, Außerkrafttreten