VersAusglG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Der Versorgungsausgleich

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Kapitel 1

Allgemeiner Teil
§ 1
Halbteilung der Anrechte
§ 2
Auszugleichende Anrechte
§ 3
Ehezeit, Ausschluss bei kurzer Ehezeit
§ 4
Auskunftsansprüche
§ 5
Bestimmung von Ehezeitanteil und Ausgleichswert

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Kapitel 2

Ausgleich

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Abschnitt 1

Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich
§ 6
Regelungsbefugnisse der Ehegatten
§ 7
Besondere formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen
§ 8
Besondere materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen

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Abschnitt 2

Wertausgleich bei der Scheidung

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Unterabschnitt 1

Grundsätze des Wertausgleichs bei der Scheidung
§ 9
Rangfolge der Ausgleichsformen, Ausnahmen

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Unterabschnitt 2

Interne Teilung
§ 10
Interne Teilung
§ 11
Anforderungen an die interne Teilung
§ 12
Rechtsfolge der internen Teilung von Betriebsrenten
§ 13
Teilungskosten des Versorgungsträgers

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Unterabschnitt 3

Externe Teilung
§ 14
Externe Teilung
§ 15
Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung
§ 16
Externe Teilung von Anrechten aus einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis
§ 17
Besondere Fälle der externen Teilung von Betriebsrenten

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Unterabschnitt 4

Ausnahmen
§ 18
Geringfügigkeit
§ 19
Fehlende Ausgleichsreife

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Abschnitt 3

Ausgleichsansprüche nach der Scheidung

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Unterabschnitt 1

Schuldrechtliche Ausgleichszahlungen
§ 20
Anspruch auf schuldrechtliche Ausgleichsrente
§ 21
Abtretung von Versorgungsansprüchen
§ 22
Anspruch auf Ausgleich von Kapitalzahlungen

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Unterabschnitt 2

Abfindung
§ 23
Anspruch auf Abfindung, Zumutbarkeit
§ 24
Höhe der Abfindung, Zweckbindung

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Unterabschnitt 3

Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung
§ 25
Anspruch gegen den Versorgungsträger
§ 26
Anspruch gegen die Witwe oder den Witwer

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Abschnitt 4

Härtefälle
§ 27
Beschränkung oder Wegfall des Versorgungsausgleichs

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Kapitel 3

Ergänzende Vorschriften
§ 28
Ausgleich eines Anrechts der Privatvorsorge wegen Invalidität
§ 29
Leistungsverbot bis zum Abschluss des Verfahrens
§ 30
Schutz des Versorgungsträgers
§ 31
Tod eines Ehegatten

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Kapitel 4

Anpassung nach Rechtskraft
§ 32
Anpassungsfähige Anrechte
§ 33
Anpassung wegen Unterhalt
§ 34
Durchführung einer Anpassung wegen Unterhalt
§ 35
Anpassung wegen Invalidität der ausgleichspflichtigen Person oder einer für sie geltenden besonderen Altersgrenze
§ 36
Durchführung einer Anpassung wegen Invalidität der ausgleichspflichtigen Person oder einer für sie geltenden besonderen Altersgrenze
§ 37
Anpassung wegen Tod der ausgleichsberechtigten Person
§ 38
Durchführung einer Anpassung wegen Tod der ausgleichsberechtigten Person

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Teil 2

Wertermittlung

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Kapitel 1

Allgemeine Wertermittlungsvorschriften
§ 39
Unmittelbare Bewertung einer Anwartschaft
§ 40
Zeitratierliche Bewertung einer Anwartschaft
§ 41
Bewertung einer laufenden Versorgung
§ 42
Bewertung nach Billigkeit

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Kapitel 2

Sondervorschriften für bestimmte Versorgungsträger
§ 43
Sondervorschriften für Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung
§ 44
Sondervorschriften für Anrechte aus einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis
§ 45
Sondervorschriften für Anrechte nach dem Betriebsrentengesetz
§ 46
Sondervorschriften für Anrechte aus Privatversicherungen

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Kapitel 3

Korrespondierender Kapitalwert als Hilfsgröße
§ 47
Berechnung des korrespondierenden Kapitalwerts

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Teil 2a

Ergänzende Vorschriften
§ 47a
Erstattung nach interner Teilung von Anrechten aus einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis

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Teil 3

Übergangsvorschriften
§ 48
Allgemeine Übergangsvorschrift
§ 49
Übergangsvorschrift für Auswirkungen des Versorgungsausgleichs in besonderen Fällen
§ 50
Wiederaufnahme von ausgesetzten Verfahren nach dem Versorgungsausgleichs-Überleitungsgesetz
§ 51
Zulässigkeit einer Abänderung des öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs
§ 52
Durchführung einer Abänderung des öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs
§ 53
Bewertung eines Teilausgleichs bei Ausgleichsansprüchen nach der Scheidung
§ 54
Weiter anwendbare Übergangsvorschriften des Ersten Gesetzes zur Reform des Ehe- und Familienrechts und des Gesetzes über weitere Maßnahmen auf dem Gebiet des Versorgungsausgleichs für Sachverhalte vor dem 1. Juli 1977