ZollVG

Informationen

Alle Normen

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Teil I

Erfassung des Warenverkehrs
§ 1
Aufgaben der Zollverwaltung
§ 2
Verkehrswege
§ 3
Zeitliche Beschränkung der Ein- und Ausfuhr
§ 4
Gestellung
§ 5
Sondervorschriften für Postsendungen

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Teil II

Erlangung einer zollrechtlichen Bestimmung
§ 6
Zolltarif
§ 7
Nichtannahme der Zollanmeldung
§ 8
Nämlichkeitssicherung
§ 9
Zollbehandlung auf dem Betriebsgelände bestimmter Unternehmen

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Teil III

Befugnisse der Zollverwaltung
§ 10
Zollamtliche Überwachung
§ 10a
Zollbedienstete in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung; Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen
§ 11
Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen
§ 11a
Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union
§ 11b
Verwendung von nach dem Rahmenbeschluss 2006/960/JI des Rates übermittelten Daten
§ 12
Weiterleitungsbefugnis
§ 12a
Überwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Barmitteln und gleichgestellten Zahlungsmitteln
§ 12b
Befugnisse des Zollfahndungsdienstes bei der Verfolgung der internationalen organisierten Geldwäsche
§ 12c
Amtshandlungen von Beamten der Bundespolizei im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung
§ 12d
Amtshandlungen von Zollbediensteten in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung im Zuständigkeitsbereich eines Landes
§ 12e
Überwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren
§ 13
Verwertung von Waren

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Teil IV

Vorschriften für Grundstücke und Bauten im grenznahen Raum
§ 14
Grenznaher Raum
§ 15
Grundstücke und Bauten in Grenznähe, an Freizonengrenzen und auf Flugplätzen
§ 16
Enteignung

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Teil V

Zollverwaltung, Beistandspflichten
§ 17
Zollbehörden und Zollstellen, Grenzaufsichtsdienst
§ 17a
Zentralstelle für Risikoanalyse
§ 18
Öffnungszeiten und Amtsplätze
§ 19
Beistand

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Teil VI

Sondervorschriften für Freizonen und andere Teile des Hoheitsgebiets
§ 20
Freizonen
§ 21
Persönliche Beschränkungen
§ 22
Bauten in Freizonen
§ 23
Überwachung von Freizonen
§ 24
Helgoland

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Teil VII

Sonstige Vorschriften
§ 25
Beschränkung des Warenverkehrs
§ 26
Versand
§ 27
Abgabenerhebung zum Pauschsatz

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Teil VIII

Sonstige Ermächtigungen
§ 28
Rechtsverordnungsermächtigungen für Verfahrensregelungen
§ 29
Rechtsverordnungsermächtigung für die Anordnung außertariflicher Zollfreiheit
§ 30
Rechtsverordnungsermächtigung für die Anordnung außertariflicher Zollfreiheit zur Förderung der Luft- und Schiffahrt

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Teil IX

Steuerordnungswidrigkeiten, Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Reiseverkehr
§ 31
Steuerordnungswidrigkeiten
§ 31a
Bußgeldvorschriften
§ 32
Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten, Erhebung eines Zuschlags