Druckgeräteverordnung

Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 164). <pre>(+++ Textnachweis ab: 19.7.2016 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. § 1, 8, 9, 10 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EURL 68/2014 (CELEX Nr: 32014L0068) +++) </pre>

Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

Konformitätsvermutung

Pflichten der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 2

Allgemeine Pflichten des Herstellers

Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers

Bevollmächtigter des Herstellers

Pflichten des Einführers

Pflichten des Händlers

Einführer oder Händler als Hersteller

Angabe der Wirtschaftsakteure

Konformitätsbewertung

Abschnitt 3

Einstufung von Druckgeräten

Konformitätsbewertungsverfahren

Europäische Werkstoffzulassung

CE-Kennzeichnung

Notifizierung von anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen als Konformitätsbewertungsstellen

Abschnitt 4

Anerkannte unabhängige Prüfstellen

Betreiberprüfstellen

Marktüberwachung

Abschnitt 5

Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure

Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde

Konforme Druckgeräte oder Baugruppen, die ein Risiko darstellen

Formale Nichtkonformität

Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen

Abschnitt 6

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschriften

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

14. ProdSV

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Informationen

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