AgrarGeoSchDG
Agrargeoschutz-Durchführungsgesetz
Gesetz zur Durchführung des Unionsrechts auf dem Gebiet des Agrargeoschutzes
Informationen
Ausfertigungsdatum11.01.2026
FundstelleBGBl. I 2026, Nr. 9
Alle Normen
- Teil 1Allgemeine Bestimmungen
- Teil 2Regelungen im Bereich der Schutzbezeichnungen
- Abschnitt 1Erzeugervereinigungen und Zusammenschlüsse von Erzeugervereinigungen
- Abschnitt 2Eintragung von Schutzbezeichnungen, Änderung von Produktspezifikationen und Löschung von Schutzbezeichnungen
- Abschnitt 3Vorgaben im Zusammenhang mit Schutzbezeichnungen
- Abschnitt 4Amtliche Kontrollen
- Teil 3Regelungen im Bereich der fakultativen Qualitätsangaben
- Teil 4Überwachung und Durchsetzung; Übermittlung und Veröffentlichung von Daten; Berichtspflichten; Amtshilfe; Datenverarbeitung; Verhältnis zu anderweitigem Produktrecht; Gebühren und Auslagen
- Teil 5Genfer Akte; vergleichbare Schutzbezeichnungen
- Teil 6Verfahren vor Gericht
- Teil 7Bußgeld- und Einziehungsvorschriften
- Teil 8Schlussbestimmungen