Inhaltsübersicht BinSchPersV

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

§   1	Anwendungsbereich
§   2	Begriffsbestimmungen
§   3	Vorübergehende Abweichungen; Verordnungsermächtigung
§   4	Zuständige Behörde
§   5	Identitätsnachweis
§   6	Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
§   7	Übersetzungen
§   8	Gebühren und Auslagen

Teil 2

Befähigungen

Kapitel 1

Befähigungszeugnisse der Besatzung

§   9	Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene
§  10	Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal
§  11	Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
§  12	Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
§  13	Amtlicher Berechtigungsschein
§  14	Befreiungsmöglichkeiten
§  15	Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
§  16	Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen
§  17	Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal
§  18	Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister
§  19	Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher

Kapitel 2

Erwerb von Befähigungszeugnissen

Abschnitt 1

Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb

§  20	Medizinische Tauglichkeit
§  21	Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
§  22	Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
§  23	Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen
§  24	Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen
§  25	Fahrzeit
§  26	Nachweis der Fahrzeiten
§  27	Anerkennung von Fahrzeit
§  28	Schifferdienstbuch

Abschnitt 2

Einstiegsebene,
Betriebsebene und Maschinenpersonal

§  29	Decksleute
§  30	Leichtmatrose und Leichtmatrosin
§  31	Matrose und Matrosin
§  32	Bootsleute
§  33	Steuerleute
§  34	Maschinenkundige
§  35	Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene
§  36	(weggefallen)

Abschnitt 3

Führungsebene

§  37	Erwerb des Unionspatentes
§  38	Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent
§  39	Erwerb des Schifferzeugnisses
§  40	Behördliche Befähigungsprüfung zum Erwerb des Schifferzeugnisses

Abschnitt 4

Voraussetzungen für
besondere Berechtigungen

§  41	Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar
§  42	Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken
§  43	Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen
§  44	Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände
§  45	Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken

Abschnitt 5

Sicherheitspersonal

§  46	Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
§  47	Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas
§  48	Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§  49	Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§  50	Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§  51	Atemschutzgerättragende Personen
§  52	Durchführung der Prüfungen

Abschnitt 6

Zulassung von
Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen
und Weiterbildungsprogrammen

§  53	Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung
§  54	Lehrgänge für Maschinenkundige
§  55	Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme
§  56	Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
§  57	Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen
§  58	Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen

Kapitel 3

Verfahren für die
Prüfung der Befähigung, die
Erteilung von Befähigungszeugnissen und
Ausstellung von Schifferdienstbüchern und
ihre Gültigkeit und Verlängerung

Abschnitt 1

Verfahren auf
Einstiegsebene und Betriebsebene
sowie für das Maschinenpersonal

§  59	Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung
§  60	Ausstellung des Schifferdienstbuches
§  61	Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses
§  62	Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms
§  63	Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene
§  64	Befähigungszeugnis für Maschinenkundige

Abschnitt 2

Verfahren auf Führungsebene

Unterabschnitt 1

Behördliche Befähigungsprüfung

§  65	Durchführung der Prüfung
§  66	Antrag auf Zulassung zur Prüfung
§  67	Zulassung zur Prüfung
§  68	Prüfungskommissionen
§  69	Bestellung der beisitzenden Mitglieder
§  70	Befreiungen und Erleichterungen
§  71	Nachteilsausgleich
§  72	Nachprüfungen von Prüfungsteilen
§  73	Wiederholung der gesamten Prüfung
§  74	Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung
§  75	Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen
§  76	Prüfungsordnung
§  77	Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten

Unterabschnitt 2

Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher

§  78	Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§  79	Erteilung der besonderen Berechtigung
§  80	Erteilung des Unionspatents nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
§  81	Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes
§  82	Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses
§  83	Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen
§  84	Ausstellung des Schifferdienstbuches

Abschnitt 3

Verfahren für das Sicherheitspersonal

§  85	Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige
§  86	Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
§  87	Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§  88	Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen

Abschnitt 4

Zulassung von Simulatoren

§  89	Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren
§  90	Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren

Kapitel 4

Überprüfung, Aussetzung und
Entzug von Befähigungszeugnissen

§  91	Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§  92	Aussetzung ausländischer Unionspatente
§  93	Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse
§  94	Entzug des Befähigungszeugnisses
§  95	Sicherstellung des Befähigungszeugnisses

Teil 3

Besatzung

§  96	Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften
§  97	Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein
§  98	Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4
§  99	Nutzung neuer Technologien
§ 100	Aufgaben auf Fahrgastschiffen
§ 101	Betriebsformen
§ 102	Bordbuch
§ 103	Dienst- und Ruhezeiten
§ 104	Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine
§ 105	Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen
§ 106	Mindestbesatzung auf Schubverbänden
§ 107	Mindestbesatzung auf Schleppbooten
§ 108	Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen
§ 109	Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen
§ 110	Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
§ 111	Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten
§ 112	Mindestbesatzung auf Personenfähren
§ 113	Mindestbesatzung auf Wagenfähren
§ 114	Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb
§ 115	Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen
§ 116	Abweichungen
§ 117	Ausnahmebewilligungen
§ 118	Zusätzliche Bestimmungen

Teil 4

Pflichten

§ 119

Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder

Teil 5

Ordnungswidrigkeiten

§ 120

Ordnungswidrigkeiten

Teil 6

Qualitätssicherung und Evaluierung

§ 121	Überwachung
§ 122	Evaluierung

Teil 7

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 123	Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher
§ 124	Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen
§ 125	Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher
§ 126	Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 127	Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
§ 128	Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten
§ 129	Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 130	Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge
§ 131	Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen
§ 132	Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
§ 133	Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
§ 134	Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG
§ 135	Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen
§ 136	Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein
§ 137	Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen in besonderen Fällen
§ 138	Fortgelten von Prüfungsvorschriften; Gebühren; Prüfungen von Landesbehörden
§ 139	Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
§ 140	Anrechnung von Fahrzeiten
§ 141	Umtausch von Radarbescheinigungen
§ 142	Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren

Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)	Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig ist
Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)	Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken
Anlage 3 (zu § 17 Absatz 6 Nummer 1)	Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende Person
Anlage 4 (zu § 20)	Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen)
Anhang 1 zu Anlage 4	Relevante Kriterien in Bezug auf das Sehvermögen nach Diagnosecode H 00–59
Anhang 2 zu Anlage 4	Relevante Kriterien in Bezug auf das Hörvermögen nach Diagnosecode H 68–95
Anhang 3 zu Anlage 4	Bemerkungen zu der Tabelle und den Anhängen
Anlage 5 (zu § 21 Absatz 1)	Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)
Anlage 6 (zu § 21 Absatz 1)	Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal
Anlage 6a (zu § 24 Absatz 2)	Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen
Anhang 1 zu Anlage 6a	Muster des Antragsformulars
Anhang 2 zu Anlage 6a	Muster für den Zulassungsbescheid
Anhang 3 zu Anlage 6a	Muster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit
Anlage 7 (zu § 29)	Grundlegende Sicherheitsausbildung für Decksleute
Anlage 8 (zu § 35 Absatz 1)	Befähigungsstandards für die Betriebsebene
Anlage 9 (zu § 38 Absatz 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2)	Befähigungsstandards für die Führungsebene
Anlage 10 (zu § 38 Absatz 3, § 75 Absatz 4 und 5)	Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
Anlage 11 (zu § 38 Absatz 4)	Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
Anlage 12 (zu § 40 Absatz 2)	Prüfungsprogramm Schifferzeugnis
Anlage 13 (zu § 41 Absatz 2)	Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3)	Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
Anlage 15 (zu § 42 Absatz 2)	Kompetenzen für besondere Berechtigung für Risikostrecken
Anlage 16 (zu § 43 Absatz 2)	Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
Anlage 17 (zu § 47 Absatz 1)	Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas – LNG)
Anlage 18 (zu § 47 Absatz 4)	Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG)
Anlage 19 (zu § 49 Absatz 1)	Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
Anlage 20 (zu § 49 Absatz 4 und 5)	Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt
Anlage 21 (zu § 53)	Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung
Anhang 1 zu Anlage 21	Muster der Teilnahmebescheinigung
Anhang 2 zu Anlage 21	Lernziele
Anlage 22 (zu § 54)	Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige
Anlage 23 (zu § 58)	Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen
Anhang 1 zu Anlage 23	Muster der Teilnahmebescheinigung
Anhang 2 zu Anlage 23	Lernziele
Anlage 24 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 2)	Muster Fährschifferzeugnis
Anlage 25 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 3)	Muster Behördenschifferzeugnis
Anlage 26 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 4)	Muster Sportschifferzeugnis
Anlage 27 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 5)	Muster Kleinschifferzeugnis
Anlage 28 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 1)	Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem Berechtigungsschein
Anlage 29 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 2)	Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei Sportbootführerscheinen
Anlage 30 (zu § 89 Absatz 1)	Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der Binnenschifffahrt
Anlage 31 (zu § 90 Absatz 2)	Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren
Anlage 32 (zu § 137 Absatz 2)	(weggefallen)
Anlage 33 (zu § 138)	(weggefallen)