Inhaltsübersicht BinSchPersV

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

§   1Anwendungsbereich
§   2Begriffsbestimmungen
§   3Vorübergehende Abweichungen; Verordnungsermächtigung
§   4Zuständige Behörde
§   5Identitätsnachweis
§   6Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
§   7Übersetzungen
§   8Gebühren und Auslagen

Teil 2

Befähigungen

Kapitel 1

Befähigungszeugnisse der Besatzung

§   9Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene
§  10Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal
§  11Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
§  12Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
§  13Amtlicher Berechtigungsschein
§  14Befreiungsmöglichkeiten
§  15Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
§  16Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen
§  17Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal
§  18Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister
§  19Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher

Kapitel 2

Erwerb von Befähigungszeugnissen

Abschnitt 1

Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb

§  20Medizinische Tauglichkeit
§  21Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
§  22Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
§  23Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen
§  24Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen
§  25Fahrzeit
§  26Nachweis der Fahrzeiten
§  27Anerkennung von Fahrzeit
§  28Schifferdienstbuch

Abschnitt 2

Einstiegsebene,
Betriebsebene und Maschinenpersonal

§  29Decksleute
§  30Leichtmatrose und Leichtmatrosin
§  31Matrose und Matrosin
§  32Bootsleute
§  33Steuerleute
§  34Maschinenkundige
§  35Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene
§  36(weggefallen)

Abschnitt 3

Führungsebene

§  37Erwerb des Unionspatentes
§  38Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent
§  39Erwerb des Schifferzeugnisses
§  40Behördliche Befähigungsprüfung zum Erwerb des Schifferzeugnisses

Abschnitt 4

Voraussetzungen für
besondere Berechtigungen

§  41Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar
§  42Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken
§  43Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen
§  44Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände
§  45Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken

Abschnitt 5

Sicherheitspersonal

§  46Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
§  47Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas
§  48Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§  49Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§  50Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§  51Atemschutzgerättragende Personen
§  52Durchführung der Prüfungen

Abschnitt 6

Zulassung von
Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen
und Weiterbildungsprogrammen

§  53Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung
§  54Lehrgänge für Maschinenkundige
§  55Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme
§  56Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
§  57Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen
§  58Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen

Kapitel 3

Verfahren für die
Prüfung der Befähigung, die
Erteilung von Befähigungszeugnissen und
Ausstellung von Schifferdienstbüchern und
ihre Gültigkeit und Verlängerung

Abschnitt 1

Verfahren auf
Einstiegsebene und Betriebsebene
sowie für das Maschinenpersonal

§  59Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung
§  60Ausstellung des Schifferdienstbuches
§  61Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses
§  62Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms
§  63Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene
§  64Befähigungszeugnis für Maschinenkundige

Abschnitt 2

Verfahren auf Führungsebene

Unterabschnitt 1

Behördliche Befähigungsprüfung

§  65Durchführung der Prüfung
§  66Antrag auf Zulassung zur Prüfung
§  67Zulassung zur Prüfung
§  68Prüfungskommissionen
§  69Bestellung der beisitzenden Mitglieder
§  70Befreiungen und Erleichterungen
§  71Nachteilsausgleich
§  72Nachprüfungen von Prüfungsteilen
§  73Wiederholung der gesamten Prüfung
§  74Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung
§  75Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen
§  76Prüfungsordnung
§  77Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten

Unterabschnitt 2

Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher

§  78Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§  79Erteilung der besonderen Berechtigung
§  80Erteilung des Unionspatents nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
§  81Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes
§  82Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses
§  83Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen
§  84Ausstellung des Schifferdienstbuches

Abschnitt 3

Verfahren für das Sicherheitspersonal

§  85Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige
§  86Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
§  87Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§  88Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen

Abschnitt 4

Zulassung von Simulatoren

§  89Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren
§  90Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren

Kapitel 4

Überprüfung, Aussetzung und
Entzug von Befähigungszeugnissen

§  91Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§  92Aussetzung ausländischer Unionspatente
§  93Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse
§  94Entzug des Befähigungszeugnisses
§  95Sicherstellung des Befähigungszeugnisses

Teil 3

Besatzung

§  96Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften
§  97Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein
§  98Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4
§  99Nutzung neuer Technologien
§ 100Aufgaben auf Fahrgastschiffen
§ 101Betriebsformen
§ 102Bordbuch
§ 103Dienst- und Ruhezeiten
§ 104Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine
§ 105Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen
§ 106Mindestbesatzung auf Schubverbänden
§ 107Mindestbesatzung auf Schleppbooten
§ 108Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen
§ 109Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen
§ 110Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
§ 111Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten
§ 112Mindestbesatzung auf Personenfähren
§ 113Mindestbesatzung auf Wagenfähren
§ 114Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb
§ 115Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen
§ 116Abweichungen
§ 117Ausnahmebewilligungen
§ 118Zusätzliche Bestimmungen

Teil 4

Pflichten

§ 119Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder

Teil 5

Ordnungswidrigkeiten

§ 120Ordnungswidrigkeiten

Teil 6

Qualitätssicherung und Evaluierung

§ 121Überwachung
§ 122Evaluierung

Teil 7

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 123Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher
§ 124Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen
§ 125Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher
§ 126Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 127Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
§ 128Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten
§ 129Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 130Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge
§ 131Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen
§ 132Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
§ 133Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
§ 134Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG
§ 135Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen
§ 136Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein
§ 137Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen in besonderen Fällen
§ 138Fortgelten von Prüfungsvorschriften; Gebühren; Prüfungen von Landesbehörden
§ 139Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
§ 140Anrechnung von Fahrzeiten
§ 141Umtausch von Radarbescheinigungen
§ 142Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren
Anlage 1
(zu § 12 Absatz 1
Satz 1 Nummer 2)
Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig ist
Anlage 2
(zu § 16 Absatz 1
Satz 1 Nummer 2)
Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken
Anlage 3
(zu § 17 Absatz 6
Nummer 1)
Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende Person
Anlage 4
(zu § 20)
Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen)
Anhang 1
zu Anlage 4
Relevante Kriterien in Bezug auf das Sehvermögen nach Diagnosecode H 00–59
Anhang 2
zu Anlage 4
Relevante Kriterien in Bezug auf das Hörvermögen nach Diagnosecode H 68–95
Anhang 3
zu Anlage 4
Bemerkungen zu der Tabelle und den Anhängen
Anlage 5
(zu § 21 Absatz 1)
Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)
Anlage 6
(zu § 21 Absatz 1)
Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal
Anlage 6a
(zu § 24 Absatz 2)
Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen

Anhang 1 zu Anlage 6a

Muster des Antragsformulars

Anhang 2 zu Anlage 6a

Muster für den Zulassungsbescheid

Anhang 3 zu Anlage 6a

Muster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit
Anlage 7
(zu § 29)
Grundlegende Sicherheitsausbildung für Decksleute
Anlage 8
(zu § 35 Absatz 1)
Befähigungsstandards für die Betriebsebene
Anlage 9
(zu § 38 Absatz 1,
Absatz 4 Satz 1
Nummer 2)
Befähigungsstandards für die Führungsebene
Anlage 10
(zu § 38 Absatz 3,
§ 75 Absatz 4
und 5)
Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
Anlage 11
(zu § 38 Absatz 4)
Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
Anlage 12
(zu § 40 Absatz 2)
Prüfungsprogramm Schifferzeugnis
Anlage 13
(zu § 41 Absatz 2)
Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
Anlage 14
(zu § 41 Absatz 3)
Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
Anlage 15
(zu § 42 Absatz 2)
Kompetenzen für besondere Berechtigung für Risikostrecken
Anlage 16
(zu § 43 Absatz 2)
Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
Anlage 17
(zu § 47 Absatz 1)
Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas – LNG)
Anlage 18
(zu § 47 Absatz 4)
Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG)
Anlage 19
(zu § 49 Absatz 1)
Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
Anlage 20
(zu § 49 Absatz 4
und 5)
Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt
Anlage 21
(zu § 53)
Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung
Anhang 1
zu Anlage 21
Muster der Teilnahmebescheinigung
Anhang 2
zu Anlage 21
Lernziele
Anlage 22
(zu § 54)
Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige
Anlage 23
(zu § 58)
Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen
Anhang 1
zu Anlage 23
Muster der Teilnahmebescheinigung
Anhang 2
zu Anlage 23
Lernziele
Anlage 24
(zu § 78 Absatz 3
Nummer 2)
Muster Fährschifferzeugnis
Anlage 25
(zu § 78 Absatz 3
Nummer 3)
Muster Behördenschifferzeugnis
Anlage 26
(zu § 78 Absatz 3
Nummer 4)
Muster Sportschifferzeugnis
Anlage 27
(zu § 78 Absatz 3
Nummer 5)
Muster Kleinschifferzeugnis
Anlage 28
(zu § 79 Absatz 4
Nummer 1)
Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem Berechtigungsschein
Anlage 29
(zu § 79 Absatz 4
Nummer 2)
Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei Sportbootführerscheinen
Anlage 30
(zu § 89 Absatz 1)
Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der Binnenschifffahrt
Anlage 31
(zu § 90 Absatz 2)
Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren
Anlage 32
(zu § 137 Absatz 2)
(weggefallen)
Anlage 33
(zu § 138)
(weggefallen)

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