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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Vorübergehende Abweichungen; Verordnungsermächtigung
§ 4
Zuständige Behörde
§ 5
Identitätsnachweis
§ 6
Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
§ 7
Übersetzungen
§ 8
Gebühren und Auslagen

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Teil 2

Befähigungen

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Kapitel 1

Befähigungszeugnisse der Besatzung
§ 9
Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene
§ 10
Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal
§ 11
Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
§ 12
Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
§ 13
Amtlicher Berechtigungsschein
§ 14
Befreiungsmöglichkeiten
§ 15
Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
§ 16
Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen
§ 17
Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal
§ 18
Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister
§ 19
Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher

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Kapitel 2

Erwerb von Befähigungszeugnissen

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Abschnitt 1

Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb
§ 20
Medizinische Tauglichkeit
§ 21
Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
§ 22
Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
§ 23
Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen
§ 24
Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen
§ 25
Fahrzeit
§ 26
Nachweis der Fahrzeiten
§ 27
Anerkennung von Fahrzeit
§ 28
Schifferdienstbuch

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Abschnitt 2

Einstiegsebene, Betriebsebene und Maschinenpersonal
§ 29
Decksleute
§ 30
Leichtmatrose und Leichtmatrosin
§ 31
Matrose und Matrosin
§ 32
Bootsleute
§ 33
Steuerleute
§ 34
Maschinenkundige
§ 35
Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene
§ 36
(weggefallen)

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Abschnitt 3

Führungsebene
§ 37
Erwerb des Unionspatentes
§ 38
Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent
§ 39
Erwerb des Schifferzeugnisses
§ 40
Behördliche Befähigungsprüfung zum Erwerb des Schifferzeugnisses

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Abschnitt 4

Voraussetzungen für besondere Berechtigungen
§ 41
Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar
§ 42
Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken
§ 43
Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen
§ 44
Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände
§ 45
Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken

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Abschnitt 5

Sicherheitspersonal
§ 46
Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
§ 47
Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas
§ 48
Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§ 49
Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§ 50
Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§ 51
Atemschutzgerättragende Personen
§ 52
Durchführung der Prüfungen

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Abschnitt 6

Zulassung von Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen und Weiterbildungsprogrammen
§ 53
Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung
§ 54
Lehrgänge für Maschinenkundige
§ 55
Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme
§ 56
Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
§ 57
Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
§ 58
Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen

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Kapitel 3

Verfahren für die Prüfung der Befähigung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und Ausstellung von Schifferdienstbüchern und ihre Gültigkeit und Verlängerung

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Abschnitt 1

Verfahren auf Einstiegsebene und Betriebsebene sowie für das Maschinenpersonal
§ 59
Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung
§ 60
Ausstellung des Schifferdienstbuches
§ 61
Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses
§ 62
Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms
§ 63
Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene
§ 64
Befähigungszeugnis für Maschinenkundige

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Abschnitt 2

Verfahren auf Führungsebene

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Unterabschnitt 1

Behördliche Befähigungsprüfung
§ 65
Durchführung der Prüfung
§ 66
Antrag auf Zulassung zur Prüfung
§ 67
Zulassung zur Prüfung
§ 68
Prüfungskommissionen
§ 69
Bestellung der beisitzenden Mitglieder
§ 70
Befreiungen und Erleichterungen
§ 71
Nachteilsausgleich
§ 72
Nachprüfungen von Prüfungsteilen
§ 73
Wiederholung der gesamten Prüfung
§ 74
Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung
§ 75
Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen
§ 76
Prüfungsordnung
§ 77
Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten

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Unterabschnitt 2

Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher
§ 78
Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 79
Erteilung der besonderen Berechtigung
§ 80
Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
§ 81
Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes
§ 82
Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses
§ 83
Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen
§ 84
Ausstellung des Schifferdienstbuches

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Abschnitt 3

Verfahren für das Sicherheitspersonal
§ 85
Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige
§ 86
Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
§ 87
Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§ 88
Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen; Wiederholungslehrgang

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Abschnitt 4

Zulassung von Simulatoren
§ 89
Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren
§ 90
Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren

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Kapitel 4

Überprüfung, Aussetzung und Entzug von Befähigungszeugnissen
§ 91
Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 92
Aussetzung ausländischer Unionspatente
§ 93
Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse
§ 94
Entzug des Befähigungszeugnisses
§ 95
Sicherstellung des Befähigungszeugnisses

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Teil 3

Besatzung
§ 96
Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften
§ 97
Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein
§ 98
Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4
§ 99
Nutzung neuer Technologien
§ 100
Aufgaben auf Fahrgastschiffen
§ 101
Betriebsformen
§ 102
Bordbuch
§ 103
Dienst- und Ruhezeiten
§ 104
Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine
§ 105
Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen
§ 106
Mindestbesatzung auf Schubverbänden
§ 107
Mindestbesatzung auf Schleppbooten
§ 108
Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen
§ 109
Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen
§ 110
Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
§ 111
Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten
§ 112
Mindestbesatzung auf Personenfähren
§ 113
Mindestbesatzung auf Wagenfähren
§ 114
Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb
§ 115
Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen
§ 116
Abweichungen
§ 117
Ausnahmebewilligungen
§ 118
Zusätzliche Bestimmungen

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Teil 4

Pflichten
§ 119
Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder

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Teil 5

Ordnungswidrigkeiten
§ 120
Ordnungswidrigkeiten

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Teil 6

Qualitätssicherung und Evaluierung
§ 121
Überwachung
§ 122
Evaluierung

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Teil 7

Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 123
Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher
§ 124
Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen
§ 125
Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher
§ 126
Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 127
Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
§ 128
Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten
§ 129
Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
§ 130
Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge
§ 131
Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen
§ 132
Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
§ 133
Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
§ 134
Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG
§ 135
Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen
§ 136
Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein
§ 137
Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen in besonderen Fällen
§ 138
Fortgelten von Prüfungsvorschriften; Gebühren; Prüfungen von Landesbehörden
§ 139
Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
§ 140
Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten
§ 141
Umtausch von Radarbescheinigungen
§ 142
Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren
§ 143
Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2
Anlage 1
(zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
Anlage 2
(zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
Anlage 3
(zu § 17 Absatz 6 Nummer 1)
Anlage 4
(zu § 20)
Anhang 1 zu Anlage 4
Anhang 2 zu Anlage 4
Anhang 3 zu Anlage 4
Anlage 5
(zu § 21 Absatz 1)
Anlage 6
(zu § 21 Absatz 1)
Anlage 6a
(zu § 24 Absatz 2)
Anhang 1 zu Anlage 6a
Muster des Antragsformulars
Anhang 2 zu Anlage 6a
Muster für den Zulassungsbescheid
Anhang 3 zu Anlage 6a
Muster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit
Anlage 7
(zu § 29)
Anlage 8
(zu § 35 Absatz 1)
Anlage 9
(zu § 38 Absatz 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2)
Anlage 10
(zu § 38 Absatz 3, § 75 Absatz 4 und 5)
Anlage 11
(zu § 38 Absatz 4)
Anlage 12
(zu § 40 Absatz 2)
Anlage 13
(zu § 41 Absatz 2)
Anlage 14
(zu § 41 Absatz 3)
Anlage 15
(zu § 42 Absatz 2)
Anlage 16
(zu § 43 Absatz 2)
Anlage 17
(zu § 47 Absatz 1)
Anlage 18
(zu § 47 Absatz 4)
Anlage 19
(zu § 49 Absatz 1)
Anlage 20
(zu § 49 Absatz 4 und 5)
Anlage 21
(zu § 53)
Anhang 1 zu Anlage 21
Anhang 2 zu Anlage 21
Lernziele
Anlage 22
(zu § 54)
Anlage 23
(zu § 58)
Anhang 1 zu Anlage 23
Anhang 2 zu Anlage 23
Anlage 24
(zu § 78 Absatz 3 Nummer 2)
Anlage 25
(zu § 78 Absatz 3 Nummer 3)
Anlage 26
(zu § 78 Absatz 3 Nummer 4)
Anlage 27
(zu § 78 Absatz 3 Nummer 5)
Anlage 28
(zu § 79 Absatz 4 Nummer 1)
Anlage 29
(zu § 79 Absatz 4 Nummer 2)
Anlage 30
(zu § 89 Absatz 1)
Anlage 31
(zu § 90 Absatz 2)
Anlage 32
(zu § 137 Absatz 2)
Anlage 33
(zu § 138)