Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
§ 1 | Anwendungsbereich |
§ 2 | Einschränkungen des Anwendungsbereichs |
§ 3 | Begriffsbestimmungen |
§ 4 | Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit |
§ 5 | Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen |
§ 6 | Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme |
§ 7 | Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr |
Abschnitt 2Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 8 | Allgemeine Pflichten des Herstellers |
§ 9 | Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers |
§ 10 | Bevollmächtigter des Herstellers |
§ 11 | Allgemeine Pflichten des Einführers |
§ 12 | Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers |
§ 13 | Pflichten des Händlers |
§ 14 | Einführer oder Händler als Hersteller |
§ 15 | Identifizierung der Wirtschaftsakteure |
Abschnitt 3Konformität der Betriebsmittel
§ 16 | Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln |
§ 17 | Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte |
§ 18 | CE-Kennzeichnung von Geräten |
§ 19 | Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen |
§ 20 | Ortsfeste Anlagen |
Abschnitt 4Notifizierung von
Konformitätsbewertungsstellen
§ 21 | Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung |
Abschnitt 5Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 1Zuständigkeiten und Befugnisse
§ 22 | Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur |
Unterabschnitt 2Marktüberwachung und Störungsbearbeitung
§ 23 | Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist |
§ 23a | Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen |
§ 24 | Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität |
§ 25 | Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken |
§ 26 | Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten |
§ 27 | Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung |
§ 28 | Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung |
§ 29 | Auskunftsrechte |
Unterabschnitt 3Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren
§ 30 | Zwangsgeld |
§ 31 | Beiträge, Verordnungsermächtigung |
§ 32 | Vorverfahren |
Abschnitt 6Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7Schlussbestimmungen
§ 34 | Übergangsbestimmungen |