Inhaltsübersicht EnergieStG

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen


§ 1Steuergebiet, Energieerzeugnisse
§ 1aSonstige Begriffsbestimmungen
§ 2Steuertarif
§ 3Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad
§ 3aSonstige begünstigte Anlagen
§ 3bStaatliche Beihilfen


Kapitel 2

Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas


Abschnitt 1
Steueraussetzung

§ 4Anwendungsbereich
§ 5Steueraussetzungsverfahren
§ 6Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse
§ 7Lager für Energieerzeugnisse
§ 8Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr
§ 9Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes
§ 9aRegistrierte Empfänger
§ 9bRegistrierte Versender
§ 9cBegünstigte
§ 9dBeförderungen (Allgemeines)
§ 10Beförderungen im Steuergebiet
§ 11Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten
§ 12Weitergabe von Energieerzeugnissen durch Begünstigte
§ 13Ausfuhr
§ 14Unregelmäßigkeiten während der Beförderung


Abschnitt 2
Verbringen von
Energieerzeugnissen des
steuerrechtlich freien Verkehrs aus anderen,
in andere oder über andere Mitgliedstaaten

§ 15Lieferung zu gewerblichen Zwecken
§ 15aZertifizierte Empfänger
§ 15bZertifizierte Versender
§ 15cBeförderungen
§ 16Verbringen zu privaten Zwecken
§ 17Entnahme aus Hauptbehältern
§ 18Versandhandel
§ 18aUnregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr
§ 18bSteuerentstehung, Steuerschuldner
§ 18cSteueranmeldung, Fälligkeit


Abschnitt 2a
Einfuhr oder unrechtmäßiger
Eingang von Energieerzeugnissen
aus Drittländern oder Drittgebieten

§ 19(weggefallen)
§ 19a(weggefallen)
§ 19bSteuerentstehung, Steuerschuldner bei der Einfuhr


Abschnitt 3
Steuerrechtlich freier Verkehr in sonstigen Fällen

§ 20Differenzversteuerung
§ 21Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse
§ 22Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand
§ 23Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse


Abschnitt 4
Steuerbefreiungen

§ 24Begriffsbestimmungen, Erlaubnis
§ 25Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken
§ 26Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch
§ 27Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt
§ 28Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse
§ 29(weggefallen)
§ 30Zweckwidrigkeit


Kapitel 3

Bestimmungen für Kohle


§ 31Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis
§ 32Entstehung der Steuer
§ 33Steueranmeldung, Fälligkeit
§ 34Verbringen in das Steuergebiet
§ 35Einfuhr
§ 36Steuerentstehung, Auffangtatbestand
§ 37Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit


Kapitel 4

Bestimmungen für Erdgas


§ 38Entstehung der Steuer
§ 39Steueranmeldung, Fälligkeit
§ 40Nicht leitungsgebundenes Verbringen
§ 41Nicht leitungsgebundene Einfuhr
§ 42Differenzversteuerung
§ 43Steuerentstehung, Auffangtatbestand
§ 44Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit


Kapitel 5

Steuerentlastung


§ 45Begriffsbestimmung
§ 46Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet
§ 47Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken
§ 47aSteuerentlastung für den Eigenverbrauch
§ 48Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl
§ 49Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse
§ 50(weggefallen)
§ 51Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren
§ 52Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt
§ 53Steuerentlastung für die Stromerzeugung
§ 53aSteuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme
§ 53b(weggefallen)
§ 54Steuerentlastung für Unternehmen
§ 55Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen
§ 56Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr
§ 57Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
§ 58Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)
§ 58aSteuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
§ 59Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff
§ 60Steuerentlastung bei Zahlungsausfall


Kapitel 6

Schlussbestimmungen


§ 61Steueraufsicht
§ 62Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen
§ 63Geschäftsstatistik
§ 64Bußgeldvorschriften
§ 65Sicherstellung
§ 66Ermächtigungen
§ 66a(weggefallen)
§ 66bErmächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 8
§ 66cBußgeldvorschriften
§ 67Übergangsvorschriften
§ 68Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Gesetzesvorschriften
Anlage(zu § 55) Zielwerte für die zu erreichende Reduzierung der Energieintensität

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