ESiV

Informationen

Alle Normen

---

Teil 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Notifizierung von Sicherheitsvorschriften

---

Teil 2

Einheitliche Sicherheitsbescheinigung und Sicherheitsgenehmigung

---

Kapitel 1

Einheitliche Sicherheitsbescheinigung
§ 4
Voraussetzungen für die Erteilung einer einheitlichen Sicherheitsbescheinigung
§ 5
Sicherheitsbescheinigungsstelle
§ 6
Antrag auf Erteilung einer Sicherheitsbescheinigung
§ 7
Erweiterung des geografischen Tätigkeitsgebiets
§ 8
Überprüfung nach Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/763
§ 9
Änderung einer Sicherheitsbescheinigung
§ 10
Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung
§ 11
Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung der Agentur
§ 12
Unverhältnismäßige Maßnahmen
§ 13
Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsbescheinigungen

---

Kapitel 2

Sicherheitsgenehmigungen
§ 14
Voraussetzungen für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
§ 15
Antrag auf Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
§ 16
Verfahren für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
§ 17
Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsgenehmigungen

---

Teil 3

Pflichten der Eisenbahnen, der Halter von Eisenbahnfahrzeugen, der für die Instandhaltung zuständigen Stellen und der sonstigen Verantwortlichen
§ 18
Pflicht, Voraussetzungen einer Sicherheitsbescheinigung und einer Sicherheitsgenehmigung zu erfüllen
§ 19
Pflichten der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 20
Maßnahmen zur Risikobegrenzung
§ 21
Beseitigungs- und Informationspflicht bei Sicherheitsrisiken
§ 22
Informationspflicht im Fall eines Fahrzeugaustausches

---

Teil 4

Berichtspflichten
§ 23
Sicherheitsbericht
§ 24
Jahresbericht

---

Teil 5

Schlussbestimmungen
§ 25
Ordnungswidrigkeiten
§ 26
Übergangsregelung