ESVG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Versorgungskrise
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Ausführung des Gesetzes

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Abschnitt 2

Vorschriften zur Sicherstellung der Grundversorgung in einer Versorgungskrise
§ 4
Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Sicherstellung der Grundversorgung
§ 5
Einzelweisungen
§ 6
Anordnungsbefugnis zur einstweiligen Sicherstellung der Grundversorgung
§ 7
Keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage
§ 8
Unterstützende Leistungen
§ 9
Datenübermittlung zwischen den Behörden
§ 10
Aufhebung von Maßnahmen

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Abschnitt 3

Maßnahmen zur Vorsorge für eine Versorgungskrise
§ 11
Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Vorsorge für eine Versorgungskrise
§ 12
Vollzugsvorkehrungen, Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern
§ 13
Datenübermittlung zwischen den Behörden
§ 14
Selbstschutz

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Abschnitt 4

Durchführung des Gesetzes
§ 15
Auskunftspflicht für Ernährungsunternehmen, Überwachungsbefugnisse
§ 16
Entschädigung, Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung
§ 17
Härtefallausgleich bei Vermögensnachteil, Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung
§ 18
Zustellungen

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Abschnitt 5

Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 19
Bußgeldvorschriften
§ 20
Strafvorschriften