KaffeeStV

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Allgemeines
§ 1
Begriffsbestimmungen
§ 1a
Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit

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Abschnitt 2

Zu § 2 des Gesetzes
§ 2
Kaffeemenge, Kaffeeart, Herstellung

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Abschnitt 3

Zu den §§ 5 und 6 des Gesetzes
§ 3
Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
§ 4
Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
§ 5
Erteilung der Erlaubnis
§ 6
Sicherheitsleistung
§ 6a
Überprüfung der Erlaubnis
§ 7
Änderung von Verhältnissen
§ 8
Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
§ 9
Belegheft, Buchführung
§ 10
Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust
§ 11
Bestandsaufnahme im Steuerlager

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Abschnitt 4

Zu § 7 des Gesetzes
§ 12
Registrierter Versender

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Abschnitt 5

Zu den §§ 8 und 23 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes
§ 13
Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung

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Abschnitt 6

Zu § 9 des Gesetzes
§ 14
Beförderungen im Steuergebiet
§ 15
Mitführen der Freistellungsbescheinigung
§ 16
Beförderungen in andere Mitgliedstaaten
§ 17
Ausfuhr oder Überführung in das externe Versandverfahren
§ 18
Art und Höhe der Sicherheitsleistung

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Abschnitt 7

Zu den §§ 10 und 11 Absatz 3 des Gesetzes
§ 19
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung

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Abschnitt 8

Zu den § 11 und 12 des Gesetzes
§ 20
Steueranmeldung
§ 20a
Herstellung von Kaffee außerhalb eines Steuerlagers

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Abschnitt 9

Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 21
Kleinbetragsregelung

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Abschnitt 10

Zu den §§ 3 und 15 des Gesetzes
§ 22
Anmeldung des Kaffees und der kaffeehatligen Waren

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Abschnitt 11

Zu den §§ 3 und 16 des Gesetzes
§ 23
Beförderungen zu privaten Zwecken

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Abschnitt 12

Zu den §§ 3 und 17 des Gesetzes
§ 24
Beförderungen zu gewerblichen Zwecken
§ 25
Nicht nur gelegentlicher Bezug zu gewerblichen Zwecken
§ 26
Durchfuhr

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Abschnitt 13

Zu den §§ 3 und 18 des Gesetzes
§ 27
Versandhandel

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Abschnitt 14

Zu den §§ 3 und 19 des Gesetzes
§ 28
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Kaffee oder kaffeehaltigen Waren des zollrechtlich freien Verkehrs

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Abschnitt 15

Zu § 20 des Gesetzes
§ 29
Rohkaffeehändler
§ 30
Steuerbefreiung für den Bezug von Kaffee zur Herstellung kaffeehaltiger Waren

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Abschnitt 16

Zu § 21 des Gesetzes
§ 31
Aufnahme von versteuertem Kaffee in ein Steuerlager
§ 32
Steuerentlastung bei Lieferungen in andere Mitgliedstaaten und bei der Ausfuhr
§ 33
Nachweis der Ausfuhr bei Lieferungen in Drittländer oder Drittgebiete oder der Überführung in das externe Versandverfahren
§ 34
Nachweis bei Lieferung an einen Empfänger in einem anderen Mitgliedstaat

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Abschnitt 17

Zu § 23 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes
§ 35
Verbrauch durch diplomatische oder konsularische Vertretungen

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Abschnitt 18

Zu § 20 Absatz 1 und den §§ 3 und 21 Ab-satz 2 des Gesetzes
§ 36
Vernichtung von Kaffee und kaffeehaltigen Waren, Steueraufsicht

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Abschnitt 19

Zu § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung
§ 37
Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht

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Abschnitt 20

Zu § 23 Absatz 1 Nummer 4 des Gesetzes
(XXXX) §§ 38 bis 43
(weggefallen)

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Abschnitt 21

Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 44
Ordnungswidrigkeiten