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Informationen

Alle Normen

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Abschnitt 1

Anwendungsbereich
§ 1
Zielsetzung und Geltungsbereich des Gesetzes
§ 1a
Begriffsbestimmungen
§ 2
Seefahrtbezogene internationale Untersuchungsregelungen
§ 3
Behördliche Aufgaben auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften

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Abschnitt 2

Untersuchungen bei der Sicherheitsvorsorge durch verantwortliche Personen
§ 4
Sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 2
§ 5
Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen
§ 6
Anpassung betrieblicher Sicherheitskonzepte
§ 7
Verbesserung der Vorschriften von Klassifikationsgesellschaften
§ 8
Unterrichtung von Klassifikationsgesellschaften

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Abschnitt 3

Amtliche Untersuchungen zur Sicherheitskultur des internationalen und nationalen Seesicherheitssystems

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Unterabschnitt 1

Grundsätze
§ 9
Zielsetzung und sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 3
§ 10
Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 3
§ 11
Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3

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Unterabschnitt 2

Organisation
§ 12
Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung
§ 13
Verwaltungs- und Amtshilfe

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Unterabschnitt 3

Zusammenarbeit mit anderen Staaten
§ 14
Unterrichtung ausländischer Staaten und der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO)
§ 15
(weggefallen)
§ 16
Benennung des für die Sicherheitsuntersuchung federführenden Staates
§ 17
Teilnahme an Sicherheitsuntersuchungen anderer Staaten
§ 18
Hilfeleistungen im Rahmen der Zusammenarbeit

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Unterabschnitt 4

Durchführung der Sicherheitsuntersuchung
§ 19
Untersuchungsstatus
§ 20
Untersuchungsverfahren
§ 21
Einleitung der Sicherheitsuntersuchung
§ 22
Untersuchungsbefugnisse
§ 23
Unfallort
§ 24
Teilnehmer am Untersuchungsverfahren
§ 25
Besorgnis der Befangenheit
§ 26
Nachweismittel

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Unterabschnitt 5

Untersuchungsberichte und ihre Bekanntgabe
§ 27
Untersuchungsbericht
§ 28
Veröffentlichung des Untersuchungsberichts
§ 29
Sicherheitsempfehlungen
§ 30
Ausländische Untersuchungsberichte
§ 31
Wiederaufnahme eines Untersuchungsverfahrens

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Unterabschnitt 6

Untersuchungskammer
§ 32
Zuständigkeit

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Unterabschnitt 7

Allgemeine Vorschriften
§ 33
Verarbeitung
§ 34
Vertraulichkeit
§ 35
Übermittlung an öffentliche Stellen
§ 36
Aufbewahrungs- und Löschungsfristen
§ 37
Arbeit zur Verbesserung der Sicherheit im Seeverkehr
§ 38
Beteiligung am Such- und Rettungsdienst

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Abschnitt 4

Normvollzug gegenüber einzelnen an Bord verantwortlichen Personen im Verwaltungsverfahren

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Unterabschnitt 1

Grundsätze, Vorprüfung
§ 39
Sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 4, Verwaltungsverfahren
§ 40
Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 4
§ 41
Öffentliches Untersuchungsinteresse
§ 42
Pflicht zur Durchführung oder Einstellung der Untersuchung nach Abschnitt 4

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Unterabschnitt 2

Organe der seeamtlichen Untersuchung
§ 43
Zuständigkeit der Seeämter
§ 44
Besetzung der Seeämter
§ 45
Ehrenamtliche Beisitzer

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Unterabschnitt 3

Seeamtsverfahren
§ 46
Beweisaufnahme
§ 47
Auskunfts-, Herausgabe- und Aufbewahrungspflichten
§ 48
Mündliche Verhandlung
§ 49
Spruch des Seeamtes
§ 50
Entzug und Beschränkung der Ausübung von Berechtigungen

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Unterabschnitt 4

Gebühren und Auslagen
§ 51
(weggefallen)

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Unterabschnitt 5

Rechtsbehelfe
§ 52
Widerspruchsverfahren

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Abschnitt 5

Bußgeld-, Schluss- und Übergangsvorschriften

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Unterabschnitt 1

Bußgeldvorschriften
§ 53
Bußgeldvorschriften

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Unterabschnitt 2

Schlussvorschriften
§ 54
Vollzugsvereinbarungen zwischen Bund und Küstenländern
§ 55
Einschränkung von Grundrechten
§ 56
Verordnungsermächtigung
§ 57
Übergangsregelung
Anlage
(zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2)