Wohngeldgesetz

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.1.2009 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 G v. 24.9.2008 I 1856 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es tritt gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 mWv 1.1.2009 in Kraft. § 12 Abs. 2 bis 5 und § 38 treten gem. Art. 6 Abs. 2 Satz 1 am 1.10.2008 in Kraft.

Zweck des Wohngeldes und Wohngeldberechtigung

Teil 1

Zweck des Wohngeldes

Wohnraum

Wohngeldberechtigung

Berechnung und Höhe des Wohngeldes

Teil 2

Berechnungsgrößen des Wohngeldes

Kapitel 1

Haushaltsmitglieder

Kapitel 2

Zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder

Ausschluss vom Wohngeld

Dauer des Ausschlusses vom Wohngeld und Verzicht auf Leistungen

Miete und Belastung

Kapitel 3

Miete

Belastung

Zu berücksichtigende Miete und Belastung

Höchstbeträge für Miete und Belastung sowie Entlastung bei den Heizkosten und die Klimakomponente

Einkommen

Kapitel 4

Gesamteinkommen

Jahreseinkommen

Ermittlung des Jahreseinkommens

Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge

Freibeträge

Freibetrag für zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen

Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen

Höhe des Wohngeldes

Kapitel 5

Nichtbestehen des Wohngeldanspruchs

Teil 3

Gesetzeskonkurrenz

Sonstige Gründe

Bewilligung, Zahlung und Änderung des Wohngeldes

Teil 4

Wohngeldantrag

Auskunftspflicht

Wohngeldbehörde und Entscheidung

Bewilligungszeitraum

Zahlung des Wohngeldes

Vorläufige Zahlung des Wohngeldes

Änderung des Wohngeldes

Unwirksamkeit des Bewilligungsbescheides und Wegfall des Wohngeldanspruchs

Haftung, Aufrechnung, Verrechnung und vorläufige Zahlungseinstellung

Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall

Bagatellgrenze bei Rückforderungen

Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Wohngeldbescheides

Kostentragung und Datenabgleich

Teil 5

Erstattung des Wohngeldes durch den Bund

Datenabgleich

Wohngeldstatistik

Teil 6

Zweck der Wohngeldstatistik, Auskunfts- und Hinweispflicht

Erhebungs- und Hilfsmerkmale

Erhebungszeitraum und Zusatzaufbereitungen

Schlussvorschriften

Teil 7

Bußgeld

Verordnungsermächtigung

Wohngeld- und Mietenbericht; Bericht über die Lage und Entwicklung der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland

Einkommen bei anderen Sozialleistungen

Auswirkung von Rechtsänderungen auf die Wohngeldentscheidung

Überleitungsvorschriften

Teil 8

Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des Sozialgesetzbuches

Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes

Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes

Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Entlastung bei den Heizkosten im Wohngeld im Kontext der CO

Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes

Fortschreibung des Wohngeldes

Übergangsregelung bei Fortschreibung des Wohngeldes

Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

WoGG

Wohngeldgesetz

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