RL 2014/31/EU

Richtlinie 2014/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Bereitstellung nichtselbsttätiger Waagen auf dem Markt (Neufassung)

Informationen

Ausfertigungsdatum26.01.2014

FundstelleAbl. 2014/L 096

Alle Normen

Präambel

KAPITEL 1

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

Artikel 4

Wesentliche Anforderungen

Artikel 5

Freier Warenverkehr

KAPITEL 2

VERPFLICHTUNGEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Artikel 6

Verpflichtungen der Hersteller

Artikel 7

Bevollmächtigte

Artikel 8

Verpflichtungen der Einführer

Artikel 9

Verpflichtungen der Händler

Artikel 10

Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 11

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL 3

KONFORMITÄT VON GERÄTEN

Artikel 12

Konformitätsvermutung bei Geräten

Artikel 13

Konformitätsbewertungsverfahren

Artikel 14

EU-Konformitätserklärung

Artikel 15

Konformitätskennzeichnung

Artikel 16

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung und der zusätzlichen Metrologie-Kennzeichnung

Artikel 17

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung, der zusätzlichen Metrologie-Kennzeichnung und anderer Kennzeichnungen

Artikel 18

Symbol für die Verwendungsbeschränkung

KAPITEL 4

BENENNUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

Artikel 19

Benennung

Artikel 20

Notifizierende Behörden

Artikel 21

Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 22

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Artikel 23

Anforderungen an notifizierte Stellen

Artikel 24

Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen

Artikel 25

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Artikel 26

Anträge auf Benennung

Artikel 27

Benennungsverfahren

Artikel 28

Kennnummern und Verzeichnis benannter Stellen

Artikel 29

Änderungen der Benennungen

Artikel 30

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Artikel 31

Verpflichtungen der benannten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Artikel 32

Einspruch gegen Entscheidungen benannter Stellen

Artikel 33

Meldepflichten der benannten Stellen

Artikel 34

Erfahrungsaustausch

Artikel 35

Koordinierung der benannten Stellen

KAPITEL 5

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTES, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN GERÄTE UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

Artikel 36

Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Geräte

Artikel 37

Verfahren zur Behandlung von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Artikel 38

Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 39

Risiko durch konforme Geräte

Artikel 40

Formale Nichtkonformität

KAPITEL 6

AUSSCHUSS, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten und Anwendung