VO (EU) 2010/1093

Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/78/EG der Kommission

Informationen

Ausfertigungsdatum24.01.2010

FundstelleAbl. 2010/L 331

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

ERRICHTUNG UND RECHTSSTELLUNG

Artikel 1

Errichtung und Tätigkeitsbereich

Artikel 2

Europäisches System der Finanzaufsicht

Artikel 3

Rechenschaftspflicht der Behörden

KAPITEL II

AUFGABEN UND BEFUGNISSE DER BEHÖRDE

Artikel 8

Aufgaben und Befugnisse der Behörde

Artikel 9

Aufgaben im Zusammenhang mit dem Verbraucherschutz und mit Finanztätigkeiten

Artikel 9a

Besondere Aufgaben im Zusammenhang mit der Verhinderung und Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Artikel 9b

Aufforderung zur Untersuchung im Zusammenhang mit der Verhinderung und Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Artikel 9c

Garantien der Verfahrensaussetzung

Artikel 10

Technische Regulierungsstandards

Artikel 11

Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 12

Widerruf der Befugnisübertragung

Artikel 13

Einwände gegen technische Regulierungsstandards

Artikel 14

Nichtannahme oder Änderung des Entwurfs eines technischen Regulierungsstandards

Artikel 15

Technische Durchführungsstandards

Artikel 16

Leitlinien und Empfehlungen

Verletzung von Unionsrecht

Artikel 17a

Schutz von Hinweisgebern

Artikel 18

Maßnahmen im Krisenfall

Artikel 19

Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen zuständigen Behörden in grenzübergreifenden Fällen

Artikel 20

Beilegung von sektorübergreifenden Meinungsverschiedenheiten zwischen zuständigen Behörden

Artikel 20a

Konvergenz von aufsichtlichen Überprüfungsverfahren

Artikel 21

Aufsichtskollegien

Artikel 22

Allgemeine Bestimmungen zu Systemrisiken

Artikel 23

Ermittlung und Messung des Systemrisikos

Artikel 24

Dauerhafte Fähigkeit zur Reaktion auf Systemrisiken

Artikel 25

Sanierungs- und Abwicklungsverfahren

Artikel 26

Europäisches System der Einlagensicherungssysteme

Artikel 27

Europäisches System der Bankenabwicklungs- und Finanzierungsregelungen

Artikel 28

Delegation von Aufgaben und Pflichten

Artikel 29

Gemeinsame Aufsichtskultur

Artikel 29a

Strategische Aufsichtsprioritäten der Union

Artikel 30

Peer Reviews der zuständigen Behörden

Artikel 31

Koordinatorfunktion

Artikel 31a

Informationsaustausch zu Eignung und Zuverlässigkeit

Artikel 32

Bewertung von Marktentwicklungen einschließlich Stresstests

Artikel 33

Internationale Beziehungen einschließlich Gleichwertigkeit

Artikel 34

Sonstige Aufgaben

Artikel 35

Einholen von Informationen

Artikel 36

Verhältnis zum ESRB

Artikel 37

Interessengruppe Bankensektor

Artikel 38

Schutzmaßnahmen

Artikel 39

Beschlussfassungsverfahren

KAPITEL III

ORGANISATION

ABSCHNITT 1

Rat der Aufseher

Unabhängigkeit des Rates der Aufseher

Artikel 43

Aufgaben

Artikel 43a

Transparenz der vom Rat der Aufseher erlassenen Beschlüsse

Artikel 44

Beschlussfassung

ABSCHNITT 2

Verwaltungsrat

Koordinierungsgruppen

Artikel 46

Unabhängigkeit des Verwaltungsrates

Artikel 47

Aufgaben

ABSCHNITT 3

Vorsitzender

Artikel 48

Ernennung und Aufgaben

Artikel 49

Unabhängigkeit des Vorsitzenden

ABSCHNITT 4

Exekutivdirektor

KAPITEL IV

GEMEINSAME GREMIEN DER EUROPÄISCHEN AUFSICHTSBEHÖRDEN

ABSCHNITT 1

Gemeinsamer Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden

Gemeinsame Positionen und gemeinsame Maßnahmen

Artikel 57

Unterausschüsse

ABSCHNITT 2

Beschwerdeausschuss

Artikel 58

Zusammensetzung und Arbeitsweise

Artikel 59

Unabhängigkeit und Unparteilichkeit

KAPITEL V

RECHTSBEHELF

Artikel 60

Beschwerden

Artikel 60a

Befugnisüberschreitung durch die Behörde

Artikel 61

Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union

KAPITEL VI

FINANZVORSCHRIFTEN

Artikel 62

Haushalt der Behörde

Artikel 63

Aufstellung des Haushaltsplans

Artikel 64

Ausführung und Kontrolle des Haushaltsplans

Artikel 65

Finanzregelung

Artikel 66

Betrugsbekämpfungsmaßnahmen

KAPITEL VII

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 67

Vorrechte und Befreiungen

Beteiligung von Drittländern

KAPITEL VIII

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 76

Verhältnis zum Ausschuss der europäischen Bankaufsichtsbehörden

Artikel 77

Übergangsbestimmungen für das Personal

Artikel 78

Nationale Vorkehrungen

Überprüfung der Abstimmungsmodalitäten

Artikel 82

Inkrafttreten

Schlussformel (nicht amtlich)