BayWG

Informationen

Alle Normen

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Teil 1

Allgemeine Bestimmungen
Art. 1
Anwendungsbereich (Abweichend von
Art. 2
Einteilung der oberirdischen Gewässer
Art. 3
Gewässerverzeichnisse
Art. 4
Duldungspflicht (Zu
Art. 5
Eigentum an den Gewässern erster oder zweiter Ordnung (Zu
Art. 6
Eigentum an Gewässern, die kein selbstständiges Grundstück bilden (Zu
Art. 7
Überflutungen (Zu
Art. 8
Natürliche Verlandungen (Zu
Art. 9
Künstliche Verlandungen (Zu
Art. 10
Wiederherstellung eines Gewässers (Zu
Art. 11
Uferabriss (Zu
Art. 12
Uferlinie (Zu
Art. 13
Verlassenes Gewässerbett, Inseln (Zu

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Teil 2

Bewirtschaftung von Gewässern

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Abschnitt 1

Gemeinsame Bestimmungen
Art. 14
Bewirtschaftung in Flussgebietseinheiten
Art. 15
Beschränkte Erlaubnis (Abweichend von
Art. 15a
Dauer der Befristung (Zu
Art. 15b
Fortsetzung der Benutzung nach Ablauf der Befristung
Art. 16
Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis oder Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis
Art. 17
Rechtsverordnungen zum WHG (Zu den

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Abschnitt 2

Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer
Art. 18
Gemeingebrauch (Zu
Art. 19
Benutzung zu Zwecken der Fischerei (Abweichend von
Art. 20
Genehmigung von Anlagen (Zu
Art. 21
Gewässerrandstreifen (Zu
Art. 22
Unterhaltungslast (Zu
Art. 23
Übertragung und Aufteilung der Unterhaltungslast (Abweichend von
Art. 24
Ausführung, Ersatzvornahme und Sicherung der Unterhaltung (Zu
Art. 25
Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (Zu
Art. 26
Kosten der Unterhaltung, Kostenbeiträge (Zu
Art. 27
Festsetzung der Kostenbeiträge, des Kostenersatzes und der Kostenvorschüsse (Abweichend von

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Abschnitt 3

Schiff- und Floßfahrt
Art. 28
Schiffbare Gewässer, Schifffahrts- und Floßordnung

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Abschnitt 4

Bewirtschaftung des Grundwassers
Art. 29
Beschränkung und Erweiterung der erlaubnisfreien Benutzungen (Zu
Art. 30
Erdaufschlüsse (Abweichend von
Art. 30a
Rechtsnachfolge (Zu

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Teil 3

Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen

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Abschnitt 1

Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz
Art. 31
Öffentliche Wasserversorgung, Wasser- und Heilquellenschutzgebiete (Zu
Art. 32
Ausgleich für schutzgebietsbedingte Belastungen (Abweichend von
Art. 33
Staatliche Anerkennung von Heilquellen

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Abschnitt 2

Abwasserbeseitigung
Art. 34
Zur Abwasserbeseitigung verpflichtete Personen (Zu
Art. 34a
Nutzung von Niederschlagswasser (Zu

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Abschnitt 3

Wasserwirtschaftliche Anlagen
Art. 35
Beschneiungsanlagen
Art. 36
Hafen- und Ländeordnungen
Art. 37
Unterhaltung von wasserwirtschaftlichen Anlagen

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Abschnitt 4

Gewässerschutzbeauftragte
Art. 38
Gewässerschutzbeauftragte bei Körperschaften (Abweichend von

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Abschnitt 5

Gewässerausbau
Art. 39
Ausbaupflicht
Art. 40
Ausführung des Ausbaus
Art. 41
Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaus, Schutzvorschriften
Art. 42
Kosten des Ausbaus, Vorteilsausgleich, Anwendung anderer Vorschriften

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Abschnitt 6

Schutz vor Hochwasser und Dürre, Wasser- und Eisgefahr
Art. 43
Besondere Regelungen für bauliche Hochwasserschutzmaßnahmen
Art. 44
Grundsätze für den Schutz vor Hochwasser und Dürre
Art. 45
Risikobewertung, Gefahrenkarten, Risikokarten, Risikomanagementpläne
Art. 46
Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern (Zu
Art. 47
Vorläufige Sicherung
Art. 48
Hochwassernachrichtendienst (Zu
Art. 49
Verpflichtungen der Anlieger und der Unternehmer von Wasserbenutzungsanlagen
Art. 50
Verpflichtungen der Gemeinden

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Abschnitt 7

Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation
Art. 51
Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne
Art. 52
Art. 53
Digitales bayernweites Wasserbuch (Zu § 87 WHG)
Art. 54
Abwasserkataster

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Abschnitt 8

Haftung für Gewässerveränderungen
Art. 55
Sanierung von Gewässerverunreinigungen (Zu

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Teil 4

Enteignung, Entschädigung, Vorkaufsrecht
Art. 56
Enteignung
Art. 57
Entschädigung, Ausgleich, Vollstreckung
Art. 57a
Vorkaufsrecht (Zu

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Teil 5

Gewässeraufsicht
Art. 58
Zuständigkeit und Befugnisse (Zu
Art. 59
Kosten der technischen Gewässeraufsicht bei Abwasseranlagen
Art. 60
Technische Gewässeraufsicht bei Kleinkläranlagen
Art. 60a
Abwassersammelgruben (zu
Art. 61
Bauabnahme
Art. 62
Besondere Pflichten im Interesse der technischen Gewässeraufsicht (Abweichend von

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Teil 6

Zuständigkeit, Verfahren
Art. 63
Sachliche und örtliche Zuständigkeit
Art. 63a
Zuständigkeit der Staatsoberkasse
Art. 64
Besondere Zuständigkeit bei integrierten Verfahren (Abweichend von
Art. 65
Private Sachverständige
Art. 66
Prüflaboratorien
Art. 67
Antragstellung, Pläne
Art. 68
Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge
Art. 69
Verfahrensbestimmungen (Abweichend von
Art. 70
Erlaubnis mit Zulassungsfiktion
Art. 71
Vorläufige Anordnung, Beweissicherung
Art. 72
Sicherheitsleistung
Art. 73
Erlass von Rechtsverordnungen, Aufstellung von Plänen

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Teil 7

Gewässerbenutzungsabgaben

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Abschnitt 1

Wassernutzungsgebühr
Art. 74
Gebührenpflicht und -schuldner
Art. 75
Höhe der Gebühr, Berechnung, Fälligkeit
Art. 76
Festsetzung
Art. 77
Gebührenerhebung

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Abschnitt 2

Wasserentnahmeentgelt
Art. 78
Entgelt für Wasserentnahmen, Ausnahmen
Art. 79
Bemessungsgrundlage, Entgeltsätze, Veranlagungszeitraum
Art. 80
Festsetzung, Fälligkeit
Art. 81
Zweckbindung

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Abschnitt 3

Abwasserabgabe

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Unterabschnitt 1

Bewertungsgrundlagen
Art. 82
Bewertung von Stickstoff (Zu

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Unterabschnitt 2

Ermittlung der Schädlichkeit
Art. 83
Ermittlung auf Grund des Bescheids oder in sonstigen Fällen (Zu den
Art. 84
Vorbelastung (Zu
Art. 85
Erklärung und Nachweis niedrigerer Werte (Zu
Art. 86
Abgabe für Niederschlagswasser (Zu
Art. 87
Abgabe für Kleineinleiter (Zu

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Unterabschnitt 3

Abgabepflicht
Art. 88
Abgabepflicht für Dritte, Abwälzbarkeit (Zu
Art. 89
Verdünnung (Zu
Art. 90
Verrechnung von Abwasserabgaben (Zu

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Unterabschnitt 4

Festsetzung und Erhebung der Abgabe
Art. 91
Erfassung der Abgabepflichtigen, Erklärungspflicht (Zu
Art. 92
Festsetzung der Abgabe, Fälligkeit, Abgabebescheid

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Unterabschnitt 5

Verwendung der Abwasserabgabe
Art. 93
Verwendung, Verwaltungsaufwand, Beirat (Zu

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Abschnitt 4

Anwendung der Abgabenordnung
Art. 94
Festsetzungsverfahren
Art. 95
Erhebungsverfahren
Art. 96
Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften

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Teil 8

Bußgeldbestimmung
Art. 97
Ordnungswidrigkeiten

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Teil 9

Schlussbestimmungen
Art. 98
Alte Rechte und alte Befugnisse
Art. 99
Einschränkung von Grundrechten
Art. 100
Übergangsregelungen
Art. 101
Inkrafttreten
Schlussformel
Anlage 1
Verzeichnis der Gewässer erster Ordnung
Anlage 2
Technische Gewässeraufsicht bei Abwasseranlagen
Anlage 3
Nutzungsgebührenverzeichnis