ElektroG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Abfallwirtschaftliche Ziele
§ 2
Anwendungsbereich
§ 3
Begriffsbestimmungen

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Abschnitt 2

Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten
§ 4
Produktkonzeption
§ 5
Einrichten der Gemeinsamen Stelle
§ 6
Registrierung
§ 7
Finanzierungsgarantie
§ 7a
Rücknahmekonzept
§ 8
Niederlassungspflicht, Beauftragung und Benennung eines Bevollmächtigten
§ 9
Kennzeichnung

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Abschnitt 3

Sammlung und Rücknahme
§ 10
Getrennte Erfassung
§ 11
Verordnungsermächtigungen

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Unterabschnitt 1

Sammlung und Rücknahme von Altgeräten aus privaten Haushalten
§ 12
Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten
§ 13
Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 14
Bereitstellen der abzuholenden Altgeräte durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 15
Aufstellen von Behältnissen durch die Hersteller oder deren Bevollmächtigte
§ 16
Rücknahmepflicht der Hersteller
§ 17
Rücknahmepflicht der Vertreiber
§ 17a
Rücknahme durch zertifizierte Erstbehandlungsanlagen
§ 17b
Kooperation zwischen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und zertifizierten Erstbehandlungsanlagen
§ 18
Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten

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Unterabschnitt 2

Rücknahme von Altgeräten anderer Nutzer als privater Haushalte
§ 19
Rücknahme durch den Hersteller
§ 19a
Informationspflichten der Hersteller

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Abschnitt 4

Behandlungs- und Verwertungspflichten, Verbringung
§ 20
Behandlung und Beseitigung
§ 21
Zertifizierung
§ 22
Verwertung
§ 23
Anforderungen an die Verbringung
§ 24
Verordnungsermächtigungen

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Abschnitt 5

Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten
§ 25
Anzeigepflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen
§ 26
Mitteilungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 27
Mitteilungspflichten der Hersteller
§ 28
Informationspflichten der Hersteller gegenüber Wiederverwendungseinrichtungen und Behandlungsanlagen
§ 29
Mitteilungspflichten der Vertreiber
§ 30
Mitteilungspflichten der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen

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Abschnitt 6

Gemeinsame Stelle
§ 31
Aufgaben der Gemeinsamen Stelle
§ 32
Mitteilungen der Gemeinsamen Stelle an das Umweltbundesamt, Landesbehörden und andere öffentliche Stellen
§ 33
Befugnisse der Gemeinsamen Stelle
§ 34
Rückgriffsanspruch der Gemeinsamen Stelle
§ 35
Organisation der Gemeinsamen Stelle

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Abschnitt 7

Zuständige Behörde
§ 36
Zuständige Behörde
§ 37
Aufgaben der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit der Registrierung
§ 38
Weitere Aufgaben der zuständigen Behörde
§ 38a
Vollständig automatisierter Erlass von Verwaltungsakten
§ 39
Zusammenarbeit mit anderen Behörden

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Abschnitt 8

Beleihung
§ 40
Ermächtigung zur Beleihung
§ 41
Aufsicht
§ 42
Beendigung der Beleihung

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Abschnitt 9

Schlussbestimmungen
§ 43
Beauftragung Dritter
§ 44
Widerspruch und Klage
§ 45
Bußgeldvorschriften
§ 46
Übergangsvorschriften
Anlage 1
(zu § 2 Absatz 1)
Anlage 2
(zu § 6 Absatz 1)
Anlage 3
(zu § 9 Absatz 2)
Anlage 4
(zu § 20 Absatz 2 Satz 4)
Anlage 5
(zu § 21 Absatz 3 Nummer 3 und Absatz 4 Nummer 3)
Anlage 5a
(zu § 21 Absatz 3 Nummer 4 und Absatz 4 Satz 2)
Anlage 6
(zu § 23 Absatz 1)