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Eingangsformel
Inhaltsübersicht

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Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Zweck des Gesetzes
§ 2
Sachlicher und räumlicher Anwendungsbereich
§ 3
Begriffsbestimmungen
§ 4
Anwendung des Geodatenzugangsgesetzes und des Umweltinformationsgesetzes

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Kapitel 2

Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörde
§ 5
Aufgaben der zuständigen Behörde
§ 6
Betretensrecht für die staatliche geologische Landesaufnahme; Betretensrecht zur Verhütung geologischer Gefahren; Zutritt zu geologischen Untersuchungen Dritter
§ 7
Wiederherstellungspflicht und Haftung

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Kapitel 3

Übermittlung geologischer Daten an die zuständige Behörde

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Abschnitt 1

Anzeige geologischer Untersuchungen; Übermittlung geologischer Daten
§ 8
Anzeige geologischer Untersuchungen und Übermittlung von Nachweisdaten an die zuständige Behörde
§ 9
Übermittlung von Fachdaten geologischer Untersuchungen an die zuständige Behörde
§ 10
Übermittlung von Bewertungsdaten geologischer Untersuchungen an die zuständige Behörde
§ 11
Einschränkung von Anzeige- und Übermittlungspflichten; Vorhaltung geologischer Daten bei übermittlungsverpflichteten Personen; Verlängerung von Übermittlungsfristen
§ 12
Nachträgliche Anforderung nichtstaatlicher Fachdaten
§ 13
Pflichten vor Entledigung von Proben und Löschung von Daten

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Abschnitt 2

Anzeige- und übermittlungsverpflichtete Personen, Frist und Form für die Übermittlung
§ 14
Anzeige- und übermittlungsverpflichtete Personen
§ 15
Abschluss einer geologischen Untersuchung; Beginn der Übermittlungsfrist; Einhaltung der Anzeige- und Übermittlungsfristen
§ 16
Datenformat
§ 17
Kennzeichnung von Daten

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Kapitel 4

Öffentliche Bereitstellung geologischer Daten und Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben

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Abschnitt 1

Öffentliche Bereitstellung geologischer Daten und Zugang zu bereitgestellten Daten

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Regeln für die öffentliche Bereitstellung
§ 18
Öffentliche Bereitstellung geologischer Daten; anderweitige Ansprüche auf Informationszugang
§ 19
Öffentliche Bereitstellung nach den Anforderungen des Geodatenzugangsgesetzes; analoge Bereitstellung
§ 20
Zugang zu öffentlich bereitgestellten geologischen Daten im Rahmen gewerblicher Tätigkeiten
§ 21
Öffentliche Bereitstellung geologischer Daten in analoger Form anlässlich eines Zugangsbegehrens
§ 22
Hinweise auf geologische Daten in Geodatendiensten

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Unterabschnitt 2

Öffentliche Bereitstellung staatlicher geologischer Daten
§ 23
Öffentliche Bereitstellung staatlicher geologischer Daten der zuständigen Behörde
§ 24
Öffentliche Bereitstellung übermittelter staatlicher geologischer Daten
§ 25
Inhaberlose Daten

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Unterabschnitt 3

Öffentliche Bereitstellung nichtstaatlicher geologischer Daten
§ 26
Öffentliche Bereitstellung nichtstaatlicher Nachweisdaten nach § 8
§ 27
Öffentliche Bereitstellung nichtstaatlicher Fachdaten nach § 9
§ 28
Schutz nichtstaatlicher Bewertungsdaten nach § 10 sowie nachträglich angeforderter nichtstaatlicher Fachdaten nach § 12
§ 29
Öffentliche Bereitstellung nichtstaatlicher geologischer Daten, die vor dem 30. Juni 2020 an die zuständige Behörde übermittelt worden sind
§ 30
Einwilligung des Dateninhabers

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Abschnitt 2

Beschränkung der öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten
§ 31
Schutz öffentlicher Belange
§ 32
Schutz sonstiger Belange bei verbundenen Daten

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Abschnitt 3

Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben
§ 33
Zurverfügungstellung geologischer Daten für öffentliche Aufgaben
§ 34
Erweiterte öffentliche Bereitstellung geologischer Daten
§ 35
Erweiterte öffentliche Bereitstellung geologischer Daten im Standortauswahlverfahren; wissenschaftliche Beratung zur Einsicht in nicht öffentlich bereitgestellte Daten, Bereitstellung und Einsicht im Datenraum

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Kapitel 5

Schlussbestimmungen
§ 36
Anordnungsbefugnis
§ 37
Zuständige Behörden; Überwachung
§ 38
Verordnungsermächtigung; Ausschluss abweichenden Landesrechts
§ 39
Bußgeldvorschriften
§ 40
Inkrafttreten, Außerkrafttreten