Inhaltsübersicht IRegG

Abschnitt 1Zweck; Begriffsbestimmungen

§  1Bezeichnung und Zweck
§  2Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Registerstelle; Beleihung

§  3Registerstelle
§  4Aufgaben der Registerstelle
§  5Beleihung mit Aufgaben der Registerstelle; Verordnungsermächtigung
§  6Rechts- und Fachaufsicht über die Beliehene

Abschnitt 3Geschäftsstelle

§  7Geschäftsstelle; Aufgaben der Geschäftsstelle

Abschnitt 4Vertrauensstelle

§  8Vertrauensstelle
§  9Aufgaben der Vertrauensstelle

Abschnitt 5Auswertungsgruppen

§ 10Auswertungsgruppen
§ 11Aufgaben der Auswertungsgruppen

Abschnitt 6Beirat

§ 12Beirat
§ 13Aufgaben des Beirats

Abschnitt 7Produktdatenbank

§ 14Produktdatenbank
§ 15Pflichten der Produktverantwortlichen

Abschnitt 8Meldepflichten

§ 16Meldepflichten gegenüber der Registerstelle
§ 17Meldepflichten gegenüber der Vertrauensstelle
§ 18Art der Datenübermittlung

Abschnitt 9Datenverarbeitung
durch die Vertrauens- und Registerstelle

§ 19Grundsätze der Datenverarbeitung
§ 20Einheitliche Datenstruktur
§ 21Verarbeitung und Übermittlung von Daten bestehender Implantateregister
§ 22Verfahren zur Datenübernahme von bestehenden Implantateregistern
§ 23Austausch anonymisierter Registerdaten

Abschnitt 10Informationspflichten;
Beschränkung der Betroffenenrechte

§ 24Informations- und Auskunftspflicht gegenüber betroffenen Patientinnen und Patienten
§ 25Informationspflicht gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen und sonstigen Kostenträgern
§ 26Beschränkung der Rechte betroffener Patientinnen und Patienten

Abschnitt 11Zugang zu den Registerdaten

§ 27Grundsätze des Zugangs zu Registerdaten
§ 28Allgemeine Auskünfte
§ 29Datenübermittlung durch die Registerstelle
§ 30Datenübermittlung an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
§ 31Datenübermittlung zu Forschungszwecken oder statistischen Zwecken; Datenbereitstellung

Abschnitt 12Anonymisierung

§ 32Anonymisierung

Abschnitt 13Finanzierung und Vergütung

§ 33Finanzierung durch Gebühren; Verordnungsermächtigung
§ 34Vergütung der verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen
§ 35Vergütungsausschluss
§ 36Nachweispflicht

Abschnitt 14Verordnungsermächtigung

§ 37Verordnungsermächtigung

Anlage:Liste der Implantattypen

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