MessEG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich des Gesetzes
§ 2
Allgemeine Begriffsbestimmungen
§ 3
Messgerätespezifische Begriffsbestimmungen
§ 4
Verordnungsermächtigungen
§ 5
Anwendung der Vorschriften über Messgeräte und Produkte

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Abschnitt 2

Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt

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Unterabschnitt 1

Voraussetzungen für das Inverkehrbringen
§ 6
Inverkehrbringen von Messgeräten
§ 7
Vermutungswirkung
§ 8
Konformitätserklärung
§ 9
Inverkehrbringen von sonstigen Messgeräten
§ 10
Besondere Vorschriften für Ausstellungsgeräte

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Unterabschnitt 2

Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 11
Aufgaben der anerkennenden Stelle und der Akkreditierungsstelle
§ 12
Befugnisse der anerkennenden Stelle
§ 13
Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 14
Konformitätsbewertungsstellen bei Behörden
§ 15
Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle
§ 16
Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle
§ 17
Notifizierung der Konformitätsbewertungsstelle
§ 18
Vergabe von Kennnummern
§ 19
Verpflichtungen der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle
§ 20
Meldepflichten der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle
§ 21
Zweigunternehmen einer anerkannten Konformitätsbewertungsstelle und Vergabe von Unteraufträgen
§ 21a
Akkreditierte interne Stelle
§ 22
Widerruf der Anerkennung

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Unterabschnitt 3

Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 23
Pflichten des Herstellers
§ 24
Pflichten des Bevollmächtigten
§ 25
Pflichten des Einführers
§ 26
Pflichten des Händlers

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Unterabschnitt 4

Inverkehrbringen und Inbetriebnahme in besonderen Fällen
§ 27
EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung
§ 28
Messgeräte, die rechtmäßig im Ausland in Verkehr gebracht wurden
§ 29
Pflichten der Wirtschaftsakteure in den Fällen der §§ 27 und 28

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Unterabschnitt 5

Verordnungsermächtigung
§ 30
Verordnungsermächtigung

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Abschnitt 3

Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten

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Unterabschnitt 1

Verwenden von Messgeräten und Messwerten
§ 31
Anforderungen an das Verwenden von Messgeräten
§ 32
Anzeigepflicht
§ 33
Anforderungen an das Verwenden von Messwerten
§ 34
Vermutungswirkung
§ 35
Ausnahmen für geschlossene Grundstücksnutzungen
§ 36
Ausnahmen für bestimmte Verwendungen

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Unterabschnitt 2

Eichung und Befundprüfung
§ 37
Eichung und Eichfrist
§ 38
Verspätete Eichungen
§ 39
Befundprüfung
§ 40
Zuständige Stellen für die Eichung

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Unterabschnitt 3

Verordnungsermächtigung
§ 41
Verordnungsermächtigung

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Abschnitt 4

Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten
§ 42
Begriffsbestimmungen für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten
§ 43
Anforderungen an Fertigpackungen
§ 44
Verordnungsermächtigung für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten

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Abschnitt 5

Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, Regelermittlungsausschuss, Rückführung
§ 45
Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
§ 46
Regelermittlungsausschuss
§ 47
Metrologische Rückführung

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Abschnitt 6

Metrologische Überwachung

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Unterabschnitt 1

Marktüberwachung
§ 48
Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit
§ 49
Marktüberwachungskonzept
§ 50
Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 50a
Formale Nichtkonformität
§ 50b
Risiko durch konforme Messgeräte
§ 51
Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 52
Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Marktüberwachung
§ 53
Meldeverfahren, Verordnungsermächtigung

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Unterabschnitt 2

Überwachung der Verwendung von Messgeräten und Messwerten
§ 54
Grundsätze der Verwendungsüberwachung
§ 55
Maßnahmen der Verwendungsüberwachung
§ 56
Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Verwendungsüberwachung

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Unterabschnitt 3

Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen
§ 57
Zuständigkeit und Maßnahmen im Rahmen der Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen
§ 58
Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Überwachung staatlich anerkannter Prüfstellen

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Abschnitt 7

Gebührenregelungen und Bußgeldvorschriften
§ 59
Gebühren und Auslagen der Landesbehörden, Verordnungsermächtigung
§ 60
Bußgeldvorschriften
§ 61
Einziehung

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Abschnitt 8

Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 62
Übergangsvorschriften