Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
§ 1 | Anwendungsbereich |
§ 2 | Begriffsbestimmungen |
§ 3 | Besatzungsmitglieder |
§ 4 | Reeder |
§ 5 | Kapitän und Stellvertreter |
§ 6 | Schiffsoffiziere |
§ 7 | Jugendliche Besatzungsmitglieder |
§ 8 | Datenschutz |
§ 9 | Abweichende Vereinbarungen |
Abschnitt 2Mindestanforderungen für die
Arbeit von Besatzungsmitgliedern auf SchiffenUnterabschnitt 1Mindestalter
§ 10 | Mindestalter des Besatzungsmitglieds |
Unterabschnitt 2Seediensttauglichkeit
§ 11 | Erfordernis der Seediensttauglichkeit |
§ 12 | Seediensttauglichkeitszeugnis |
§ 13 | Ablehnung der Seediensttauglichkeit, Feststellungen durch die Berufsgenossenschaft |
§ 14 | Anordnungsbefugnisse der Berufsgenossenschaft |
§ 15 | Rechtsbehelfsverfahren |
§ 16 | Zulassung von Ärzten |
§ 17 | Überwachung der Ärzte |
§ 18 | Übernahme der Untersuchungskosten |
§ 19 | Seediensttauglichkeitsverzeichnis |
§ 20 | Rechtsverordnungen |
Unterabschnitt 3Besatzungsstärke,
Besatzungsliste, Befähigungen
§ 21 | Besatzungsstärke der Schiffe |
§ 22 | Besatzungsliste |
§ 23 | Befähigungszeugnisse und -nachweise, Sicherheitsunterweisung |
Unterabschnitt 4Arbeitsvermittlung
§ 24 | Verpflichtungen des Reeders |
§ 25 | Anforderungen an Vermittler |
§ 26 | Verfahren |
§ 27 | Rechtsverordnungen |
Abschnitt 3BeschäftigungsbedingungenUnterabschnitt 1Heuervertrag, Dienstleistungspflicht
§ 28 | Heuervertrag |
§ 29 | Information über Beschäftigungsbedingungen |
§ 30 | Dienstantritt |
§ 31 | Anreisekosten |
§ 32 | Dienstleistungspflicht |
§ 32a | Pflichtfortbildungen |
§ 33 | Dienstbescheinigung |
Unterabschnitt 2Bordanwesenheit,
Landgang, Gefahren für das Schiff
§ 34 | Bordanwesenheitspflicht |
§ 35 | Landgang |
§ 36 | Abwendung von Gefahren für das Schiff |
Unterabschnitt 3Heuer
§ 37 | Anspruch auf Heuer |
§ 38 | Bemessung und Fälligkeit der Heuer |
§ 39 | Zahlung der Heuer |
§ 40 | Abrechnung |
§ 41 | Verkauf von Waren und Erbringung von Dienstleistungen |
Unterabschnitt 4Arbeitszeiten und Ruhezeiten
§ 42 | Grundsätze für die Gestaltung der Arbeitszeit |
§ 43 | Seearbeitszeit |
§ 44 | Hafenarbeitszeit |
§ 45 | Ruhepausen und Ruhezeiten |
§ 46 | Abweichende Arbeitszeitregelungen für Zwei-Wachen-Schiffe, Bergungsfahrzeuge und Schlepper |
§ 47 | Arbeitszeitverlängerung in besonderen Ausnahmefällen |
§ 48 | Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten |
§ 49 | Abweichende Arbeitszeitregelungen durch Tarifvertrag |
§ 50 | Übersicht über die Arbeitsorganisation, Arbeitszeitnachweise |
§ 51 | Vergütung für Mehr- und Nachtarbeit sowie Sonntags- und Feiertagsarbeit |
§ 52 | Sonntags- und Feiertagsausgleich |
§ 53 | Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder |
§ 54 | Abweichende Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder durch Tarifvertrag |
§ 55 | Rechtsverordnungen |
Unterabschnitt 5Urlaub
§ 56 | Urlaubsanspruch |
§ 57 | Urlaubsdauer |
§ 58 | Festlegung des Urlaubs |
§ 59 | Urlaubsort |
§ 60 | Reisekosten |
§ 61 | Urlaubsentgelt |
§ 62 | Erkrankung während des Urlaubs |
§ 63 | Urlaub bei Beendigung des Heuerverhältnisses |
§ 64 | Verlängerung des Heuerverhältnisses, Urlaubsabgeltung |
Unterabschnitt 6Kündigung und
Beendigung des Heuerverhältnisses
§ 65 | Kündigungsrecht |
§ 66 | Kündigungsfristen |
§ 67 | Außerordentliche Kündigung durch den Reeder |
§ 68 | Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied |
§ 69 | Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied wegen dringender Familienangelegenheit |
§ 70 | Entschädigung bei Arbeitslosigkeit wegen Schiffsverlustes oder Schiffbruchs |
§ 71 | Beendigung des Heuerverhältnisses bei vermutetem Verlust von Schiff und Besatzung |
§ 71a | Verlängerung des Heuerverhältnisses während Gefangenschaft |
§ 72 | Zurücklassung |
Unterabschnitt 7Heimschaffung und Imstichlassen
§ 73 | Anspruch auf Heimschaffung |
§ 74 | Heimschaffung eines jugendlichen Besatzungsmitglieds |
§ 75 | Bestimmungsort der Heimschaffung |
§ 76 | Durchführung und Kosten der Heimschaffung |
§ 76a | Pflicht zur finanziellen Absicherung für Fälle des Imstichlassens |
§ 77 | Behördliche Durchführungsmaßnahmen bei der Heimschaffung |
§ 78 | Verfügbarkeit von Rechtsvorschriften über Heimschaffung |
Unterabschnitt 8Verfahren bei Tod von Besatzungsmitgliedern
§ 79 | Tod des Besatzungsmitglieds |
§ 80 | Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines verstorbenen oder vermissten Besatzungsmitglieds |
Abschnitt 4Berufsausbildung an Bord
§ 81 | Vertrag über die Berufsausbildung für einen Beruf an Bord |
§ 82 | Form und Inhalt des Vertrages über die Berufsausbildung an Bord |
§ 83 | Vertrag über die Berufsausbildung auf Fahrzeugen der kleinen Hochseefischerei oder der Küstenfischerei |
§ 84 | Vergütungsanspruch |
§ 85 | Bemessung und Fälligkeit der Vergütung |
§ 86 | Probezeit |
§ 87 | Beendigung |
§ 88 | Kündigung |
§ 89 | Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung |
§ 90 | Berufsausbildung auf Schiffen des Bundes und der Länder |
§ 91 | Zuständige Stelle |
§ 92 | Rechtsverordnungen |
Abschnitt 5Unterkünfte und
Freizeiteinrichtungen,
Verpflegung einschließlich BedienungUnterabschnitt 1Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen
§ 93 | Anspruch auf Unterkunft |
§ 94 | Zugang zu Kommunikationseinrichtungen |
§ 95 | Besuche, mitreisende Partner |
§ 96 | Rechtsverordnungen |
Unterabschnitt 2Verpflegung einschließlich Bedienung
§ 97 | Anspruch auf Verpflegung, Unterweisung |
§ 98 | Überprüfungen |
Abschnitt 6Sicherheit und
Gesundheitsschutz bei der Arbeit,
medizinische und soziale BetreuungUnterabschnitt 1Anspruch auf medizinische
Betreuung an Bord und an Land
§ 99 | Anspruch auf medizinische Betreuung |
§ 100 | Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Inland |
§ 101 | Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Ausland |
§ 102 | Ruhen des Anspruchs auf medizinische Betreuung auf Kosten des Reeders |
§ 103 | Ende der medizinischen Betreuung auf Kosten des Reeders |
Unterabschnitt 2Heuerfortzahlung und
sonstige Ansprüche im Krankheitsfall
§ 104 | Fortzahlung der Heuer im Krankheitsfall |
§ 105 | Heimschaffung im Krankheitsfall |
§ 106 | Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines erkrankten oder verletzten Besatzungsmitglieds |
§ 106a | Pflicht zur Entschädigung bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten |
Unterabschnitt 3Gewährleistung der
medizinischen Betreuung durch den Reeder
§ 107 | Medizinische Räumlichkeiten und medizinische Ausstattung |
§ 108 | Ausschuss für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt |
§ 109 | Durchführung der medizinischen Betreuung und Kontrollen an Bord |
§ 110 | Überwachung |
§ 111 | Ausnahmen |
§ 112 | Funk- und satellitenfunkärztliche Betreuung |
§ 113 | Rechtsverordnungen |
Unterabschnitt 4Sicherheit und
Gesundheitsschutz bei der Arbeit
§ 114 | Allgemeiner Schutz gegen Betriebsgefahren |
§ 115 | Schiffssicherheitsausschuss |
§ 116 | Sicherheitsbeauftragter |
§ 117 | Besonderer Schutz von jugendlichen Besatzungsmitgliedern |
§ 118 | Rechtsverordnungen |
Unterabschnitt 5Zugang zu Sozialeinrichtungen an Land
§ 119 | Sozialeinrichtungen für Seeleute an Land; Verordnungsermächtigungen |
Abschnitt 7Ordnung an Bord und BeschwerderechtUnterabschnitt 1Einhaltung der Ordnung an Bord
§ 120 | Verhalten an Bord |
§ 121 | Verantwortung des Kapitäns für die Erhaltung von Sicherheit und Ordnung |
§ 122 | Anordnungsbefugnis der Schiffsoffiziere und der anderen Vorgesetzten |
§ 123 | Pflichten der Vorgesetzten |
§ 124 | Pflichten der Besatzungsmitglieder und der sonstigen an Bord befindlichen Personen |
§ 125 | Anbordbringen von Personen und Gegenständen |
§ 126 | Besatzungsmitgliedern gleichgestellte Personen |
Unterabschnitt 2Beschwerderecht, Beschwerdeverfahren
Abschnitt 8Zeugnisse und
Verantwortlichkeit des FlaggenstaatesUnterabschnitt 1Überprüfung der Arbeits- und
Lebensbedingungen auf Schiffen und an Land
§ 129 | Umfang der Flaggenstaatkontrolle |
Unterabschnitt 2Seearbeitszeugnis und
Seearbeits-Konformitätserklärung
§ 130 | Pflicht zum Mitführen eines Seearbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen |
§ 131 | Vorläufiges Seearbeitszeugnis, kurzzeitige Verlängerung der Gültigkeit des Seearbeitszeugnisses, amtlich anerkanntes Seearbeitszeugnis |
§ 132 | Seearbeits-Konformitätserklärung |
Unterabschnitt 3Fischereiarbeitszeugnis
§ 133 | Pflicht zum Mitführen eines Fischereiarbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen |
Unterabschnitt 4Nicht zeugnispflichtige Schiffe
§ 134 | Nicht zeugnispflichtige Schiffe |
Unterabschnitt 5Anerkannte Organisationen
§ 135 | Ermächtigung anerkannter Organisationen |
Unterabschnitt 6Rechtsverordnungen
Abschnitt 9Anforderungen an
Schiffe unter ausländischer Flagge
und Verantwortlichkeit des HafenstaatesUnterabschnitt 1Anforderungen an Schiffe
unter ausländischer Flagge
§ 137 | Anforderungen an Reeder eines Schiffes unter ausländischer Flagge |
Unterabschnitt 2Hafenstaatkontrolle
§ 138 | Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge |
Unterabschnitt 3Besatzungsmitglieder auf
Schiffen unter ausländischer Flagge
§ 139 | Beschwerden auf Schiffen unter ausländischer Flagge |
§ 140 | Heimschaffung von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unter ausländischer Flagge |
§ 141 | Medizinische Betreuung von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unter ausländischer Flagge |
Abschnitt 10Durchsetzung der
Arbeits- und Lebensbedingungen
§ 142 | Zuständigkeiten |
§ 143 | Eingriffsbefugnisse der Berufsgenossenschaft |
§ 144 | Fachaufsicht über die Berufsgenossenschaft |
Abschnitt 11Straf- und Bußgeldvorschriften
Abschnitt 12SchlussvorschriftenUnterabschnitt 1Anwendung auf Selbständige
Unterabschnitt 2Gebühren, Zurverfügungstellen
und Verkünden von Rechtsvorschriften
§ 149 | Gebühren |
§ 150 | Zurverfügungstellen von Gesetzen und Rechtsverordnungen, Einstellen von Kopien und Unterlagen in ein elektronisches Informationssystem |
§ 151 | (weggefallen) |
Unterabschnitt 3Übergangsregelungen
§ 152 | Übergangsregelung für Schiffe mit Vermessung in Bruttoregistertonnen |
§ 153 | Übergangsregelung für zugelassene Ärzte |