SeeArbG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Besatzungsmitglieder
§ 4
Reeder
§ 5
Kapitän und Stellvertreter
§ 6
Schiffsoffiziere
§ 7
Jugendliche Besatzungsmitglieder
§ 8
Datenschutz
§ 9
Abweichende Vereinbarungen

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Abschnitt 2

Mindestanforderungen für die Arbeit von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen

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Unterabschnitt 1

Mindestalter
§ 10
Mindestalter des Besatzungsmitglieds

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Unterabschnitt 2

Seediensttauglichkeit
§ 11
Erfordernis der Seediensttauglichkeit
§ 12
Seediensttauglichkeitszeugnis
§ 13
Ablehnung der Seediensttauglichkeit, Feststellungen durch die Berufsgenossenschaft
§ 14
Anordnungsbefugnisse der Berufsgenossenschaft
§ 15
Rechtsbehelfsverfahren
§ 16
Zulassung von Ärzten
§ 17
Überwachung der Ärzte
§ 18
Übernahme der Untersuchungskosten
§ 19
Seediensttauglichkeitsverzeichnis
§ 20
Rechtsverordnungen

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Unterabschnitt 3

Besatzungsstärke, Besatzungsliste, Befähigungen
§ 21
Besatzungsstärke der Schiffe
§ 22
Besatzungsliste
§ 23
Befähigungszeugnisse und -nachweise, Sicherheitsunterweisung

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Unterabschnitt 4

Arbeitsvermittlung
§ 24
Verpflichtungen des Reeders
§ 25
Anforderungen an Vermittler
§ 26
Verfahren
§ 27
Rechtsverordnungen

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Abschnitt 3

Beschäftigungsbedingungen

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Unterabschnitt 1

Heuervertrag, Dienstleistungspflicht
§ 28
Heuervertrag
§ 29
Information über Beschäftigungsbedingungen
§ 30
Dienstantritt
§ 31
Anreisekosten
§ 32
Dienstleistungspflicht
§ 32a
Pflichtfortbildungen
§ 33
Dienstbescheinigung

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Unterabschnitt 2

Bordanwesenheit, Landgang, Gefahren für das Schiff
§ 34
Bordanwesenheitspflicht
§ 35
Landgang
§ 36
Abwendung von Gefahren für das Schiff

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Unterabschnitt 3

Heuer
§ 37
Anspruch auf Heuer
§ 38
Bemessung und Fälligkeit der Heuer
§ 39
Zahlung der Heuer
§ 40
Abrechnung
§ 41
Verkauf von Waren und Erbringung von Dienstleistungen

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Unterabschnitt 4

Arbeitszeiten und Ruhezeiten
§ 42
Grundsätze für die Gestaltung der Arbeitszeit
§ 43
Seearbeitszeit
§ 44
Hafenarbeitszeit
§ 45
Ruhepausen und Ruhezeiten
§ 46
Abweichende Arbeitszeitregelungen für Zwei-Wachen-Schiffe, Bergungsfahrzeuge und Schlepper
§ 47
Arbeitszeitverlängerung in besonderen Ausnahmefällen
§ 48
Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten
§ 49
Abweichende Arbeitszeitregelungen durch Tarifvertrag
§ 50
Übersicht über die Arbeitsorganisation, Arbeitszeitnachweise
§ 51
Vergütung für Mehr- und Nachtarbeit sowie Sonntags- und Feiertagsarbeit
§ 52
Sonntags- und Feiertagsausgleich
§ 53
Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder
§ 54
Abweichende Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder durch Tarifvertrag
§ 55
Rechtsverordnungen

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Unterabschnitt 5

Urlaub
§ 56
Urlaubsanspruch
§ 57
Urlaubsdauer
§ 58
Festlegung des Urlaubs
§ 59
Urlaubsort
§ 60
Reisekosten
§ 61
Urlaubsentgelt
§ 62
Erkrankung während des Urlaubs
§ 63
Urlaub bei Beendigung des Heuerverhältnisses
§ 64
Verlängerung des Heuerverhältnisses, Urlaubsabgeltung

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Unterabschnitt 6

Kündigung und Beendigung des Heuerverhältnisses
§ 65
Kündigungsrecht
§ 66
Kündigungsfristen
§ 67
Außerordentliche Kündigung durch den Reeder
§ 68
Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied
§ 69
Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied wegen dringender Familienangelegenheit
§ 70
Entschädigung bei Arbeitslosigkeit wegen Schiffsverlustes oder Schiffbruchs
§ 71
Beendigung des Heuerverhältnisses bei vermutetem Verlust von Schiff und Besatzung
§ 71a
Verlängerung des Heuerverhältnisses während Gefangenschaft
§ 72
Zurücklassung

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Unterabschnitt 7

Heimschaffung und Imstichlassen
§ 73
Anspruch auf Heimschaffung
§ 74
Heimschaffung eines jugendlichen Besatzungsmitglieds
§ 75
Bestimmungsort der Heimschaffung
§ 76
Durchführung und Kosten der Heimschaffung
§ 76a
Pflicht zur finanziellen Absicherung für Fälle des Imstichlassens
§ 77
Behördliche Durchführungsmaßnahmen bei der Heimschaffung
§ 78
Verfügbarkeit von Rechtsvorschriften über Heimschaffung

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Unterabschnitt 8

Verfahren bei Tod von Besatzungsmitgliedern
§ 79
Tod des Besatzungsmitglieds
§ 80
Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines verstorbenen oder vermissten Besatzungsmitglieds

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Abschnitt 4

Berufsausbildung an Bord
§ 81
Vertrag über die Berufsausbildung für einen Beruf an Bord
§ 82
Form und Inhalt des Vertrages über die Berufsausbildung an Bord
§ 83
Vertrag über die Berufsausbildung auf Fahrzeugen der kleinen Hochseefischerei oder der Küstenfischerei
§ 84
Vergütungsanspruch
§ 85
Bemessung und Fälligkeit der Vergütung
§ 86
Probezeit
§ 87
Beendigung
§ 88
Kündigung
§ 89
Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung
§ 90
Berufsausbildung auf Schiffen des Bundes und der Länder
§ 91
Zuständige Stelle
§ 92
Rechtsverordnungen

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Abschnitt 5

Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen, Verpflegung einschließlich Bedienung

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Unterabschnitt 1

Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen
§ 93
Anspruch auf Unterkunft
§ 94
Zugang zu Kommunikationseinrichtungen
§ 95
Besuche, mitreisende Partner
§ 96
Rechtsverordnungen

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Unterabschnitt 2

Verpflegung einschließlich Bedienung
§ 97
Anspruch auf Verpflegung, Unterweisung
§ 98
Überprüfungen

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Abschnitt 6

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, medizinische und soziale Betreuung

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Unterabschnitt 1

Anspruch auf medizinische Betreuung an Bord und an Land
§ 99
Anspruch auf medizinische Betreuung
§ 100
Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Inland
§ 101
Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Ausland
§ 102
Ruhen des Anspruchs auf medizinische Betreuung auf Kosten des Reeders
§ 103
Ende der medizinischen Betreuung auf Kosten des Reeders

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Unterabschnitt 2

Heuerfortzahlung und sonstige Ansprüche im Krankheitsfall
§ 104
Fortzahlung der Heuer im Krankheitsfall
§ 105
Heimschaffung im Krankheitsfall
§ 106
Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines erkrankten oder verletzten Besatzungsmitglieds
§ 106a
Pflicht zur Entschädigung bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten

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Unterabschnitt 3

Gewährleistung der medizinischen Betreuung durch den Reeder
§ 107
Medizinische Räumlichkeiten und medizinische Ausstattung
§ 108
Ausschuss für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt
§ 109
Durchführung der medizinischen Betreuung und Kontrollen an Bord
§ 110
Überwachung
§ 111
Ausnahmen
§ 112
Funk- und satellitenfunkärztliche Betreuung
§ 113
Rechtsverordnungen

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Unterabschnitt 4

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit
§ 114
Allgemeiner Schutz gegen Betriebsgefahren
§ 115
Schiffssicherheitsausschuss
§ 116
Sicherheitsbeauftragter
§ 117
Besonderer Schutz von jugendlichen Besatzungsmitgliedern
§ 118
Rechtsverordnungen

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Unterabschnitt 5

Zugang zu Sozialeinrichtungen an Land
§ 119
Sozialeinrichtungen für Seeleute an Land; Verordnungsermächtigungen

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Abschnitt 7

Ordnung an Bord und Beschwerderecht

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Unterabschnitt 1

Einhaltung der Ordnung an Bord
§ 120
Verhalten an Bord
§ 121
Verantwortung des Kapitäns für die Erhaltung von Sicherheit und Ordnung
§ 122
Anordnungsbefugnis der Schiffsoffiziere und der anderen Vorgesetzten
§ 123
Pflichten der Vorgesetzten
§ 124
Pflichten der Besatzungsmitglieder und der sonstigen an Bord befindlichen Personen
§ 125
Anbordbringen von Personen und Gegenständen
§ 126
Besatzungsmitgliedern gleichgestellte Personen

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Unterabschnitt 2

Beschwerderecht, Beschwerdeverfahren
§ 127
Beschwerderecht
§ 128
Beschwerdeverfahren

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Abschnitt 8

Zeugnisse und Verantwortlichkeit des Flaggenstaates

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Unterabschnitt 1

Überprüfung der Arbeits- und Lebensbedingungen auf Schiffen und an Land
§ 129
Umfang der Flaggenstaatkontrolle

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Unterabschnitt 2

Seearbeitszeugnis und Seearbeits-Konformitätserklärung
§ 130
Pflicht zum Mitführen eines Seearbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen
§ 131
Vorläufiges Seearbeitszeugnis, kurzzeitige Verlängerung der Gültigkeit des Seearbeitszeugnisses, amtlich anerkanntes Seearbeitszeugnis
§ 132
Seearbeits-Konformitätserklärung

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Unterabschnitt 3

Fischereiarbeitszeugnis
§ 133
Pflicht zum Mitführen eines Fischereiarbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen

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Unterabschnitt 4

Nicht zeugnispflichtige Schiffe
§ 134
Nicht zeugnispflichtige Schiffe

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Unterabschnitt 5

Anerkannte Organisationen
§ 135
Ermächtigung anerkannter Organisationen

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Unterabschnitt 6

Rechtsverordnungen
§ 136
Rechtsverordnungen

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Abschnitt 9

Anforderungen an Schiffe unter ausländischer Flagge und Verantwortlichkeit des Hafenstaates

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Unterabschnitt 1

Anforderungen an Schiffe unter ausländischer Flagge
§ 137
Anforderungen an Reeder eines Schiffes unter ausländischer Flagge

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Unterabschnitt 2

Hafenstaatkontrolle
§ 138
Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge

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Unterabschnitt 3

Besatzungsmitglieder auf Schiffen unter ausländischer Flagge
§ 139
Beschwerden auf Schiffen unter ausländischer Flagge
§ 140
Heimschaffung von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unter ausländischer Flagge
§ 141
Medizinische Betreuung von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unter ausländischer Flagge

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Abschnitt 10

Durchsetzung der Arbeits- und Lebensbedingungen
§ 142
Zuständigkeiten
§ 143
Eingriffsbefugnisse der Berufsgenossenschaft
§ 144
Fachaufsicht über die Berufsgenossenschaft

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Abschnitt 11

Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 145
Bußgeldvorschriften
§ 146
Strafvorschriften
§ 147
Rechtsmittel

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Abschnitt 12

Schlussvorschriften

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Unterabschnitt 1

Anwendung auf Selbständige
§ 148
Selbständige

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Unterabschnitt 2

Gebühren, Zurverfügungstellen und Verkünden von Rechtsvorschriften
§ 149
Gebühren
§ 150
Zurverfügungstellen von Gesetzen und Rechtsverordnungen, Einstellen von Kopien und Unterlagen in ein elektronisches Informationssystem
§ 151
(weggefallen)

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Unterabschnitt 3

Übergangsregelungen
§ 152
Übergangsregelung für Schiffe mit Vermessung in Bruttoregistertonnen
§ 153
Übergangsregelung für zugelassene Ärzte