Teil 1Allgemeine Vorschriften
| § 1 | Anwendungs- und Geltungsbereich |
| § 2 | Exposition; Expositionssituationen; Expositionskategorien |
| § 3 | Begriff der radioaktiven Stoffe |
| § 4 | Tätigkeiten, Tätigkeitsarten |
| § 5 | Sonstige Begriffsbestimmungen |
Teil 2Strahlenschutz bei
geplanten ExpositionssituationenKapitel 1Strahlenschutzgrundsätze
| § 6 | Rechtfertigung von Tätigkeitsarten; Verordnungsermächtigung |
| § 7 | Verfahren zur Prüfung der Rechtfertigung einer Tätigkeitsart; Verordnungsermächtigung |
| § 8 | Vermeidung unnötiger Exposition und Dosisreduzierung |
| § 9 | Dosisbegrenzung |
Kapitel 2Vorabkontrolle bei
radioaktiven Stoffen oder ionisierender StrahlungAbschnitt 1Errichtung von Anlagen
zur Erzeugung ionisierender Strahlung
| § 10 | Genehmigungsbedürftige Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung |
| § 11 | Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung; Aussetzung des Genehmigungsverfahrens |
Abschnitt 2Betrieb von
Anlagen zur Erzeugung
ionisierender Strahlung; Umgang
mit radioaktiven Stoffen; Betrieb von
Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern
| § 12 | Genehmigungsbedürftige Tätigkeiten |
| § 13 | Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung; Aussetzung des Genehmigungsverfahrens |
| § 14 | Besondere Voraussetzungen bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen |
| § 15 | Besondere Voraussetzungen bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung am Tier in der Tierheilkunde |
| § 16 | Erforderliche Unterlagen |
| § 17 | Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung |
| § 18 | Prüfung des angezeigten Betriebs einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung |
| § 19 | Genehmigungs- und anzeigebedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen |
| § 20 | Prüfung des angezeigten Betriebs einer Röntgeneinrichtung |
| § 21 | Beendigung des genehmigten oder angezeigten Betriebs oder Umgangs |
| § 22 | Anzeigebedürftige Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern |
| § 23 | Verhältnis zur Verordnung (EU) 2017/745 |
| § 24 | Verordnungsermächtigungen |
Abschnitt 3Beschäftigung in fremden
Anlagen oder Einrichtungen oder im
Zusammenhang mit dem Betrieb fremder
Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler
| § 25 | Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen |
| § 26 | Anzeigebedürftige Beschäftigung im Zusammenhang mit dem Betrieb fremder Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler |
Abschnitt 4Beförderung radioaktiver
Stoffe; grenzüberschreitende Verbringung
| § 27 | Genehmigungsbedürftige Beförderung sonstiger radioaktiver Stoffe |
| § 28 | Genehmigungsfreie Beförderung |
| § 29 | Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung |
| § 30 | Verordnungsermächtigung für die grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe |
Abschnitt 5Medizinische Forschung
| § 31 | Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung |
| § 32 | Anzeigebedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung |
| § 33 | Prüfung der Anzeige durch die zuständige Behörde |
| § 34 | Untersagung der angezeigten Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung |
| § 35 | Deckungsvorsorge bei der anzeigebedürftigen Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung |
| § 36 | Ethikkommission |
| § 37 | Verordnungsermächtigung |
Abschnitt 6Schutz des Verbrauchers
bei Zusatz radioaktiver Stoffe und
Aktivierung; bauartzugelassene VorrichtungenUnterabschnitt 1Rechtfertigung
| § 38 | Rechtfertigung von Tätigkeitsarten mit Konsumgütern oder bauartzugelassenen Vorrichtungen; Verordnungsermächtigung |
Unterabschnitt 2Schutz des Verbrauchers beim
Zusatz radioaktiver Stoffe und bei der Aktivierung
| § 39 | Unzulässiger Zusatz radioaktiver Stoffe und unzulässige Aktivierung |
| § 40 | Genehmigungsbedürftiger Zusatz radioaktiver Stoffe und genehmigungsbedürftige Aktivierung |
| § 41 | Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung des Zusatzes radioaktiver Stoffe oder der Aktivierung |
| § 42 | Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern |
| § 43 | Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung der grenzüberschreitenden Verbringung von Konsumgütern |
| § 44 | Rückführung von Konsumgütern |
Unterabschnitt 3Bauartzulassung
| § 45 | Bauartzugelassene Vorrichtungen |
| § 46 | Verfahren der Bauartzulassung |
| § 47 | Zulassungsschein |
| § 48 | Verwendung oder Betrieb bauartzugelassener Vorrichtungen |
| § 49 | Verordnungsermächtigung |
Abschnitt 7Tätigkeiten im
Zusammenhang mit kosmischer Strahlung
| § 50 | Anzeigebedürftiger Betrieb von Luftfahrzeugen |
| § 51 | Prüfung des angezeigten Betriebs von Luftfahrzeugen |
| § 52 | Anzeigebedürftiger Betrieb von Raumfahrzeugen |
| § 53 | Prüfung des angezeigten Betriebs von Raumfahrzeugen |
| § 54 | Beendigung der angezeigten Tätigkeit |
Abschnitt 8Tätigkeiten im Zusammenhang
mit natürlich vorkommender RadioaktivitätUnterabschnitt 1Arbeitsplätze mit Exposition
durch natürlich vorkommende Radioaktivität
| § 55 | Abschätzung der Exposition |
| § 56 | Anzeige |
| § 57 | Prüfung der angezeigten Tätigkeit |
| § 58 | Beendigung der angezeigten Tätigkeit |
| § 59 | Externe Tätigkeit |
Unterabschnitt 2Tätigkeiten mit Rückständen; Materialien
| § 60 | Anfall, Verwertung oder Beseitigung von Rückständen |
| § 61 | Anfall und Lagerung überwachungsbedürftiger Rückstände; Verordnungsermächtigung |
| § 62 | Entlassung von Rückständen aus der Überwachung; Verordnungsermächtigung |
| § 63 | In der Überwachung verbleibende Rückstände; Verordnungsermächtigung |
| § 64 | Entfernung von Kontaminationen von Grundstücken |
| § 65 | Überwachung sonstiger Materialien; Verordnungsermächtigung |
| § 66 | Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation |
Abschnitt 9Ausnahme
| § 67 | Ausnahme von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige |
Kapitel 3Freigabe
| § 68 | Verordnungsermächtigung; Verwendungs- und Verwertungsverbot |
Kapitel 4Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes
| § 69 | Strahlenschutzverantwortlicher |
| § 70 | Strahlenschutzbeauftragter |
| § 71 | Betriebliche Zusammenarbeit im Strahlenschutz |
| § 72 | Weitere Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten; Verordnungsermächtigung |
| § 73 | Verordnungsermächtigung für den Erlass einer Strahlenschutzanweisung |
| § 74 | Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz; Verordnungsermächtigungen |
| § 75 | Überprüfung der Zuverlässigkeit |
Kapitel 5Anforderungen
an die Ausübung von Tätigkeiten
| § 76 | Verordnungsermächtigungen für die physikalische Strahlenschutzkontrolle und Strahlenschutzbereiche; Aufzeichnungs- und Mitteilungspflichten der Daten der Körperdosis |
| § 77 | Grenzwert für die Berufslebensdosis |
| § 78 | Grenzwerte für beruflich exponierte Personen |
| § 79 | Verordnungsermächtigung für die berufliche Exposition; Führung einer Gesundheitsakte |
| § 80 | Grenzwerte für die Exposition der Bevölkerung |
| § 81 | Verordnungsermächtigung für den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt |
| § 82 | Verordnungsermächtigung für Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen im Zusammenhang mit Störfällen und Notfällen |
| § 83 | Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen |
| § 84 | Früherkennung; Verordnungsermächtigung |
| § 85 | Aufzeichnungs-, Aufbewahrungs- und behördliche Mitteilungspflichten von Daten und Bilddokumenten bei der Anwendung am Menschen; Verordnungsermächtigung |
| § 86 | Verordnungsermächtigungen zum Schutz von Personen bei der Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen |
| § 87 | Verordnungsermächtigungen zum Schutz von Personen bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Tier in der Tierheilkunde |
| § 88 | Register über hochradioaktive Strahlenquellen; Verordnungsermächtigungen |
| § 89 | Verordnungsermächtigungen zu der Sicherheit von Strahlungsquellen |
Kapitel 6Melde- und Informationspflichten
| § 90 | Verordnungsermächtigung für Pflichten, Aufgaben und Befugnisse bei Vorkommnissen; Aufzeichnungs-, Übermittlungs- und Aufbewahrungspflichten |
| § 91 | Verordnungsermächtigung für Informationspflichten des Herstellers oder Lieferanten von Geräten |
Teil 3Strahlenschutz bei
NotfallexpositionssituationenKapitel 1Notfallmanagementsystem
des Bundes und der LänderAbschnitt 1Notfallschutzgrundsätze
| § 92 | Notfallschutzgrundsätze |
Abschnitt 2Referenz-, Dosis- und
Kontaminationswerte; Abfälle und Anlagen
| § 93 | Referenzwerte für den Schutz der Bevölkerung; Verordnungsermächtigungen |
| § 94 | Dosiswerte und Kontaminationswerte für den Schutz der Bevölkerung; Verordnungsermächtigungen |
| § 95 | Bewirtschaftung von Abfällen, die infolge eines Notfalls kontaminiert sein können, Errichtung und Betrieb von Anlagen; Verordnungsermächtigungen |
| § 95a | Auskunftsverlangen, Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten |
| § 96 | Eilverordnungen |
Abschnitt 3Notfallvorsorge
| § 97 | Gemeinsame Vorschriften für die Notfallpläne |
| § 98 | Allgemeiner Notfallplan des Bundes |
| § 99 | Besondere Notfallpläne des Bundes |
| § 100 | Allgemeine und besondere Notfallpläne der Länder |
| § 101 | Externe Notfallpläne für ortsfeste Anlagen oder Einrichtungen mit besonderem Gefahrenpotential |
| § 102 | Notfallübungen |
| § 103 | Überprüfung und Änderung der Notfallpläne |
| § 104 | Beschaffung von Schutzwirkstoffen |
| § 105 | Information der Bevölkerung über die Schutzmaßnahmen und Empfehlungen für das Verhalten bei möglichen Notfällen |
Abschnitt 4Radiologische Lage, Notfallreaktion
| § 106 | Radiologisches Lagezentrum des Bundes |
| § 107 | Aufgaben der Länder bei der Ermittlung und Auswertung der radiologischen Lage |
| § 108 | Radiologisches Lagebild |
| § 109 | Entscheidungen über Schutzmaßnahmen durch die zuständigen Behörden |
| § 110 | Zusammenarbeit und Abstimmung bei Notfällen |
| § 111 | Dosisabschätzung, Abschätzung der Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen, Anpassung der Notfallplanungen bei überregionalen und regionalen Notfällen |
| § 112 | Information der betroffenen Bevölkerung und Empfehlungen für das Verhalten bei Notfällen |
Kapitel 2Schutz der Einsatzkräfte
| § 113 | Unterrichtung, Aus- und Fortbildung der Einsatzkräfte im Rahmen der Notfallvorsorge |
| § 114 | Schutz der Einsatzkräfte bei Notfalleinsätzen |
| § 115 | Verantwortlichkeit für den Schutz der Einsatzkräfte |
| § 116 | Schutz der Einsatzkräfte bei anderen Gefahrenlagen |
| § 117 | Verordnungsermächtigungen zum Schutz der Einsatzkräfte |
Teil 4Strahlenschutz bei
bestehenden ExpositionssituationenKapitel 1Nach einem
Notfall bestehende Expositionssituationen
| § 118 | Übergang zu einer bestehenden Expositionssituation; Verordnungsermächtigungen |
| § 119 | Radiologische Lage, Maßnahmen, Zusammenarbeit und Abstimmung in einer nach einem Notfall bestehenden Expositionssituation |
| § 120 | Information der Bevölkerung und Verhaltensempfehlungen |
Kapitel 2Schutz vor RadonAbschnitt 1Gemeinsame Vorschriften
| § 121 | Festlegung von Gebieten; Verordnungsermächtigung |
| § 122 | Radonmaßnahmenplan |
| § 123 | Maßnahmen an Gebäuden; Verordnungsermächtigung |
Abschnitt 2Schutz vor
Radon in Aufenthaltsräumen
| § 124 | Referenzwert; Verordnungsermächtigung |
| § 125 | Unterrichtung der Bevölkerung; Reduzierung der Radonkonzentration |
Abschnitt 3Schutz vor Radon
an Arbeitsplätzen in Innenräumen
| § 126 | Referenzwert |
| § 127 | Messung der Radonkonzentration |
| § 128 | Reduzierung der Radonkonzentration |
| § 129 | Anmeldung |
| § 130 | Abschätzung der Exposition |
| § 131 | Beruflicher Strahlenschutz |
| § 131a | Aufgabe oder Änderung des angemeldeten Arbeitsplatzes |
| § 132 | Verordnungsermächtigung |
Kapitel 3Schutz vor Radioaktivität in Bauprodukten
| § 133 | Referenzwert |
| § 134 | Bestimmung der spezifischen Aktivität |
| § 135 | Maßnahmen; Verordnungsermächtigung |
Kapitel 4Radioaktiv kontaminierte GebieteAbschnitt 1Radioaktive Altlasten
| § 136 | Begriff der radioaktiven Altlast; Verordnungsermächtigung |
| § 137 | Verantwortlichkeit für radioaktive Altlasten |
| § 138 | Verdacht auf radioaktive Altlasten |
| § 139 | Behördliche Anordnungsbefugnisse für Maßnahmen; Verordnungsermächtigung |
| § 140 | Weitere Pflichten im Zusammenhang mit der Durchführung von Maßnahmen |
| § 141 | Anwendung der Vorschriften für Tätigkeiten mit Rückständen |
| § 142 | Information der Öffentlichkeit; Erfassung |
| § 143 | Sanierungsplanung; Verordnungsermächtigung |
| § 144 | Behördliche Sanierungsplanung |
| § 145 | Schutz von Arbeitskräften; Verordnungsermächtigung |
| § 146 | Kosten; Ausgleichsanspruch |
| § 147 | Wertausgleich; Verordnungsermächtigung |
| § 148 | Sonstige bergbauliche und industrielle Hinterlassenschaften |
| § 149 | Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsstätten des Uranerzbergbaus; Verordnungsermächtigung |
| § 150 | Verhältnis zu anderen Vorschriften |
Abschnitt 2Infolge eines
Notfalls kontaminierte Gebiete
| § 151 | Kontaminierte Gebiete in einer Notfallexpositionssituation; Verordnungsermächtigungen |
| § 152 | Kontaminierte Gebiete in einer nach einem Notfall bestehenden Expositionssituation; Verordnungsermächtigungen |
Kapitel 5Sonstige bestehende Expositionssituationen
| § 153 | Verantwortlichkeit für sonstige bestehende Expositionssituationen |
| § 154 | Ermittlung und Bewertung einer sonstigen bestehenden Expositionssituation |
| § 155 | Verordnungsermächtigung für die Festlegung von Referenzwerten |
| § 156 | Maßnahmen |
| § 157 | Kosten; Ausgleichsanspruch |
| § 158 | Information |
| § 159 | Anmeldung; Anwendung der Bestimmungen zu geplanten Expositionssituationen; Verordnungsermächtigung |
| § 160 | Verhältnis zu den Kapiteln 1 bis 4 |
Teil 5Expositionssituations-
übergreifende VorschriftenKapitel 1Überwachung der Umweltradioaktivität
| § 161 | Aufgaben des Bundes |
| § 162 | Aufgaben der Länder |
| § 163 | Integriertes Mess- und Informationssystem des Bundes |
| § 164 | Bewertung der Daten, Unterrichtung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates |
| § 165 | Betretungsrecht und Probenahme |
Kapitel 2Weitere Vorschriften
| § 166 | Festlegungen zur Ermittlung der beruflichen Exposition |
| § 167 | Aufzeichnungs-, Aufbewahrungs- und behördliche Mitteilungspflichten für die ermittelte Körperdosis bei beruflicher Exposition |
| § 168 | Übermittlung der Ergebnisse der Ermittlung der Körperdosis |
| § 169 | Bestimmung von Messstellen; Verordnungsermächtigung |
| § 170 | Strahlenschutzregister; Verordnungsermächtigung |
| § 171 | Verordnungsermächtigung für Vorgaben in Bezug auf einen Strahlenpass |
| § 172 | Bestimmung von Sachverständigen; Verordnungsermächtigung |
| § 173 | Verordnungsermächtigungen für Mitteilungspflichten bei Fund und Erlangung |
| § 174 | Verordnungsermächtigung für behördliche Befugnisse bei kontaminiertem Metall |
| § 175 | Dosis- und Messgrößen; Verordnungsermächtigung |
| § 176 | Haftung für durch ionisierende Strahlung verursachte Schäden |
| § 177 | Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen |
Teil 6Strahlenschutzrechtliche
Aufsicht, Verwaltungsverfahren
| § 178 | Strahlenschutzrechtliche Aufsicht |
| § 179 | Anwendung des Atomgesetzes; Anordnungsbefugnis |
| § 180 | Aufsichtsprogramm; Verordnungsermächtigung |
| § 181 | Umweltverträglichkeitsprüfung |
| § 182 | Schriftform, elektronische Kommunikation |
| § 183 | Kosten; Verordnungsermächtigung |
Teil 7Verwaltungsbehörden
| § 184 | Zuständigkeit der Landesbehörden |
| § 185 | Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz; Verordnungsermächtigung |
| § 186 | Zuständigkeit des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung |
| § 187 | Zuständigkeit der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt |
| § 188 | Zuständigkeiten für grenzüberschreitende Verbringungen und deren Überwachung |
| § 189 | Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes |
| § 190 | Zuständigkeit des Eisenbahn-Bundesamtes |
| § 191 | Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung |
| § 192 | Zuständigkeiten von Verwaltungsbehörden des Bundes bei Aufgaben des Notfallschutzes und der Überwachung der Umweltradioaktivität; Verordnungsermächtigung |
| § 193 | Informationsübermittlung |
| § 193a | Ausstattung der zuständigen Behörden |
Teil 8SchlussbestimmungenKapitel 1Bußgeldvorschriften
Kapitel 2Übergangsvorschriften
| § 196 | Genehmigungsbedürftige Errichtung von Anlagen (§ 10) |
| § 197 | Genehmigungsbedürftige Tätigkeiten (§ 12) |
| § 198 | Genehmigungsbedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern (§ 12) |
| § 199 | Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen (§ 17) |
| § 200 | Anzeigebedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern (§ 19) |
| § 201 | Anzeigebedürftige Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern (§ 22) |
| § 202 | Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (§ 25) |
| § 203 | Anzeigebedürftige Beschäftigung im Zusammenhang mit dem Betrieb fremder Röntgeneinrichtungen und Störstrahler (§ 26) |
| § 204 | Genehmigungsbedürftige Beförderung radioaktiver Stoffe (§ 27) |
| § 205 | Medizinische Forschung (§§ 31, 32) |
| § 206 | Genehmigungsbedürftiger Zusatz radioaktiver Stoffe und genehmigungsbedürftige Aktivierung (§ 40) |
| § 207 | Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern (§ 42) |
| § 208 | Bauartzulassung (§ 45) |
| § 209 | Anzeigebedürftiger Betrieb von Luftfahrzeugen (§ 50) |
| § 210 | Anzeigebedürftige Tätigkeiten (§ 56) |
| § 211 | Bestellung von Strahlenschutzbeauftragten (§ 70) |
| § 212 | Grenzwerte für beruflich exponierte Personen; Ermittlung der Exposition der Bevölkerung (§§ 78, 80) |
| § 213 | Zulassung der Früherkennung (§ 84) |
| § 214 | Anmeldung von Arbeitsplätzen in Innenräumen (§ 129) |
| § 215 | Radioaktive Altlasten |
| § 216 | Bestimmung von Messstellen (§ 169) |
| § 217 | Bestimmung von Sachverständigen (§ 172) |
| § 218 | Genehmigungsfreier Umgang mit Geräten, keramischen Gegenständen, Porzellan- und Glaswaren oder elektronischen Bauteilen sowie sonstigen Produkten |
| Anlage 1 | Rückstände nach § 5 Absatz 32 |
| Anlage 2 | Erforderliche Unterlagen zur Prüfung von Genehmigungsanträgen |
| Anlage 3 | Tätigkeitsfelder nach § 55 Absatz 1 |
| Anlage 4 | Vorläufig als Notfallpläne des Bundes geltende Dokumente |
| Anlage 5 | Wesentliche Elemente des allgemeinen Notfallplans des Bundes |
| Anlage 6 | Wesentliche Elemente der besonderen Notfallpläne des Bundes |
| Anlage 7 | Information der Bevölkerung und Empfehlungen für das Verhalten bei Notfällen |
| Anlage 8 | Arbeitsfelder mit erhöhter Exposition durch Radon |
| Anlage 9 | Radiologisch relevante mineralische Primärrohstoffe für die Herstellung von Gebäuden mit Aufenthaltsräumen |