ZustV-BM

StMB Zuständigkeitsverordnung Beamtenrecht

Verordnung über beamten-, besoldungs-, reisekosten-, trennungsgeld- und umzugskostenrechtliche Zuständigkeiten für Staatsbeamte im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

Informationen

Ausfertigungsdatum24.07.2019

FundstelleGVBl 2019, S.S=544

VersionStMB Zuständigkeitsverordnung Beamtenrecht (ZustV-BM) vom 24. Juli 2019 (GVBl. S. 544, BayRS 2030-3-2-1-I/B), die zuletzt durch Verordnung vom 24. September 2024 (GVBl. S. 485) geändert worden ist

Alle Normen

Teil 1

Zuständigkeitsregelungen für Staatsbeamte im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

Abschnitt 1

Beamtenrechtliche Zuständigkeiten

§ 1

Ernennung

§ 2

Abordnung und Versetzung

§ 3

Sonstige beamtenrechtliche Zuständigkeiten

§ 4

Laufbahnrechtliche Zuständigkeiten

Abschnitt 2

Besoldungsrechtliche Zuständigkeiten; Jubiläumszuwendung

§ 5

Rückforderung und Kürzung von Anwärterbezügen

§ 6

Jubiläumszuwendungen

§ 7

Leistungsbezüge und Zuschläge zur Gewinnung von IT-Fachkräften

§ 8

Anerkennung berücksichtigungsfähiger Zeiten

Abschnitt 3

Reisekostenrechtliche Zuständigkeiten

§ 9

Genehmigung und Anordnung von Dienst- und Fortbildungsreisen

§ 10

Bewilligung des vollen Tage- und Übernachtungsgeldes

Abschnitt 4

Trennungsgeldrechtliche Zuständigkeiten

§ 11

Trennungsgeldrechtliche Zuständigkeiten

Abschnitt 5

Umzugskostenrechtliche Vorschriften

§ 12

Zusage der Umzugskostenvergütung

Teil 2

Schlussbestimmungen

§ 13

Inkrafttreten

Schlussformel