EnergieStV

Energiesteuer-Durchführungsverordnung

Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes

Informationen

Ausfertigungsdatum31.01.2006

FundstelleBGBl I 2006, 1753

VersionZuletzt geändert durch Art. 4 G v. 27.3.2024 I Nr. 107
Änderung durch Art. 1 V v. 20.12.2024 I Nr. 445 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Allgemeines

Begriffsbestimmungen

Zuständiges Hauptzollamt

Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53a und 55 des Gesetzes

Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz

Steuertarif für schwefelhaltige Energieerzeugnisse

Zu § 2 Abs. 3 und 4, § 27 Abs. 1, § 48 Abs. 1, § 52 Abs. 1 und § 66 Abs. 1 Nr. 12 des Gesetzes

Ordnungsgemäße Kennzeichnung

Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen

Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen

Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs

Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs

Pflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs

Andere Energieerzeugnisse als Gasöle

Überprüfung und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung

Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes

Zu den §§ 3 und 53a des Gesetzes

Nutzungsgradermittlung

Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 5 des Gesetzes

Pflichten des Anlagenbetreibers

Zu § 3a des Gesetzes

Güterumschlag in Seehäfen

Zu § 3b des Gesetzes

Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen

Verfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten

Zu § 6 des Gesetzes

Antrag auf Herstellererlaubnis

Einrichtung des Herstellungsbetriebs

Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Herstellererlaubnis

Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht

Zu § 7 des Gesetzes

Antrag auf Lagererlaubnis

Einrichtung des Lagers

Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Lagererlaubnis

Pflichten des Lagerinhabers, Steueraufsicht

Lagerbehandlung

Zugelassener Einlagerer, Erlaubnis und Pflichten

Lager ohne Lagerstätten

Zu § 8 des Gesetzes

Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen

Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 16, 18c, 22 und 23 des Gesetzes

Steueranmeldung

Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4

Überprüfung von Steueranmeldungen

Zu § 9 des Gesetzes

Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebs

Zu den §§ 6 bis 9, 23, 24, 30 bis 32 und 38 des Gesetzes

Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer

Zu § 9a des Gesetzes

Registrierter Empfänger

Zu § 9b des Gesetzes

Registrierter Versender

Zu den §§ 9c und 9d Absatz 2 des Gesetzes

Begünstigte, Freistellungsbescheinigung

Zu den §§ 9d bis 13 des Gesetzes

Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem

Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes

Unbestimmter Empfänger

Art und Höhe der Sicherheitsleistung

Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments

Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments

Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung

Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter Steueraussetzung

Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments

Beförderung im Steuergebiet ohne elektronisches Verwaltungsdokument

Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren

Annullierung im Ausfallverfahren

Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse im Ausfallverfahren

Aufteilung im Ausfallverfahren

Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren

Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

Zu § 14 des Gesetzes

Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung

Zu den §§ 15, 15a, 15b und 15c des Gesetzes

Zertifizierter Empfänger

Zertifizierter Versender

Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren

Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

Beförderung im Ausfallverfahren

Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

Zu den §§ 17, 18b, 21 und 46 des Gesetzes

Zu § 18 des Gesetzes

Zu § 18c des Gesetzes

Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs

Zu den §§ 19 bis 19b des Gesetzes

Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten

(weggefallen)

Zu den §§ 21, 65 Abs. 1 und § 66 Abs. 1 Nr. 12 des Gesetzes

Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen

Vermischungen in Kennzeichnungs- und anderen Betrieben

Vermischungen bei der Abgabe aus Transportmitteln

Spülvorgänge und sonstige Vermischungen

Zu § 23 des Gesetzes

Abgabe von sonstigen Energieerzeugnissen, Steueranmeldung

Nachweise für die Vorversteuerung

Pflichten, Steueraufsicht

Zu den §§ 24 bis 30 des Gesetzes

Antrag auf Erlaubnis als Verwender oder Verteiler

Erteilung der Erlaubnis

Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis

Allgemeine Erlaubnis

Pflichten des Erlaubnisinhabers, Steueraufsicht

Bezug und Abgabe von steuerfreien Energieerzeugnissen

Zu § 25 des Gesetzes

Verwendung zu anderen Zwecken

Zu § 26 des Gesetzes

Zu den §§ 17 und 27 des Gesetzes

Schiff- und Luftfahrt

Versteuerung von Energieerzeugnissen in Wasserfahrzeugen

Zu § 31 des Gesetzes

Anmeldung des Kohlebetriebs

Einrichtung des Kohlebetriebs

Pflichten des Betriebsinhabers

Antrag auf Erlaubnis für Kohlebetriebe und Kohlelieferer

Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis

Pflichten des Erlaubnisinhabers

Bezug und Lagerung von unversteuerter Kohle

Lieferung von unversteuerter Kohle

Zu § 34 des Gesetzes

Verbringen von Kohle in das Steuergebiet

Zu § 35 des Gesetzes

Einfuhr von Kohle

Zu § 37 des Gesetzes

Antrag auf Erlaubnis als Kohleverwender

Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis

Allgemeine Erlaubnis

Pflichten des Erlaubnisinhabers

Bezug und Lagerung von steuerfreier Kohle

Zu § 38 des Gesetzes

Anmeldung für Lieferer, Entnehmer und Bezieher von Erdgas

Zu § 39 des Gesetzes

Vorauszahlungen

Zu § 40 des Gesetzes

Nicht leitungsgebundenes Verbringen

Zu § 41 des Gesetzes

Nicht leitungsgebundene Einfuhr

Zu § 44 des Gesetzes

Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler

Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis

Allgemeine Erlaubnis

Pflichten des Erlaubnisinhabers

Zu § 46 des Gesetzes

Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet

Zu § 47 des Gesetzes

Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager

Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile

Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken

Steuerentlastung für Kohle

Steuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung

Zu § 47a des Gesetzes

Steuerentlastung für den Eigenverbrauch

Zu § 48 des Gesetzes

Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen

Zu § 49 des Gesetzes

Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse

Zu § 51 des Gesetzes

Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren

Zu § 52 des Gesetzes

Steuerentlastung für die Schifffahrt

Steuerentlastung für die Luftfahrt

Zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes

Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, Allgemeines

Zu § 53 des Gesetzes

Steuerentlastung für die Stromerzeugung

Zu § 53a des Gesetzes

Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme

Zu § 54 des Gesetzes

Steuerentlastung für Unternehmen

Verwendung von Wärme durch andere Unternehmen

(weggefallen)

Zu § 56 des Gesetzes

Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, Allgemeines

Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr mit Schienenbahnen

Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen

Zu § 57 des Gesetzes

Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft

Zu § 58 des Gesetzes

Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)

Zu § 58a des Gesetzes

Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik(GSVP)

Zu § 59 des Gesetzes

Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff

Zu § 66 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes

(weggefallen)

(weggefallen)

Zu den §§ 61 und 66 Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes

Steueraufsicht, Pflichten

Hinweispflichten bei Abgabe von Energieerzeugnissen

Zu den §§ 65 und 66 Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes

Kontrollen, Sicherstellung

Zu § 66 Abs. 1 Nr. 17 des Gesetzes

Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen

Zu § 66 Abs. 1 Nr. 13 des Gesetzes

Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung

Kleinbetragsregelung

Zu § 381 Abs. 1 der Abgabenordnung

Ordnungswidrigkeiten

Schlussbestimmungen

Übergangsregelung

(zu den §§ 55, 74 und 84a)

(zu § 110 Satz 1 Nr. 7)

(zu § 110 Satz 1 Nr. 9)

(zu § 110 Satz 1 Nummer 11)