EnFG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Zweck des Gesetzes
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Sorgfaltsmaßstab

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Teil 2

Ermittlung der Finanzierungsbedarfe
§ 4
Ermittlung und Mitteilung der Finanzierungsbedarfe
§ 5
Beweislast

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Teil 3

Ausgleich durch Zahlungen des Bundes
§ 6
Ausgleichsanspruch
§ 7
Abschlagszahlungen
§ 8
Ausgleich der Anschlussförderung der Güllekleinanlagen
§ 9
Öffentlich-rechtliche Verträge

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Teil 4

Ausgleich durch Erhebung von Umlagen und weiterer Ausgleichsmechanismus

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Abschnitt 1

Ermittlung und Erhebung von Umlagen, Ausgleichsmechanismus
§ 10
Ermittlung von Umlagen
§ 11
Veröffentlichung von Umlagen
§ 12
Erhebung von Umlagen
§ 13
Ausgleich von Finanzierungsbedarfen zwischen Verteilernetzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern
§ 14
Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern und Verteilernetzbetreibern
§ 15
Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern
§ 16
Abschlagszahlungen
§ 17
Forderungseinwände und Aufrechnung
§ 18
Rückforderung, Verzugszinsen
§ 19
Jahresendabrechnung
§ 20
Nachträgliche Korrekturen

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Abschnitt 2

Erhebung von Umlagen in Sonderfällen
§ 21
Umlageerhebung bei Stromspeichern und Verlustenergie
§ 22
Umlageerhebung bei elektrisch angetriebenen Wärmepumpen
§ 23
Umlageerhebung bei Anlagen zur Verstromung von Kuppelgasen
§ 24

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Abschnitt 3

Herstellung von Grünem Wasserstoff
§ 25
Umlagebefreiung bei der Herstellung von Grünem Wasserstoff
§ 26
Anforderungen an Grünen Wasserstoff
§ 27
Berichtspflicht

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Abschnitt 4

Besondere Ausgleichsregelung

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 28
Zweck des Abschnitts
§ 29
Antrag

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Unterabschnitt 2

Stromkostenintensive Unternehmen
§ 30
Voraussetzungen der Begrenzung
§ 31
Umfang der Begrenzung
§ 32
Nachweisführung
§ 33
Nachweisführung auf Basis eines gewillkürten Rumpfgeschäftsjahres
§ 34
Selbständige Teile eines Unternehmens
§ 35
Begriffsbestimmungen des Unterabschnitts, Branchenzuordnung

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Unterabschnitt 3

Herstellung von Wasserstoff
§ 36
Herstellung von Wasserstoff in stromkostenintensiven Unternehmen

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Unterabschnitt 4

Verkehr
§ 37
Schienenbahnen
§ 38
Verkehrsunternehmen mit elektrisch betriebenen Bussen im Linienverkehr
§ 39
Landstromanlagen

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Unterabschnitt 5

Verfahren
§ 40
Antragstellung und Entscheidungswirkung
§ 41
Übertragung von Begrenzungsbescheiden
§ 42
Rücknahme der Entscheidung
§ 43
Auskunfts- und Betretungsrecht, Datenabgleich
§ 44
Evaluierung, Weitergabe von Daten

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Abschnitt 5

Abgrenzung, Messung und Schätzung von Strommengen
§ 45
Geringfügige Stromverbräuche Dritter
§ 46
Messung und Schätzung

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Teil 5

Kontoführungs-, Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten

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Abschnitt 1

Kontoführung und gesonderte Buchführung
§ 47
Kontoführung und gesonderte Buchführung der Übertragungsnetzbetreiber
§ 48
Kontoführung und gesonderte Buchführung der Verteilernetzbetreiber

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Abschnitt 2

Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
§ 49
Grundsatz
§ 50
Verteilernetzbetreiber
§ 51
Übertragungsnetzbetreiber
§ 52
Netznutzer
§ 53
Verstoß gegen Mitteilungspflichten
§ 54
Elektronische Übermittlung
§ 55
Testierung
§ 56
Beihilfetransparenzpflichten
§ 57
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
§ 58
Behörden der Zollverwaltung
§ 59
Information der Bundesnetzagentur
§ 60
Vorausschau des EEG-Finanzierungsbedarfs
§ 61
Schätzungsbefugnis

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Teil 6

Rechtsschutz und behördliches Verfahren
§ 62
Aufsicht durch die Bundesnetzagentur
§ 62a
Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
§ 63
Bußgeldvorschriften

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Teil 7

Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen
§ 64
Verordnungsermächtigung zur Ermittlung des Finanzierungsbedarfs
§ 65
Verordnungsermächtigung zur Besonderen Ausgleichsregelung
§ 66
Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 67
Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
§ 68
Beihilfevorbehalt
Anlage 1
(zu § 2)
Anlage 2
(zu § 31)