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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Zweck
§ 2
Anwendungsbereich
§ 3
Begriffsbestimmungen
§ 4
Gewässereigentum, Schranken des Grundeigentums
§ 5
Allgemeine Sorgfaltspflichten

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Kapitel 2

Bewirtschaftung von Gewässern

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Abschnitt 1

Gemeinsame Bestimmungen
§ 6
Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung
§ 6a
Grundsätze für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen
§ 7
Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten
§ 8
Erlaubnis, Bewilligung
§ 9
Benutzungen
§ 10
Inhalt der Erlaubnis und der Bewilligung
§ 11
Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren
§ 11a
Verfahren bei Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen
§ 12
Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis und der Bewilligung, Bewirtschaftungsermessen
§ 13
Inhalts- und Nebenbestimmungen der Erlaubnis und der Bewilligung
§ 13a
Versagung und Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis für bestimmte Gewässerbenutzungen; unabhängige Expertenkommission
§ 13b
Antragsunterlagen und Überwachung bei bestimmten Gewässerbenutzungen; Stoffregister
§ 14
Besondere Vorschriften für die Erteilung der Bewilligung
§ 15
Gehobene Erlaubnis
§ 16
Ausschluss privatrechtlicher Abwehransprüche
§ 17
Zulassung vorzeitigen Beginns
§ 18
Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung
§ 19
Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne
§ 20
Alte Rechte und alte Befugnisse
§ 21
Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse
§ 22
Ausgleich zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen
§ 23
Rechtsverordnungen zur Gewässerbewirtschaftung
§ 24
Erleichterungen für EMAS-Standorte

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Abschnitt 2

Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer
§ 25
Gemeingebrauch
§ 26
Eigentümer- und Anliegergebrauch
§ 27
Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer
§ 28
Einstufung künstlicher und erheblich veränderter Gewässer
§ 29
Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele
§ 30
Abweichende Bewirtschaftungsziele
§ 31
Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen
§ 32
Reinhaltung oberirdischer Gewässer
§ 33
Mindestwasserführung
§ 34
Durchgängigkeit oberirdischer Gewässer
§ 35
Wasserkraftnutzung
§ 36
Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern
§ 37
Wasserabfluss
§ 38
Gewässerrandstreifen
§ 38a
Landwirtschaftlich genutzte Flächen mit Hangneigung an Gewässern
§ 39
Gewässerunterhaltung
§ 40
Träger der Unterhaltungslast
§ 41
Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung
§ 42
Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung

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Abschnitt 3

Bewirtschaftung von Küstengewässern
§ 43
Erlaubnisfreie Benutzungen von Küstengewässern
§ 44
Bewirtschaftungsziele für Küstengewässer
§ 45
Reinhaltung von Küstengewässern

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Abschnitt 3a

Bewirtschaftung von Meeresgewässern
§ 45a
Bewirtschaftungsziele für Meeresgewässer
§ 45b
Zustand der Meeresgewässer
§ 45c
Anfangsbewertung
§ 45d
Beschreibung des guten Zustands der Meeresgewässer
§ 45e
Festlegung von Zielen
§ 45f
Überwachungsprogramme
§ 45g
Fristverlängerungen; Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen
§ 45h
Maßnahmenprogramme
§ 45i
Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 45j
Überprüfung und Aktualisierung
§ 45k
Koordinierung
§ 45l
Zuständigkeit im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels

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Abschnitt 4

Bewirtschaftung des Grundwassers
§ 46
Erlaubnisfreie Benutzungen des Grundwassers
§ 47
Bewirtschaftungsziele für das Grundwasser
§ 48
Reinhaltung des Grundwassers
§ 49
Erdaufschlüsse

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Kapitel 3

Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen

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Abschnitt 1

Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz
§ 50
Öffentliche Wasserversorgung; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 51
Festsetzung von Wasserschutzgebieten
§ 52
Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten
§ 53
Heilquellenschutz

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Abschnitt 2

Abwasserbeseitigung
§ 54
Begriffsbestimmungen für die Abwasserbeseitigung
§ 55
Grundsätze der Abwasserbeseitigung
§ 56
Pflicht zur Abwasserbeseitigung
§ 57
Einleiten von Abwasser in Gewässer
§ 58
Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen
§ 59
Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen
§ 60
Abwasseranlagen
§ 61
Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen

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Abschnitt 3

Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
§ 62
Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
§ 62a
Nationales Aktionsprogramm zum Schutz von Gewässern vor Nitrateinträgen aus Anlagen
§ 63
Eignungsfeststellung

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Abschnitt 4

Gewässerschutzbeauftragte
§ 64
Bestellung von Gewässerschutzbeauftragten
§ 65
Aufgaben von Gewässerschutzbeauftragten
§ 66
Weitere anwendbare Vorschriften

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Abschnitt 5

Gewässerausbau, Deich-, Damm- und Küstenschutzbauten
§ 67
Grundsatz, Begriffsbestimmung
§ 68
Planfeststellung, Plangenehmigung
§ 69
Abschnittsweise Zulassung, vorzeitiger Beginn
§ 70
Anwendbare Vorschriften, Verfahren
§ 70a
Planfeststellungsverfahren bei Häfen im transeuropäischen Verkehrsnetz
§ 71
Enteignungsrechtliche Regelungen
§ 71a
Vorzeitige Besitzeinweisung

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Abschnitt 6

Hochwasserschutz
§ 72
Hochwasser
§ 73
Bewertung von Hochwasserrisiken, Risikogebiete
§ 74
Gefahrenkarten und Risikokarten
§ 75
Risikomanagementpläne
§ 76
Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern
§ 77
Rückhalteflächen, Bevorratung
§ 78
Bauliche Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete
§ 78a
Sonstige Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete
§ 78b
Risikogebiete außerhalb von
§ 78c
Heizölverbraucheranlagen in Überschwemmungsgebieten und in weiteren Risikogebieten
§ 78d
Hochwasserentstehungsgebiete
§ 79
Information und aktive Beteiligung
§ 80
Koordinierung
§ 81
Vermittlung durch die Bundesregierung

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Abschnitt 7

Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation
§ 82
Maßnahmenprogramm
§ 83
Bewirtschaftungsplan
§ 84
Fristen für Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne
§ 85
Aktive Beteiligung interessierter Stellen
§ 86
Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen
§ 87
Wasserbuch
§ 88
Informationsbeschaffung und -übermittlung

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Abschnitt 8

Haftung für Gewässerveränderungen
§ 89
Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit
§ 90
Sanierung von Gewässerschäden

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Abschnitt 9

Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen
§ 91
Gewässerkundliche Maßnahmen
§ 92
Veränderung oberirdischer Gewässer
§ 93
Durchleitung von Wasser und Abwasser
§ 94
Mitbenutzung von Anlagen
§ 95
Entschädigung für Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen

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Kapitel 4

Entschädigung, Ausgleich, Vorkaufsrecht
§ 96
Art und Umfang von Entschädigungspflichten
§ 97
Entschädigungspflichtige Person
§ 98
Entschädigungsverfahren
§ 99
Ausgleich
§ 99a
Vorkaufsrecht

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Kapitel 5

Gewässeraufsicht
§ 100
Aufgaben der Gewässeraufsicht
§ 101
Befugnisse der Gewässeraufsicht
§ 102
Gewässeraufsicht bei Anlagen und Einrichtungen der Verteidigung

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Kapitel 6

Bußgeld- und Überleitungsbestimmungen
§ 103
Bußgeldvorschriften
§ 104
Überleitung bestehender Erlaubnisse und Bewilligungen
§ 104a
Ausnahmen von der Erlaubnispflicht bei bestehenden Anlagen zur untertägigen Ablagerung von Lagerstättenwasser
§ 105
Überleitung bestehender sonstiger Zulassungen
§ 106
Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen
§ 107
Übergangsbestimmung für industrielle Abwasserbehandlungsanlagen und Abwassereinleitungen aus Industrieanlagen
§ 108
Übergangsbestimmung für Verfahren zur Zulassung von Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen
Anlage 1
(zu § 3 Nummer 11)
Anlage 2
(zu § 7 Absatz 1 Satz 3)
Anlage 3
(zu § 70a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 7)