BayBesG

Informationen

Alle Normen

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Teil 1

Allgemeine Vorschriften
Art. 1
Geltungsbereich
Art. 2
Bestandteile der Besoldung
Art. 3
Gesetzesvorbehalt
Art. 4
Anspruch auf Besoldung
Art. 5
Besoldung bei mehreren Hauptämtern
Art. 6
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
Art. 7
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
Art. 8
Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
Art. 9
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
Art. 10
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
Art. 11
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
Art. 12
Abtretung der Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Art. 13
Verjährung der Besoldung
Art. 14
Zuständigkeit für die Festsetzung und Anordnung der Besoldung
Art. 15
Rückforderung der Besoldung
Art. 16
Anpassung der Besoldung
Art. 17
Dienstlicher Wohnsitz
Art. 18
Zahlungsweise

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Teil 2

Grundbezüge

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Abschnitt 1

Vorschriften für Beamte und Beamtinnen der Besoldungsordnungen A und B
Art. 19
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
Art. 20
Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
Art. 21
Grundgehalt bei Verleihung eines anderen Amtes
Art. 22
Besoldungsordnungen A und B
Art. 23
Eingangsämter
Art. 24
Besondere Eingangsämter
Art. 25
Beförderungsämter
Art. 26
Obergrenzen für Beförderungsämter
Art. 27
Leitungsämter von Verwaltungsbehörden und von allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen
Art. 28
Ämter für Kanzler und Kanzlerinnen von Hochschulen
Art. 29
Ämter für Beamte und Beamtinnen bei den Regionalträgern der Deutschen Rentenversicherung
Art. 30
Bemessung des Grundgehalts
Art. 31
Berücksichtigungsfähige Zeiten
Art. 32
Grundgehaltssätze
Art. 33
Strukturzulage
Art. 34
Amtszulagen und Zulagen für besondere Berufsgruppen
Art. 35
Grundlagen des Orts- und Familienzuschlags
Art. 36
Ortsklassen und Stufen des Orts- und Familienzuschlags
Art. 37
Änderung des Orts- und Familienzuschlags
Art. 38
Auslandsbesoldung

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Abschnitt 2

Regelungen für Professoren und Professorinnen, Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen, Nachwuchsprofessoren und Nachwuchsprofessorinnen sowie hauptberufliche Mitglieder von Hochschulleitungen
Art. 39
Anwendungsbereich
Art. 40
Funktionsgerechte Besoldung, Grundgehalt
Art. 41
Besoldungsordnung W
Art. 42
Bemessung des Grundgehalts in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3
Art. 42a
Berücksichtigungsfähige Zeiten
Art. 43
Weitere Vorschriften

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Abschnitt 3

Regelungen für Richter, Richterinnen, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen
Art. 44
Allgemeine Vorschriften
Art. 45
Funktionsgerechte Besoldung, Grundgehalt
Art. 46
Besoldungsordnung R
Art. 47
Bemessung des Grundgehalts
Art. 48
Grundgehaltssätze
Art. 49
Weitere Vorschriften

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Abschnitt 4

Regelung für Prüfungsgebietsleiter und Prüfungsgebietsleiterinnen beim Bayerischen Obersten Rechnungshof
Art. 50
Prüfungsgebietsleiter und Prüfungsgebietsleiterinnen beim Bayerischen Obersten Rechnungshof

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Teil 3

Nebenbezüge

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Abschnitt 1

Zulagen
Art. 51
Stellenzulagen
Art. 52
Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
Art. 53
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
Art. 54
Art. 55
Zulagen für besondere Erschwernisse
Art. 56
Besondere Zulage für Richter und Richterinnen
Art. 57
Zulagen für Professoren und Professorinnen, Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen, Nachwuchsprofessoren und Nachwuchsprofessorinnen

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Abschnitt 2

Zuschläge
Art. 58
Zuschlag bei Altersteilzeit
Art. 59
Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
Art. 60
Zuschlag zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
Art. 60a
Zuschlag zur Gewinnung von IT-Fachkräften

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Abschnitt 3

Vergütungen
Art. 61
Mehrarbeitsvergütung
Art. 62
Vergütung von Arbeitszeitguthaben (Ausgleichszahlung)
Art. 63
Vergütung im Vollstreckungsdienst
Art. 64
Sitzungsvergütung
Art. 65
Prüfungsvergütung

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Abschnitt 4

Leistungsbezüge

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Unterabschnitt 1

Beamte und Beamtinnen der Besoldungsordnungen A und B
Art. 66
Leistungsstufe
Art. 67
Leistungsprämie
Art. 68
Vergabebudget und -verfahren

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Unterabschnitt 2

Professoren und Professorinnen, Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen, Nachwuchsprofessoren und Nachwuchsprofessorinnen sowie hauptberufliche Mitglieder von Hochschulleitungen
Art. 69
Hochschulleistungsbezüge
Art. 70
Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
Art. 71
Besondere Leistungsbezüge
Art. 72
Funktions-Leistungsbezüge
Art. 73
Vergaberahmen
Art. 74
Verordnungsermächtigung

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Abschnitt 5

Bezüge für Anwärter und Anwärterinnen
Art. 75
Grundlage der Anwärterbezüge
Art. 76
Anwärterbezüge nach Ablegung der Qualifikationsprüfung
Art. 77
Anwärtergrundbetrag
Art. 78
Anwärtersonderzuschläge
Art. 79
Unterrichtsvergütung für Anwärter und Anwärterinnen
Art. 80
Anrechnung auf die Anwärterbezüge
Art. 81
Kürzung der Anwärterbezüge

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Abschnitt 6

Jährliche Sonderzahlung
Art. 82
Anspruch und Bestandteile
Art. 83
Grundbetrag
Art. 84
Erhöhungsbetrag
Art. 85
Sonderbetrag für Kinder
Art. 86
Ausschlusstatbestand
Art. 87
Zahlungsweise, Teilsonderzahlung

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Abschnitt 7

Vermögenswirksame Leistungen
Art. 88
Anspruch
Art. 89
Höhe und Fälligkeit
Art. 90
Anlage und Verfahren

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Teil 4

Sonstige Leistungen
Art. 91
Leistungen außerhalb der Besoldung
Art. 92
Aufwandsentschädigungen
Art. 93
Bürokostenentschädigung für Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherinnen
Art. 94
Art. 95
Gemeinschaftsunterkunft
Art. 96
Heilfürsorge
Art. 97
Unterhaltsbeihilfe für Dienstanfänger und Dienstanfängerinnen
Art. 98
Nebenamtsvergütung für Beamte und Beamtinnen an staatlichen Unterrichtseinrichtungen
Art. 99
Nebenamtsvergütung für Hochschulprofessoren und Hochschulprofessorinnen sowie für Leiter und Leiterinnen von Materialprüfungsämtern
Art. 99a
Fahrkostenzuschuss
Art. 99b
Prämie für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst

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Teil 5

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
Art. 100
Dienstordnungsmäßig Angestellte
Art. 101
Sachbezüge, sonstige Leistungen an Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sowie Zuständigkeit für die Festsetzung und Anordnung der Bezüge

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Teil 6

Sonstige Zuständigkeitsregelung
Art. 102
Vollzugsvorschriften

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Teil 7

Übergangs- und Schlussbestimmungen
Art. 103
Rechtsanwendung für vorhandene Besoldungsempfänger und Besoldungsempfängerinnen sowie für vorhandene Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
Art. 104
Art. 105
Künftig wegfallende Ämter und Amtsbezeichnungen
Art. 106
Art. 106a
Einordnung in die ab 1. Januar 2020 maßgeblichen Grundgehaltstabellen
Art. 107
Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Besoldungsordnung C
Art. 107a
Übergangsvorschrift für Ämter der Besoldungsgruppen W 2 und W 3
Art. 108
Sonstige Übergangsregelungen
Art. 109
Übergangsvorschriften zu orts- und familienbezogenen Besoldungsbestandteilen
Art. 110
Art. 111
Außerkrafttreten
Anlage 1
Besoldungsordnungen
Anlage 2
Hinzufügung von Zusätzen zu den Amtsbezeichnungen
Anlage 3
Anlage 4
Strukturzulage, Amtszulagen und Zulagen für besondere Berufsgruppen
Anlage 5
Orts- und Familienzuschlag
Anlage 6
Auslandsbesoldung
Anlage 7
Stellenzulagen
Anlage 8
Sonstige Zulagen
Anlage 9
Mehrarbeitsvergütung
Anlage 10
Anwärtergrundbetrag
Anlage 11