BMG

Informationen

Alle Normen

Inhaltsübersicht

---

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Meldebehörden
§ 2
Aufgaben und Befugnisse der Meldebehörden
§ 3
Speicherung von Daten
§ 4
Ordnungsmerkmale
§ 5
Zweckbindung der Daten
§ 6
Richtigkeit und Vollständigkeit des Melderegisters
§ 7
Meldegeheimnis

---

Abschnitt 2

Schutzrechte
§ 8
Schutzwürdige Interessen der betroffenen Person
§ 9
(weggefallen)
§ 10
Auskunftsrecht der betroffenen Person
§ 11
Auskunftsbeschränkungen
§ 12
Recht auf Berichtigung
§ 13
Aufbewahrung von Daten
§ 14
Löschung von Daten
§ 15
Aufbewahrung und Löschung von Hinweisen
§ 16
Anbieten von Daten an Archive

---

Abschnitt 3

Allgemeine Meldepflichten
§ 17
Anmeldung, Abmeldung
§ 18
Meldebescheinigung
§ 18a
Meldedatensatz zum Abruf
§ 19
Mitwirkung des Wohnungsgebers
§ 20
Begriff der Wohnung
§ 21
Mehrere Wohnungen
§ 22
Bestimmung der Hauptwohnung
§ 23
Erfüllung der allgemeinen Meldepflicht
§ 23a
Elektronische Anmeldung
§ 24
Datenerhebung, Meldebestätigung
§ 25
Mitwirkungspflichten der meldepflichtigen Person
§ 26
Befreiung von der Meldepflicht
§ 27
Ausnahmen von der Meldepflicht

---

Abschnitt 4

Besondere Meldepflichten
§ 28
Besondere Meldepflichten für Binnenschiffer und Seeleute
§ 29
Besondere Meldepflicht in Beherbergungsstätten
§ 30
Besondere Meldescheine für Beherbergungsstätten
§ 31
Verarbeitungsbeschränkungen
§ 32
Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen

---

Abschnitt 5

Datenübermittlungen

---

Unterabschnitt 1

Datenübermittlungen zwischen öffentlichen Stellen
§ 33
Datenübermittlungen zwischen den Meldebehörden
§ 34
Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen
§ 34a
Personensuche und freie Suche im automatisierten Abruf
§ 35
Datenübermittlungen an ausländische Stellen
§ 36
Regelmäßige Datenübermittlungen
§ 37
Datenweitergabe
§ 38
Auswahldaten für automatisierte Abrufe und für Datenübermittlungen über Personengruppen
§ 39
Verfahren des automatisierten Abrufs
§ 39a
Datenbestätigung für öffentliche Stellen
§ 40
Protokollierungspflicht bei automatisiertem Abruf und bei Datenbestätigung
§ 41
Zweckbindung übermittelter Daten und Hinweise
§ 42
Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften
§ 43
(weggefallen)

---

Unterabschnitt 2

Melderegisterauskunft
§ 44
Einfache Melderegisterauskunft
§ 45
Erweiterte Melderegisterauskunft
§ 46
Gruppenauskunft
§ 47
Zweckbindung der Melderegisterauskunft
§ 48
Melderegisterauskunft für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
§ 49
Automatisierte Melderegisterauskunft
§ 49a
Datenbestätigung
§ 50
Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen
§ 51
Auskunftssperren
§ 52
Bedingter Sperrvermerk

---

Unterabschnitt 3

Zeugenschutz
§ 53
Zeugenschutz

---

Abschnitt 6

Ordnungswidrigkeiten
§ 54
Bußgeldvorschriften

---

Abschnitt 7

Sonstige Vorschriften, Schlussvorschriften
§ 55
Regelungsbefugnisse der Länder
§ 56
Verordnungsermächtigungen
§ 57
Verwaltungsvorschriften
§ 58
(weggefallen)