MsbG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Zweck und Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen

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Teil 2

Messstellenbetrieb

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Kapitel 1

Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Messstellenbetrieb und dessen Finanzierung
§ 3
Messstellenbetrieb
§ 4
Genehmigung des grundzuständigen Messstellenbetriebs
§ 5
Auswahlrecht des Anschlussnutzers
§ 6
Auswahlrecht des Anschlussnehmers; Folgen für das Auswahlrecht des Anschlussnutzers
§ 7
Entgelt für den grundzuständigen Messstellenbetrieb; besondere Kostenregulierung
§ 8
Messstelle
§ 9
Messstellenverträge
§ 10
Inhalt von Messstellenverträgen
§ 11
Dokumentationspflicht; Auffangzuständigkeit für den grundzuständigen Messstellenbetrieb; Festlegungskompetenz
§ 12
Rechte des Netzbetreibers
§ 13
Nutzung des Verteilernetzes zur Datenübertragung
Kapitel 2
Wechsel des Messstellenbetreibers
§ 14
Wechsel des Messstellenbetreibers
§ 15
Mitteilungspflichten beim Übergang
§ 16
Übergang technischer Einrichtungen; Meldepflicht
§ 17
Wechsel des Anschlussnutzers
§ 18
Ausfall des Dritten als Messstellenbetreiber

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Kapitel 3

Technische Vorgaben zur Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit beim Einsatz von Smart-Meter-Gateways
§ 19
Allgemeine Anforderungen an Messsysteme; Verordnungsermächtigung
§ 20
Anbindbarkeit von Messeinrichtungen für Gas an das Smart-Meter-Gateway
§ 21
Mindestanforderungen an intelligente Messsysteme
§ 22
Mindestanforderungen an das Smart-Meter-Gateway durch Schutzprofile und Technische Richtlinien
§ 23
Sichere Anbindung an das Smart-Meter-Gateway
§ 24
Zertifizierung des Smart-Meter-Gateway
§ 25
Smart-Meter-Gateway-Administrator; Zertifizierung
§ 26
Aufrechterhaltung eines einheitlichen Sicherheitsniveaus
§ 27
Weiterentwicklung von Schutzprofilen und Technischen Richtlinien; Ausschuss Gateway-Standardisierung
§ 28
Inhaber der Wurzelzertifikate

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Kapitel 4

Ergänzende Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Messstellenbetrieb mit modernen Messeinrichtungen und intelligenten Messsystemen
§ 29
Ausstattung von Messstellen mit intelligenten Messsystemen, Steuerungseinrichtungen und modernen Messeinrichtungen
§ 30
Wirtschaftliche Vertretbarkeit der Ausstattung von Messstellen mit intelligenten Messsystemen und Steuerungseinrichtungen; Preisobergrenzen; Festlegungskompetenz
§ 31
Agiler Rollout, Anwendungsupdate
§ 32
Wirtschaftliche Vertretbarkeit der Ausstattung von Messstellen mit modernen Messeinrichtungen
§ 33
Anpassungen, Aufhebungen oder Neufestlegungen bei Preisobergrenzen und Vermutungstatbeständen; Festlegungskompetenzen
§ 34
Standard- und Zusatzleistungen des Messstellenbetreibers; Verordnungsermächtigung
§ 35
Angemessenes Entgelt für Zusatzleistungen des grundzuständigen Messstellenbetreibers
§ 36
Ausstattungspflichten und freie Wahl des Messstellenbetreibers
§ 37
Informationspflichten des grundzuständigen Messstellenbetreibers
§ 38
Zutrittsrecht

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Kapitel 5

Liegenschaftsmodernisierung; Anbindungsverpflichtung
§ 39
Liegenschaftsmodernisierung
§ 40
Anbindungsverpflichtung

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Kapitel 6

Übertragung der Grundzuständigkeit für moderne Messeinrichtungen und intelligente Messsysteme
§ 41
Möglichkeit zur Übertragung der Grundzuständigkeit
§ 42
Fristen
§ 43
Folgen einer erfolgreichen Übertragung der Grundzuständigkeit
§ 44
Scheitern einer Übertragung der Grundzuständigkeit
§ 45
Ausstattungsverpflichtungen des grundzuständigen Messstellenbetreibers

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Kapitel 7

Verordnungsermächtigungen; Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur
§ 46
Verordnungsermächtigungen
§ 47
Festlegungen der Bundesnetzagentur
§ 48
Analysen und Berichte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz

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Teil 3

Regelungen zur Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen

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Kapitel 1

Berechtigte; Allgemeine Anforderungen an die Datenverarbeitung
§ 49
Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 50
Zulässigkeit und Umfang der Verarbeitung von Daten
§ 51
Anforderungen an die Verarbeitung von Daten beim Smart-Meter-Gateway; Rolle des Smart-Meter-Gateway-Administrators
§ 52
Allgemeine Anforderungen an die Datenkommunikation; Anonymisierung und Pseudonymisierung
§ 53
Auskunftsrechte des Anschlussnutzers
§ 54
Transparenzvorgaben für Verträge

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Kapitel 2

Zulässiger Umfang der Datenerhebung; Besondere Anforderungen
§ 55
Messwerterhebung Strom
§ 56
Erhebung von Netzzustandsdaten
§ 57
Erhebung von Stammdaten
§ 58
Messwerterhebung Gas
§ 59
Weitere Datenerhebung

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Kapitel 3

Besondere Anforderungen an die Datenverarbeitung; Übermittlungs- und Archivierungspflicht; Löschung

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Abschnitt 1

Pflichten des Messstellenbetreibers
§ 60
Datenübermittlung; sternförmige Kommunikation; Löschung oder Anonymisierung
§ 61
Verbrauchsinformationen für den Anschlussnutzer bei intelligenten Messsystemen und modernen Messeinrichtungen
§ 62
Messwertverarbeitung zu Zwecken des Anlagenbetreibers
§ 63
Übermittlung von Stammdaten; Löschung
§ 64
Löschung von übermittelten Netzzustandsdaten
§ 65
Weitere Datenübermittlung

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Abschnitt 2

Zulässiger Datenaustausch: Pflichten der übrigen an der Datenkommunikation Beteiligten
§ 66
Messwertnutzung zu Zwecken des Netzbetreibers; Übermittlungspflicht; Löschung oder Anonymisierung
§ 67
Messwertverarbeitung zu Zwecken des Übertragungsnetzbetriebs und der Bilanzkoordination; Übermittlungspflicht; Löschung oder Anonymisierung
§ 68
Messwertverarbeitung zu Zwecken des Bilanzkreisverantwortlichen; Übermittlungspflicht; Löschung oder Anonymisierung
§ 69
Messwertverarbeitung zu Zwecken des Energielieferanten; Übermittlungspflicht; Löschung oder Anonymisierung
§ 70
Messwertverarbeitung auf Veranlassung des Anschlussnutzers; weiterer Datenaustausch

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Abschnitt 3

Besondere Fallgruppen
§ 71
Nachprüfung der Messeinrichtung; Haftung bei Beschädigungen
§ 72
Öffentliche Verbrauchseinrichtungen
§ 73
Verfahren bei rechtswidriger Inanspruchnahme

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Kapitel 4

Verordnungsermächtigung; Festlegungen der Bundesnetzagentur
§ 74
Verordnungsermächtigung
§ 75
Festlegungen der Bundesnetzagentur

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Teil 4

Besondere Aufgaben der Regulierungsbehörden
§ 76
Aufsichtsmaßnahmen der Bundesnetzagentur
§ 77
Monitoring-Bericht der Bundesnetzagentur
Anlage
(zu § 22 Absatz 2 Satz 1)