OffshoreBergV

Allgemeine Vorschriften

Einleitung

Geltungsbereich

Begriffsbestimmung

Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes

Grundsätzliche Anforderungen

Abwasser, Abfall

Bohrspülung, Bohrklein

Entledigung und Bergung von Gegenständen

Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen

Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen

Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten

Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht

Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen

Schiffe im Nahbereich

Sicherheitszonen

Sicherung des Hubschrauberverkehrs

Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz

Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger

Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten

Vorkehrungen zur Ersten Hilfe

Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

Sprachliche Verständigung

Wetterschutzkleidung

Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen

Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten

Durchführung von Taucherarbeiten

Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten

Brand-, Explosions- und Gasschutz

Ablegestationen und Sammelpunkte

Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen

Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln

Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung

Bohrungen

Niederbringen von Bohrungen

Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht

Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas

Hilfsbohrungen

Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen

Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit

Sonstige Pflichten

Betriebsanweisungen

Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen

Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen

Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung

Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement

Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht

Anforderungen an den Betriebsplan

Bericht über ernste Gefahren

Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle

Sicherheits- und Umweltmanagementsystem

Systeme zur unabhängigen Überprüfung

Durchführung der unabhängigen Überprüfung

Interner Notfalleinsatzplan

Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten

Mitteilung über den kombinierten Betrieb

Mitteilung über die Standortverlegung

Rohrleitungen

Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen

Genehmigung von Plattformen

Positionierung von Plattformen auf See

Sprech- und Sprechfunkverbindungen

Melde- und Schutzsysteme

Rettungsmittel

Notfallübungen

Notfallmaßnahmen

Sonstige Berichts- und Handlungspflichten

Leitfäden

Vertrauliche Meldung

Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden

Beförderungspflicht

Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union

Pflichten der Behörden

Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge

Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall

Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten

Schlussvorschriften

Übertragung der Pflichten

Untergrundspeicherung

Ausnahmebewilligungen

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsregelung

(zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3)

(zu § 49 Absatz 3)

(zu den §§ 44, 45)

(zu § 60 Absatz 1)

(zu § 65 Absatz 1)

(zu § 65 Absatz 5)

(zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1)