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Alle Normen

Eingangsformel
Inhaltsübersicht

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I.

Allgemeine Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr
§ 1
Grundregel der Zulassung
§ 2
Eingeschränkte Zulassung
§ 3
Einschränkung und Entziehung der Zulassung

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II.

Führen von Kraftfahrzeugen

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1.

Allgemeine Regelungen
§ 4
Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen
§ 5
Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas und geschwindigkeitsbeschränkten Kraftfahrzeugen
§ 6
Einteilung der Fahrerlaubnisklassen
§ 6a
Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 96
§ 6b
Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 196
§ 6c
Sonderbestimmungen für das Führen von Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, des Technischen Hilfswerks und des Katastrophenschutzes

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2.

Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis
§ 7
Ordentlicher Wohnsitz im Inland
§ 8
Ausschluss des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis der beantragten Klasse
§ 9
Voraussetzung des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis anderer Klassen
§ 10
Mindestalter
§ 11
Eignung
§ 12
Sehvermögen
§ 13
Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik
§ 13a
Klärung von Eignungszweifeln bei Cannabisproblematik
§ 14
Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel
§ 15
Fahrerlaubnisprüfung
§ 16
Theoretische Prüfung
§ 17
Praktische Prüfung
§ 17a
Beschränkung auf Fahrzeuge mit Automatikgetriebe
§ 18
Gemeinsame Vorschriften für die theoretische und die praktische Prüfung
§ 19
Schulung in Erster Hilfe
§ 20
Neuerteilung einer Fahrerlaubnis

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3.

Verfahren bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis
§ 21
Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis
§ 22
Verfahren bei der Behörde und der Technischen Prüfstelle
§ 22a
Abweichendes Verfahren bei Elektronischem Prüfauftrag und Vorläufigem Nachweis der Fahrerlaubnis
§ 23
Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen
§ 24
Verlängerung von Fahrerlaubnissen
§ 24a
Gültigkeit von Führerscheinen
§ 25
Ausfertigung des Führerscheins
§ 25a
Antrag auf Ausstellung eines Internationalen Führerscheins
§ 25b
Ausstellung des Internationalen Führerscheins

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4.

Sonderbestimmungen für das Führen von Dienstfahrzeugen
§ 26
Dienstfahrerlaubnis
§ 27
Verhältnis von allgemeiner Fahrerlaubnis und Dienstfahrerlaubnis

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5.

Sonderbestimmungen für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse
§ 28
Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 29
Ausländische Fahrerlaubnisse
§ 29a
Fahrerlaubnisse von in Deutschland stationierten Angehörigen der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas
§ 30
Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 30a
Weitergeltung einer deutschen Fahrerlaubnis und Rücktausch von Führerscheinen
§ 31
Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum

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6.

Fahrerlaubnis auf Probe
§ 32
Ausnahmen von der Probezeit
§ 33
Berechnung der Probezeit bei Inhabern von Dienstfahrerlaubnissen und Fahrerlaubnissen aus Staaten außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 34
Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des Aufbauseminars
§ 35
Aufbauseminare
§ 36
Besondere Aufbauseminare nach § 2b Absatz 2 Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 37
Teilnahmebescheinigung
§ 38
Verkehrspsychologische Beratung
§ 39
Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar und weiterer Maßnahmen bei Inhabern einer Dienstfahrerlaubnis

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7.

Fahreignungs-Bewertungssystem
§ 40
Bezeichnung und Bewertung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem
§ 41
Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde
§ 42
Fahreignungsseminar
§ 43
Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 46 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fahrlehrergesetzes
§ 43a
Anforderungen an Qualitätssicherungssysteme für das Fahreignungsseminar
§ 44
Teilnahmebescheinigung
§ 45
(weggefallen)

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8.

Entziehung oder Beschränkung der Fahrerlaubnis, Anordnung von Auflagen
§ 46
Entziehung, Beschränkung, Auflagen
§ 47
Verfahrensregelungen

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9.

Sonderbestimmungen für das Führen von Taxen, Mietwagen und Krankenkraftwagen sowie von Personenkraftwagen im Linienverkehr und bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen
§ 48
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

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10.

Begleitetes Fahren ab 17 Jahre
§ 48a
Voraussetzungen
§ 48b
Evaluation

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III.

Register

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1.

Zentrales Fahrerlaubnisregister und örtliche Fahrerlaubnisregister
§ 49
Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister
§ 50
Übermittlung der Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden nach § 2c des Straßenverkehrsgesetzes
§ 51
Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach den §§ 52 und 55 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 52
Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland nach § 53 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 53
(weggefallen)
§ 54
Sicherung gegen Missbrauch
§ 55
Aufzeichnung der Abrufe
§ 56
Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach § 56 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 57
Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern
§ 58
Übermittlung von Daten aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern

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2.

Fahreignungsregister
§ 59
Speicherung von Daten im Fahreignungsregister
§ 60
Übermittlung von Daten nach § 30 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 61
Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30a des Straßenverkehrsgesetzes
§ 62
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren nach § 30b des Straßenverkehrsgesetzes
§ 63
Vorzeitige Tilgung
§ 64
Identitätsnachweis

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IV.

Anerkennung und Begutachtung für bestimmte Aufgaben
§ 65
Ärztliche Gutachter
§ 66
Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung
§ 67
Sehteststelle
§ 68
Stellen für die Schulung in Erster Hilfe
§ 69
Stellen zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung
§ 70
Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung
§ 71
Verkehrspsychologische Beratung
§ 71a
Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräten
§ 71b
Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung
§ 72
Begutachtung

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V.

Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 73
Zuständigkeiten
§ 74
Ausnahmen
§ 75
Ordnungswidrigkeiten
§ 76
Übergangsrecht
§ 77
Verweis auf technische Regelwerke
§ 78
Inkrafttreten
Schlussformel
Anlage 1
(zu § 5 Absatz 2)
Anlage 2
(zu § 5 Absatz 2 und 4)
Anlage 3
(zu § 6 Absatz 6)
Anlage 4
(zu den §§ 11, 13 und 14)
Anlage 4a
(zu § 11 Absatz 5)
Anlage 5
(zu § 11 Absatz 9, § 48 Absatz 4 und 5)
Anlage 6
(zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5)
Anlage 7
(zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3)
Anlage 7a
(§ 6a Absatz 3 und 4)
Anlage 7b
(zu § 6b Absatz 3 und 4)
Anlage 8
(zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3)
Anlage 8a
(zu § 22 Absatz 4 Satz 7)
Anlage 8b
(zu § 48a)
Anlage 8c
(zu § 25b Absatz 2)
Anlage 8d
(zu § 25b Absatz 3)
Anlage 8e
(zu § 24a Absatz 2 Satz 1)
Anlage 9
(zu § 25 Absatz 3)
Anlage 10
(zu den §§ 26 und 27)
Anlage 11
(zu § 31)
Anlage 12
(zu § 34)
Anlage 13
(zu § 40)
Anlage 14
(zu § 66 Absatz 2)
Anlage 14a
(zu § 71a Absatz 3)
Anlage 15
(zu § 70 Absatz 2)
Anlage 15a
(zu § 71b)
Anlage 16
(zu § 42 Absatz 2)
Anlage 17
(zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a)
Anlage 18
(zu § 44 Absatz 1)