KVBG

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Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Zweck und Ziele des Gesetzes
§ 3
Begriffsbestimmungen
Teil 2
Zielniveau, Ausschreibungsvolumen und Umfang der gesetzlichen Reduzierung
§ 4
Zielniveau und Zieldaten
§ 5
Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung
§ 6
Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung
§ 7
Ermittlung des Ausgangsniveaus durch die Bundesnetzagentur
§ 8
Beschleunigtes Verfahren zur Erfassung der Steinkohleanlagen
§ 9
Verbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige
Teil 3
Ausschreibungen zur Reduzierung der Steinkohleverstromung
§ 10
Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine
§ 11
Bekanntmachung der Ausschreibung
§ 12
Teilnahmeberechtigung
§ 13
Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen
§ 14
Anforderungen an Gebote
§ 15
Rücknahme von Geboten
§ 16
Ausschluss von Bietern
§ 17
Ausschluss von Geboten
§ 18
Zuschlagsverfahren
§ 19
Höchstpreis
§ 20
Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung
§ 21
Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge
§ 22
Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden
§ 23
Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit
§ 24
Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge
§ 25
Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve
§ 26
Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung
Teil 4
Gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung
§ 27
Gesetzliche Reduzierung, Anordnungstermine
§ 28
Gesetzliche Reduktionsmenge
§ 29
Verfahren der Reihung durch die Bundesnetzagentur
§ 30
Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die gesetzliche Reduzierung
§ 31
Investitionen in Steinkohleanlagen
§ 32
Aktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber
§ 33
Anordnungsverfahren
§ 34
Netzanalyse und Prüfung der Aussetzung der Anordnung der gesetzlichen Reduzierung
§ 35
Anordnung der gesetzlichen Reduzierung und deren Aussetzung
§ 36
Verhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve
§ 37
Gewährleistung der Netzsicherheit bei der gesetzlichen Reduzierung
§ 38
Steinkohle-Kleinanlagen
§ 39
Härtefälle

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Teil 5

Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung
§ 40
Stilllegung von Braunkohleanlagen
§ 41
Wahlrechte im Stilllegungspfad
§ 42
Netzreserve
§ 43
Braunkohle-Kleinanlagen
§ 44
Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen
§ 45
Auszahlungsmodalitäten
§ 46
Ausschluss Kohleersatzbonus
§ 47
Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung; Weiterbetrieb und Reserve
§ 48
Energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II
§ 49
Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags
§ 50
Zeitlich gestreckte Stilllegung
Teil 6
Verbot der Kohleverfeuerung, Neubauverbot
§ 51
Verbot der Kohleverfeuerung
§ 52
Vermarktungsverbot
§ 53
Verbot der Errichtung und der Inbetriebnahme neuer Stein- und Braunkohleanlagen

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Teil 7

Überprüfungen
§ 54
Regelmäßige Überprüfungen der Maßnahme
§ 55
Überprüfung der Sicherheit, Zuverlässigkeit und Preisgünstigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems; Zuschüsse für stromkostenintensive Unternehmen
§ 56
Überprüfung des Abschlussdatums

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Teil 8

Anpassungsgeld
§ 57
Anpassungsgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

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Teil 9

Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme
§ 58
Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme

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Teil 10

Sonstige Bestimmungen
§ 59
Bestehende Genehmigungen
§ 60
Verordnungsermächtigungen
§ 61
Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 62
Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur
§ 63
Gebühren und Auslagen
§ 64
Rechtsschutz
§ 65
Bußgeldvorschriften
§ 66
Fristen und Termine
§ 67
Übergangsbestimmung
Anlage 1
(zu § 12 Absatz 3)
Anlage 2
(zu Teil 5)
Anlage 3
(zu § 50)
Anlage 4
(zu § 45 Absatz 1 Satz 3)
Anlage 5
(zu § 45 Absatz 1 Satz 3)