Inhaltsübersicht KVBG

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

§  1	Anwendungsbereich
§  2	Zweck und Ziele des Gesetzes
§  3	Begriffsbestimmungen

Teil 2

Zielniveau,
Ausschreibungsvolumen und
Umfang der gesetzlichen Reduzierung

§  4	Zielniveau und Zieldaten
§  5	Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung
§  6	Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung
§  7	Ermittlung des Ausgangsniveaus durch die Bundesnetzagentur
§  8	Beschleunigtes Verfahren zur Erfassung der Steinkohleanlagen
§  9	Verbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige

Teil 3

Ausschreibungen zur
Reduzierung der Steinkohleverstromung

§ 10	Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine
§ 11	Bekanntmachung der Ausschreibung
§ 12	Teilnahmeberechtigung
§ 13	Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen
§ 14	Anforderungen an Gebote
§ 15	Rücknahme von Geboten
§ 16	Ausschluss von Bietern
§ 17	Ausschluss von Geboten
§ 18	Zuschlagsverfahren
§ 19	Höchstpreis
§ 20	Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung
§ 21	Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge
§ 22	Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden
§ 23	Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit
§ 24	Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge
§ 25	Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve
§ 26	Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung

Teil 4

Gesetzliche Reduzierung
der Steinkohleverstromung

§ 27	Gesetzliche Reduzierung, Anordnungstermine
§ 28	Gesetzliche Reduktionsmenge
§ 29	Verfahren der Reihung durch die Bundesnetzagentur
§ 30	Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die gesetzliche Reduzierung
§ 31	Investitionen in Steinkohleanlagen
§ 32	Aktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber
§ 33	Anordnungsverfahren
§ 34	Netzanalyse und Prüfung der Aussetzung der Anordnung der gesetzlichen Reduzierung
§ 35	Anordnung der gesetzlichen Reduzierung und deren Aussetzung
§ 36	Verhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve
§ 37	Gewährleistung der Netzsicherheit bei der gesetzlichen Reduzierung
§ 38	Steinkohle-Kleinanlagen
§ 39	Härtefälle

Teil 5

Reduzierung und
Beendigung der Braunkohleverstromung

§ 40	Stilllegung von Braunkohleanlagen
§ 41	Wahlrechte im Stilllegungspfad
§ 42	Netzreserve
§ 43	Braunkohle-Kleinanlagen
§ 44	Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen
§ 45	Auszahlungsmodalitäten
§ 46	Ausschluss Kohleersatzbonus
§ 47	Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung; Weiterbetrieb und Reserve
§ 48	Energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II
§ 49	Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags
§ 50	Zeitlich gestreckte Stilllegung

Teil 6

Verbot der
Kohleverfeuerung, Neubauverbot

§ 51	Verbot der Kohleverfeuerung
§ 52	Vermarktungsverbot
§ 53	Verbot der Errichtung und der Inbetriebnahme neuer Stein- und Braunkohleanlagen

Teil 7

Überprüfungen

§ 54	Regelmäßige Überprüfungen der Maßnahme
§ 55	Überprüfung der Sicherheit, Zuverlässigkeit und Preisgünstigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems; Zuschüsse für stromkostenintensive Unternehmen
§ 56	Überprüfung des Abschlussdatums

Teil 8

Anpassungsgeld

§ 57	Anpassungsgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Teil 9

Förderprogramm
zur treibhausgasneutralen
Erzeugung und Nutzung von Wärme

§ 58	Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme

Teil 10Sonstige Bestimmungen

§ 59	Bestehende Genehmigungen
§ 60	Verordnungsermächtigungen
§ 61	Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 62	Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur
§ 63	Gebühren und Auslagen
§ 64	Rechtsschutz
§ 65	Bußgeldvorschriften
§ 66	Fristen und Termine

Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3)	Südregion
Anlage 2 (zu Teil 5)	Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen
Anlage 3	Vergütung Zeitlich gestreckte Stilllegung