Inhaltsübersicht KWKG 2023

Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen

§  1	Anwendungsbereich
§  2	Begriffsbestimmungen
§  3	Anschluss- und Abnahmepflicht
§  4	Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen

Abschnitt 2Zuschlagzahlungen für KWK-Strom

§  5	Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme
§  6	Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
§  7	Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
§ 7a	Bonus für innovative erneuerbare Wärme
§ 7b	Bonus für elektrische Wärmeerzeuger
§ 7c	Kohleersatzbonus
§ 7d	(weggefallen)
§ 7e	Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Boni
§  8	Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
§ 8a	Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom
§ 8b	Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
§ 8c	Ausschreibungsvolumen
§ 8d	(weggefallen)
§  9	Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
§ 10	Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
§ 11	Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
§ 12	Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt
§ 13	Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
§ 13a	Registrierung von KWK-Anlagen
§ 13b	Rückforderung

Abschnitt 3Vorschriften zum Nachweis
der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und
zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

§ 14	Messung von KWK-Strom und Nutzwärme
§ 15	Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage
§ 16	Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung
§ 17	Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

Abschnitt 4Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze

§ 18	Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
§ 19	Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
§ 20	Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid
§ 21	Zuschlagzahlungen für Kältenetze

Abschnitt 5Zuschlagzahlungen für
Wärmespeicher und Kältespeicher

§ 22	Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern
§ 23	Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern
§ 24	Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid
§ 25	Kältespeicher

Abschnitt 6Finanzierung und
Begrenzung der Zuschlagzahlungen

§ 26	Finanzierung der Zuschlagzahlungen
§ 27	Begrenzung der Höhe der Zuschlagszahlungen
§ 27a	(weggefallen)
§ 27b	(weggefallen)
§ 27c	(weggefallen)
§ 27d	(weggefallen)
§ 28	(weggefallen)
§ 29	(weggefallen)

Abschnitt 7Sonstige Vorschriften

§ 30	Vorschriften für Prüfungen
§ 31	Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
§ 31a	Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
§ 31b	Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 32	Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
§ 32a	Clearingstelle
§ 33	Verordnungsermächtigungen
§ 33a	Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen
§ 33b	Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
§ 33c	Gemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen

Abschnitt 8Evaluierungen und Übergangsbestimmungen

§ 34	Evaluierungen
§ 35	Übergangsbestimmungen
§ 36	(weggefallen)
§ 37	(weggefallen)

Anlage (zu den §§ 7b und 7d)

(weggefallen)