SGB 5
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
Informationen
Ausfertigungsdatum20.01.1988
FundstelleBGBl I 1988, 2477, 2482
VersionZuletzt geändert durch Art. 3 G v. 30.7.2024 I Nr. 254
Änderung durch Art. 6 G v. 23.10.2024 I Nr. 324 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
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Alle Normen
- Erstes KapitelAllgemeine Vorschriften
- Zweites KapitelVersicherter Personenkreis
- Erster AbschnittVersicherung kraft Gesetzes
- Zweiter AbschnittVersicherungsberechtigung
- Dritter AbschnittVersicherung der Familienangehörigen
- Drittes KapitelLeistungen der Krankenversicherung
- Erster AbschnittÜbersicht über die Leistungen
- Zweiter AbschnittGemeinsame Vorschriften
- Dritter AbschnittLeistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Förderung der Selbsthilfe sowie Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
- Vierter AbschnittLeistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von Krankheiten
- Fünfter AbschnittLeistungen bei Krankheit
- Erster TitelKrankenbehandlung
- Zweiter TitelKrankengeld
- Dritter TitelLeistungsbeschränkungen
- Sechster AbschnittSelbstbehalt, Beitragsrückzahlung
- Siebter AbschnittZahnersatz
- Achter AbschnittFahrkosten
- Neunter AbschnittZuzahlungen, Belastungsgrenze
- Zehnter AbschnittWeiterentwicklung der Versorgung
- Viertes KapitelBeziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
- Erster AbschnittAllgemeine Grundsätze
- Zweiter AbschnittBeziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten
- Erster TitelSicherstellung der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung
- Zweiter TitelKassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigungen
- Dritter TitelVerträge auf Bundes- und Landesebene
- Vierter TitelZahntechnische Leistungen
- Fünfter TitelSchiedswesen
- Sechster TitelLandesausschüsse und Gemeinsamer Bundesausschuss
- Siebter TitelVoraussetzungen und Formen der Teilnahme von Ärzten und Zahnärzten an der Versorgung
- Achter TitelBedarfsplanung, Unterversorgung, Überversorgung
- Neunter TitelWirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfung
- Dritter AbschnittBeziehungen zu Krankenhäusern und anderen Einrichtungen
- Vierter AbschnittBeziehungen zu Krankenhäusern und Vertragsärzten
- Fünfter AbschnittBeziehungen zu Leistungserbringern von Heilmitteln
- Sechster AbschnittBeziehungen zu Leistungserbringern von Hilfsmitteln
- Siebter AbschnittBeziehungen zu Apotheken und pharmazeutischen Unternehmern
- Achter AbschnittBeziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
- Neunter AbschnittSicherung der Qualität der Leistungserbringung
- Zehnter AbschnittEigeneinrichtungen der Krankenkassen
- Elfter AbschnittSonstige Beziehungen zu den Leistungserbringern
- Zwölfter AbschnittBeziehungen zu Leistungserbringern europäischer Staaten
- Dreizehnter AbschnittBeteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten
- Fünftes KapitelSachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen
- Sechstes KapitelOrganisation der Krankenkassen
- Erster AbschnittErrichtung, Vereinigung und Beendigung von Krankenkassen
- Erster TitelArten der Krankenkassen
- Zweiter TitelBesondere Vorschriften zur Errichtung, zur Ausdehnung und zur Auflösung von Betriebskrankenkassen sowie zum Ausscheiden von Betrieben aus Betriebskrankenkassen
- Dritter TitelVereinigung, Schließung und Insolvenz von Krankenkassen
- Vierter TitelFolgen der Auflösung, der Schließung und der Insolvenz
- Zweiter AbschnittWahlrechte der Mitglieder
- Erster Titel(weggefallen)
- Zweiter Titel(weggefallen)
- Dritter AbschnittMitgliedschaft und Verfassung
- Erster TitelMitgliedschaft
- Zweiter TitelSatzung, Organe
- Vierter AbschnittMeldungen
- Siebtes KapitelVerbände der Krankenkassen
- Achtes KapitelFinanzierung
- Erster AbschnittBeiträge
- Erster TitelAufbringung der Mittel
- Zweiter TitelBeitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder
- Dritter TitelBeitragssätze, Zusatzbeitrag
- Vierter TitelTragung der Beiträge
- Fünfter TitelZahlung der Beiträge
- Zweiter AbschnittBeitragszuschüsse
- Dritter AbschnittVerwendung und Verwaltung der Mittel
- Vierter AbschnittFinanzausgleiche und Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds
- Fünfter AbschnittPrüfung der Krankenkassen und ihrer Verbände
- Neuntes KapitelMedizinischer Dienst
- Erster AbschnittAufgaben
- Zweiter AbschnittOrganisation
- Zehntes KapitelVersicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz
- Erster AbschnittInformationsgrundlagen
- Erster TitelGrundsätze der Datenverarbeitung
- Zweiter TitelInformationsgrundlagen der Krankenkassen
- Zweiter AbschnittÜbermittlung und Aufbereitung von Leistungsdaten, Datentransparenz
- Erster TitelÜbermittlung von Leistungsdaten
- Zweiter TitelDatentransparenz
- Dritter AbschnittDatenlöschung, Auskunftspflicht
- Elftes KapitelTelematikinfrastruktur
- Erster AbschnittAnforderungen an die Telematikinfrastruktur
- Zweiter AbschnittGesellschaft für Telematik
- Erster TitelAufgaben, Verfassung und Finanzierung der Gesellschaft für Telematik
- Zweiter TitelBeirat der Gesellschaft für Telematik
- Dritter TitelSchlichtungsstelle der Gesellschaft für Telematik
- Dritter AbschnittBetrieb der Telematikinfrastruktur
- Vierter AbschnittÜberwachung von Funktionsfähigkeit und Sicherheit
- Fünfter AbschnittAnwendungen der Telematikinfrastruktur
- Erster TitelAllgemeine Vorschriften
- Zweiter TitelElektronische Patientenakte
- Erster UntertitelAngebot und Einrichtung der elektronischen Patientenakte
- Zweiter UntertitelNutzung der elektronischen Patientenakte durch den Versicherten
- Dritter UntertitelZugriff von Leistungserbringern auf Daten in der elektronischen Patientenakte
- Vierter UntertitelFestlegungen für technische Voraussetzungen und semantische und syntaktische Interoperabilität von Daten
- Dritter TitelErklärungen des Versicherten zur Organ- und Gewebespende sowie Hinweise auf deren Vorhandensein und Aufbewahrungsort
- Vierter TitelHinweis des Versicherten auf das Vorhandensein und den Aufbewahrungsort von> Vorsorgevollmachten oder Patientenverfügungen
- Fünfter TitelElektronischer Medikationsplan, elektronische Notfalldaten und elektronische Rechnung
- Sechster TitelÜbermittlung ärztlicher Verordnungen
- Siebter TitelNutzung der Telematikinfrastruktur durch weitere Kostenträger und durch das Zentrale Vorsorgeregister
- Achter TitelVerfügbarkeit von Daten aus Anwendungen der Telematikinfrastruktur für Forschungszwecke
- Sechster AbschnittTelemedizinische Verfahren
- Siebter AbschnittAnforderungen an Schnittstellen in informationstechnischen Systemen
- Achter AbschnittFinanzierung und Kostenerstattung
- Zwölftes KapitelInteroperabilität und Cybersicherheit im Gesundheitswesen; Nationales Gesundheitsportal
- Dreizehntes KapitelStraf- und Bußgeldvorschriften
- Vierzehntes KapitelÜberleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands
- Fünfzehntes KapitelWeitere Übergangsvorschriften
§ 136a
Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Qualitätssicherung in ausgewählten Bereichen
§ 137h
Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse
§ 275c
Durchführung und Umfang von Prüfungen bei Krankenhausbehandlung durch den Medizinischen Dienst
§ 382
Erstattung der dem Öffentlichen Gesundheitsdienst entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten