Inhaltsübersicht SGB XIV

Kapitel 1Allgemeine Vorschriften

§   1	Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung
§   2	Berechtigte der Sozialen Entschädigung
§   3	Leistungen der Sozialen Entschädigung

Kapitel 2Anspruch auf Leistungen
der Sozialen Entschädigung

Abschnitt 1Allgemeine Voraussetzungen

§   4	Anspruch auf Leistungen für Geschädigte
§   5	Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
§   6	Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
§   7	Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer
§   8	Konkurrenz von Ansprüchen
§   9	Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen
§  10	Antragserfordernis
§  11	Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen
§  12	Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen

Abschnitt 2Entschädigungstatbestände

Unterabschnitt 1Gewalttaten

§  13	Opfer von Gewalttaten
§  14	Gleichstellungen
§  15	Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§  16	Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen
§  17	Versagung von Leistungen
§  18	Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
§  19	Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen
§  20	Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende

Unterabschnitt 2Kriegsauswirkungen beider Weltkriege

§  21	Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
§  22	Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung

Unterabschnitt 3Ereignisse im Zusammenhang
mit der Ableistung des Zivildienstes

§  23

Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes

Unterabschnitt 4Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen
der spezifischen Prophylaxe

§  24

Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe

Kapitel 3Leistungsgrundsätze

§  25	Voraussetzungen
§  26	Leistungsformen
§  27	Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
§  28	Verhältnis zu Leistungen anderer Träger

Kapitel 4Schnelle Hilfen

Abschnitt 1Leistungen der Schnellen Hilfen

§  29

Leistungen und Leistungsart

Abschnitt 2Fallmanagement

§  30

Leistungen des Fallmanagements

Abschnitt 3Traumaambulanz

§  31	Leistungen in einer Traumaambulanz
§  32	Psychotherapeutische Frühintervention
§  33	Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen
§  34	Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang
§  35	Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz
§  36	Fahrkosten
§  37	Vereinbarungen mit Traumaambulanzen
§  38	Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4Kooperationsvereinbarungen

§  39	Kooperationsvereinbarungen für Beratungs- und Begleitangebote
§  40	Verordnungsermächtigung

Kapitel 5Krankenbehandlung
der Sozialen Entschädigung

Abschnitt 1Leistungen und Nachweispflicht

§  41	Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
§  42	Krankenbehandlung
§  43	Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung
§  44	Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung
§  45	Nachweispflicht
§  46	Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche
§  47	Krankengeld der Sozialen Entschädigung
§  48	Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage
§  49	Zuschüsse bei Zahnersatz
§  50	Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung
§  51	Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
§  52	Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung
§  53	Reisekosten

Abschnitt 2Vergütung der Leistungserbringer

§  54	Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung
§  55	Vergütung für ergänzende Leistungen
§  56	Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln

Abschnitt 3Zuständigkeit und Datenübermittlung

§  57	Zuständigkeit
§  58	Zuständigkeit zur Entscheidung über Widersprüche
§  59	Datenübermittlung

Abschnitt 4Erstattungen von
Aufwendungen und Verwaltungskosten

§  60	Erstattung an Krankenkassen
§  60a	Datenerhebung
§  61	Erstattung an Unfallkassen der Länder

Kapitel 6Leistungen zur Teilhabe

§  62	Leistungsumfang
§  63	Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§  64	Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
§  65	Leistungen zur Teilhabe an Bildung
§  66	Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§  67	Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§  68	Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§  69	Wunsch- und Wahlrecht
§  70	Besonderheiten der Leistungsbemessung

Kapitel 7Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Abschnitt 1Anspruch und Pflegebedürftigkeit

§  71	Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§  72	Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad
§  73	Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches

Abschnitt 2Umfang der Leistungen
bei Pflegebedürftigkeit

§  74	Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§  75	Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§  76	Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell

Abschnitt 3Zuständigkeit und Erstattung

§  77	Zuständigkeit
§  78	Widersprüche
§  79	Datenübermittlung

Abschnitt 4Erstattungen von
Aufwendungen und Verwaltungskosten

§  80	Erstattung an Pflegekassen
§  81	(weggefallen)

Kapitel 8Leistungen bei hochgradiger
Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit

§  82

Anspruch und Umfang

Kapitel 9Entschädigungszahlungen

Abschnitt 1Entschädigungszahlungen
an Geschädigte

§  83	Monatliche Entschädigungszahlung
§  84	Abfindung

Abschnitt 2Entschädigungszahlungen
an Hinterbliebene

§  85	Monatliche Entschädigungszahlung an Witwen und Witwer sowie an Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft
§  86	Abfindung für Witwen und Witwer
§  87	Monatliche Entschädigungszahlung an Waisen
§  88	Monatliche Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern

Kapitel 10Berufsschadensausgleich

§  89	Voraussetzung und Höhe
§  90	Feststellung
§  91	Verordnungsermächtigung

Kapitel 11Besondere Leistungen im Einzelfall

§  92	Anspruch und Umfang
§  93	Leistungen zum Lebensunterhalt
§  94	Leistung zur Förderung einer Ausbildung
§  95	Leistungen zur Weiterführung des Haushalts
§  96	Leistungen in sonstigen Lebenslagen
§  97	Wunsch- und Wahlrecht
§  98	Besonderheiten der Leistungsbemessung

Kapitel 12Überführung und Bestattung

§  99

Leistungen bei Überführung und Bestattung

Kapitel 13Härtefallregelung

§ 100

Ausgleich in Härtefällen

Kapitel 14Regelungen bei Wohnsitz oder
gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland

§ 101

Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland

Kapitel 15Besonderheiten der Leistungserbringung
für einzelne Entschädigungstatbestände

§ 102	Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§ 103	Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene
§ 104	Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte

Kapitel 16Einsatz von Einkommen und Vermögen

§ 105	Grundsätze
§ 106	Berücksichtigung von Einkommen
§ 107	Einkommensgrenze
§ 108	Berücksichtigung von Vermögen
§ 109	Verordnungsermächtigung

Kapitel 17Anpassung

§ 110

Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung

Kapitel 18Organisation, Durchführung und Verfahren

Abschnitt 1Organisation und Durchführung

§ 111	Träger der Sozialen Entschädigung
§ 112	Sachliche Zuständigkeit
§ 113	Örtliche Zuständigkeit
§ 114	Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Abschnitt 2Verfahren zur Prüfung
des Leistungsanspruchs

§ 115	Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen
§ 116	Weiteres Verfahren
§ 117	Beweiserleichterungen
§ 118	Beiziehung von Unterlagen und Anhörung
§ 119	Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung

Abschnitt 3Weitere Regelungen

§ 120	Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
§ 121	Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
§ 122	Überzahlung von Geldleistungen nach dem Tod der oder des Berechtigten
§ 122a	Zahlung

Kapitel 19Bundesstelle für Soziale Entschädigung

§ 123	Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 124	Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 125	Fachbeirat Soziale Entschädigung

Kapitel 20Statistik und Bericht

§ 126	Amtliche Statistik
§ 127	Erhebungsmerkmale
§ 128	Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung
§ 129	Hilfsmerkmale
§ 130	Stichtag für die Erhebungen
§ 131	Auskunftspflicht, Übermittlung statistischer Daten
§ 132	Bericht

Kapitel 21Kostentragung

§ 133	Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern
§ 134	Kostentragung durch den Bund
§ 135	Kostentragung durch die Länder
§ 136	Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen

Kapitel 22Übergangsvorschriften

§ 137	Zeitlicher Geltungsbereich
§ 138	Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten
§ 139	Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege
§ 140	Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte
§ 141	Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe

Kapitel 23Vorschriften zu Besitzständen

Abschnitt 1Grundsätze und Leistungen

§ 142	Grundsätze
§ 143	Heil- und Krankenbehandlung
§ 143a	Wahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln
§ 144	Geldleistungen
§ 145	Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
§ 146	Pflegeleistungen für Geschädigte
§ 147	Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege
§ 148	Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod

Abschnitt 2Neufeststellungen und Anpassung

§ 149	Neufeststellungen
§ 150	Anpassung, Verordnungsermächtigung

Abschnitt 3Vertrauensschutz
für die Absicherung gegen Krankheit

§ 151

Absicherung gegen Krankheit

Abschnitt 4Wahlrecht

§ 152	Wahlrecht
§ 153	Schriftform

Abschnitt 5Anrechnung

§ 154

Anrechnungsvorschrift

Abschnitt 6Kostentragung und Zuständigkeit

§ 155	Kostentragung
§ 156	Pauschaliertes Abrechnungsverfahren
§ 157	Zuständigkeit

Abschnitt 7Umsetzung

§ 158

Umsetzungsbegleitung