WDO

Informationen

Alle Normen

Inhaltsübersicht

---

Teil 1

Einleitende Bestimmungen
§ 1
Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
§ 2
Früher begangene Dienstvergehen
§ 3
Akteneinsicht
§ 4
Beteiligung der Vertrauensperson
§ 5
Zustellungen
§ 6
Belehrung über Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
§ 7
Disziplinarbuch
§ 8
Tilgung
§ 9
Auskünfte
§ 10
Entschädigung von Zeuginnen, Zeugen und Sachverständigen

---

Teil 2

Würdigung besonderer Leistungen durch förmliche Anerkennungen
§ 11
Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen
§ 12
Zuständigkeit zum Erteilen förmlicher Anerkennungen
§ 13
Verfahren beim Erteilen förmlicher Anerkennungen
§ 14
Rücknahme förmlicher Anerkennungen

---

Teil 3

Ahndung von Dienstvergehen durch Disziplinarmaßnahmen

---

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 15
Disziplinarmaßnahmen, Ermessensgrundsatz
§ 16
Verhältnis der Disziplinarmaßnahmen zu Strafen und Ordnungsmaßnahmen
§ 17
Beschleunigungsgebot, Fristen
§ 18
Verbot mehrfacher, Gebot einheitlicher Ahndung
§ 19
Gnadenrecht
§ 20
Durchsuchung und Beschlagnahme
§ 21
Vorläufige Festnahme

---

Kapitel 2

Die Disziplinarbefugnis der Disziplinarvorgesetzten und ihre Ausübung

---

Abschnitt 1

Einfache Disziplinarmaßnahmen
§ 22
Arten der einfachen Disziplinarmaßnahmen
§ 23
Verweis, strenger Verweis
§ 24
Disziplinarbuße, strenge Disziplinarbuße
§ 25
Ausgangsbeschränkung, strenge Ausgangsbeschränkung
§ 26
Disziplinararrest, strenger Disziplinararrest

---

Abschnitt 2

Disziplinarbefugnis
§ 27
Disziplinarvorgesetzte
§ 28
Stufen der Disziplinarbefugnis
§ 29
Zuständigkeit der oder des nächsten Disziplinarvorgesetzten
§ 30
Zuständigkeit der oder des nächsthöheren Disziplinarvorgesetzten
§ 31
Disziplinarbefugnis nach dem Dienstgrad

---

Abschnitt 3

Ausübung der Disziplinarbefugnis
§ 32
Ermittlungen der Disziplinarvorgesetzten
§ 33
Prüfungspflicht der Disziplinarvorgesetzten
§ 34
Bindung an tatsächliche Feststellungen anderer Entscheidungen
§ 35
Selbstständigkeit der Disziplinarvorgesetzten
§ 36
Absehen von einer Disziplinarmaßnahme
§ 37
Verhängen der Disziplinarmaßnahme
§ 38
Bemessung der Disziplinarmaßnahme
§ 39
Anrechnung von Freiheitsentziehung auf die Disziplinarmaßnahme
§ 40
Richterliche Mitwirkung bei der Verhängung von Disziplinararrest und strengem Disziplinararrest
§ 41
Disziplinarvorgesetzte und gerichtliches Disziplinarverfahren

---

Abschnitt 4

Beschwerden gegen Maßnahmen und Entscheidungen der Disziplinarvorgesetzten
§ 42
Anwendung der Wehrbeschwerdeordnung
§ 43
Zuständigkeiten
§ 44
Entscheidung über die Beschwerde

---

Abschnitt 5

Nochmalige Prüfung
§ 45
Aufhebung einer Disziplinarmaßnahme bei nachträglichem Straf- oder Bußgeldverfahren
§ 46
Aufhebung oder Änderung einer Disziplinarmaßnahme aus anderen Gründen
§ 47
Verfahren bei Aufhebung oder Änderung einer Disziplinarmaßnahme
§ 48
Dienstaufsicht

---

Abschnitt 6

Vollstreckung
§ 49
Vollstreckbarkeit der Disziplinarmaßnahmen
§ 50
Zuständigkeit für die Vollstreckung
§ 51
Aussetzung, Aufschub und Unterbrechung der Vollstreckung
§ 52
Vollstreckung von Verweis und strengem Verweis
§ 53
Vollstreckung von Disziplinarbuße und strenger Disziplinarbuße
§ 54
Vollstreckung von Ausgangsbeschränkung und strenger Ausgangsbeschränkung
§ 55
Vollstreckung und Vollzug von Disziplinararrest und strengem Disziplinararrest; Verordnungsermächtigung
§ 56
Ausgleich bei nachträglicher Aufhebung einer vollstreckten Disziplinarmaßnahme
§ 57
Behelfsvollzug bei Disziplinararrest und strengem Disziplinararrest
§ 58
Vollstreckung im Zusammenhang mit dem Entlassungstag
§ 59
Verjährung der Vollstreckung

---

Kapitel 3

Das gerichtliche Disziplinarverfahren

---

Abschnitt 1

Gerichtliche Disziplinarmaßnahmen
§ 60
Arten der gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen
§ 61
Kürzung der Dienstbezüge
§ 62
Beförderungsverbot
§ 63
Herabsetzung in der Besoldungsgruppe
§ 64
Dienstgradherabsetzung
§ 65
Entfernung aus dem Dienstverhältnis
§ 66
Kürzung des Ruhegehalts
§ 67
Aberkennung des Ruhegehalts
§ 68
Aberkennung des Dienstgrades
§ 69
Disziplinarmaßnahmen gegen als im Ruhestand geltende frühere Soldatinnen und frühere Soldaten

---

Abschnitt 2

Wehrdienstgerichte
§ 70
Bestimmung der Wehrdienstgerichte
§ 71
Errichtung der Truppendienstgerichte; Verordnungsermächtigung
§ 72
Zuständigkeit der Truppendienstgerichte
§ 73
Zusammensetzung
§ 74
Präsidialverfassung
§ 75
Dienstaufsicht
§ 76
Ehrenamtliche Richterinnen und ehrenamtliche Richter
§ 77
Besetzung
§ 78
Große Besetzung
§ 79
Ausschluss von der Ausübung des Richteramtes
§ 80
Säumige ehrenamtliche Richterinnen und säumige ehrenamtliche Richter
§ 81
Ruhen und Erlöschen des Amtes von ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richtern
§ 82
Errichtung, Zusammensetzung und Zuständigkeit der Wehrdienstsenate

---

Abschnitt 3

Wehrdisziplinaranwaltschaften, Bundeswehrdisziplinaranwaltschaft
§ 83
Wehrdisziplinaranwaltschaften
§ 84
Bundeswehrdisziplinaranwaltschaft

---

Abschnitt 4

Allgemeine Vorschriften für das gerichtliche Disziplinarverfahren
§ 85
Verfahren gegen frühere Soldatinnen und frühere Soldaten
§ 86
Aussetzung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens
§ 87
Bindung an tatsächliche Feststellungen anderer Entscheidungen
§ 88
Verhandlungsunfähigkeit oder Abwesenheit der Soldatin oder des Soldaten bei gerichtlichen Disziplinarverfahren
§ 89
Zeuginnen und Zeugen sowie Sachverständige
§ 90
Unzulässigkeit der Verhaftung
§ 91
Gutachten über den psychischen Zustand
§ 92
Ladungen
§ 93
Verteidigung
§ 94
Ergänzende Vorschriften

---

Abschnitt 5

Einleitung des Verfahrens
§ 95
Vorermittlungen
§ 96
Einleitungsverfügung
§ 97
Einleitungsbehörden
§ 98
Antrag auf Einleitung des Verfahrens
§ 99
Nachträgliches gerichtliches Disziplinarverfahren

---

Abschnitt 6

Ermittlungen der Wehrdisziplinaranwaltschaft
§ 100
Ermittlungsgrundsätze

---

Abschnitt 7

Verfahren bis zur Hauptverhandlung
§ 101
Einstellung
§ 102
Anschuldigung
§ 103
Zustellung der Anschuldigungsschrift
§ 104
Antrag auf gerichtliche Fristsetzung
§ 105
Ladung zur Hauptverhandlung, Ladungsfrist

---

Abschnitt 8

Hauptverhandlung
§ 106
Teilnahme der Soldatin oder des Soldaten an der Hauptverhandlung
§ 107
Grundsatz der Nichtöffentlichkeit
§ 108
Beweisaufnahme
§ 109
Gegenstand der Urteilsfindung
§ 110
Entscheidung des Truppendienstgerichts
§ 111
Zahlung des Unterhaltsbeitrags
§ 112
Unterhaltsleistung bei Mithilfe zur Aufdeckung von Straftaten
§ 113
Unterzeichnung des Urteils, Zustellung

---

Abschnitt 9

Verfahren bei Disziplinargerichtsbescheid
§ 114
Entscheidung durch Disziplinargerichtsbescheid
§ 115
Inhalt des Disziplinargerichtsbescheids
§ 116
Disziplinargerichtsbescheid auf Antrag der Wehrdisziplinaranwaltschaft

---

Abschnitt 10

Gerichtliches Antragsverfahren
§ 117
Antragstellung
§ 118
Verfahren

---

Abschnitt 11

Rechtsmittel

---

Unterabschnitt 1

Beschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen
§ 119
Bestimmungen für das Beschwerdeverfahren

---

Unterabschnitt 2

Berufung
§ 120
Einlegung und Frist der Berufung
§ 121
Begründung der Berufung
§ 122
Zulässigkeitsprüfung
§ 123
Beschluss des Berufungsgerichts
§ 124
Urteil des Berufungsgerichts
§ 125
Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
§ 126
Bindung des Truppendienstgerichts
§ 127
Verfahrensgrundsätze
§ 128
Ausbleiben der Soldatin oder des Soldaten

---

Unterabschnitt 3

Rechtskraft
§ 129
Rechtskraft gerichtlicher Entscheidungen

---

Abschnitt 12

Vorläufige Dienstenthebung, Einbehaltung von Dienstbezügen
§ 130
Zulässigkeit, Wirksamkeit, Beendigung
§ 131
Verfall und Nachzahlung der einbehaltenen Beträge

---

Abschnitt 13

Antragsverfahren vor dem Wehrdienstgericht bei nachträglicher strafgerichtlicher Ahndung
§ 132
Voraussetzungen und Zuständigkeit

---

Abschnitt 14

Wiederaufnahme des gerichtlichen Disziplinarverfahrens
§ 133
Wiederaufnahmegründe
§ 134
Unzulässigkeit der Wiederaufnahme
§ 135
Antrag auf Wiederaufnahme
§ 136
Entscheidung durch Beschluss
§ 137
Mündliche Verhandlung, Entscheidung durch Urteil
§ 138
Rechtswirkungen, Entschädigung

---

Abschnitt 15

Vollstreckung von Disziplinarmaßnahmen
§ 139
Durchführung der Vollstreckung

---

Abschnitt 16

Kosten des Verfahrens
§ 140
Erhebung von Kosten
§ 141
Umfang der Kostenpflicht
§ 142
Kostenpflicht der Soldatin oder des Soldaten sowie des Bundes
§ 143
Kosten bei Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen
§ 144
Notwendige Auslagen
§ 145
Entscheidung über die Kosten
§ 146
Kostenfestsetzung

---

Teil 4

Schlussvorschriften
§ 147
Sonderbestimmung für Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit
§ 148
Besondere Entlassung einer Soldatin oder eines Soldaten
§ 149
Bindung der Gerichte an Disziplinarentscheidungen
§ 150
Verordnungsermächtigung
§ 151
Übergangsvorschriften
§ 152
Einschränkung von Grundrechten