VO (EU) 2019/1753

Verordnung (EU) 2019/1753 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 über die Maßnahmen der Union nach ihrem Beitritt zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben

Informationen

Ausfertigungsdatum23.01.2019

FundstelleAbl. 2019/L 271

Alle Normen

Internationale Eintragung geografischer Angaben

Löschung einer im internationalen Register eingetragenen geografischen Angabe mit Ursprung in einem Mitgliedstaat

Veröffentlichung von im internationalen Register eingetragenen geografischen Angaben von Drittstaaten

Prüfung von im internationalen Register eingetragenen geografischen Angaben von Drittstaaten

Einspruchsverfahren für im internationalen Register eingetragene geografische Angaben von Drittstaaten

Beschluss über den Schutz von im internationalen Register eingetragenen geografischen Angaben von Drittstaaten in der Union

Verwendung geografischer Angaben

Ungültigerklärung der Wirkungen einer im internationalen Register eingetragenen geografischen Angabe eines Drittstaats in der Union

Beziehung zu Marken

Übergangsbestimmungen für bereits nach dem Lissabonner Abkommen registrierte Ursprungsbezeichnungen mit Ursprung in Mitgliedstaaten

Übergangsweiser Schutz für nach dem Lissabonner Abkommen registrierte Ursprungsbezeichnungen mit Ursprung in einem Drittstaat

Finanzieller Sonderbeitrag

Ausschussverfahren

Monitoring und Überprüfung

Schlussformel (nicht amtlich)