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Informationen

Alle Normen

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Erster Teil

Allgemeine Bestimmungen
Art. 1
Anwendungsbereich
Art. 2
Hinterlegungsbehörden
Art. 3
Justizverwaltung
Art. 4
Abgabe an eine andere Hinterlegungsstelle
Art. 5
Beteiligte
Art. 6
Akteneinsicht; elektronische Akte
Art. 7
Form; elektronischer Rechtsverkehr; Zustellung
Art. 8
Rechtsbehelfe

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Zweiter Teil

Hinterlegungsverhältnis
Art. 9
Hinterlegungsfähige Gegenstände
Art. 10
Begründung des Hinterlegungsverhältnisses
Art. 11
Antrag auf Hinterlegung
Art. 12
Vollziehung der Hinterlegung
Art. 13
Staatliche Pflichten aus dem Hinterlegungsverhältnis

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Dritter Teil

Verwaltung des hinterlegten Gegenstands
Art. 14
Anzeige der Hinterlegung
Art. 15
Benachrichtigungen
Art. 16
Verzinsung
Art. 17
Wertpapiere, Kostbarkeiten

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Vierter Teil

Herausgabe
Art. 18
Beendigung des Hinterlegungsverhältnisses
Art. 19
Antrag auf Herausgabe
Art. 20
Empfangsberechtigung
Art. 21
Erklärung über die Bewilligung
Art. 22
Genehmigung der Herausgabe
Art. 23
Vollziehung der Herausgabe

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Fünfter Teil

Ausschluss der Herausgabe
Art. 24
Dreißigjährige Frist
Art. 25
Einunddreißigjährige Frist
Art. 26
Verfall

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Sechster Teil

Privatrechtliche Hinterlegung
Art. 27
Hinterlegung von Wertpapieren bei Kreditinstituten
Art. 28
Genehmigungspflicht

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Siebter Teil

Übergangs- und Schlussbestimmungen
Art. 29
Übergangsbestimmungen
Art. 30
Inkrafttreten
Schlussformel