RL 2014/29/EU

Richtlinie 2014/29/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt (Neufassung)

Informationen

Ausfertigungsdatum26.01.2014

FundstelleAbl. 2014/L 096

Alle Normen

Präambel

KAPITEL 1

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

Artikel 4

Wesentliche Anforderungen

Artikel 5

Freier Warenverkehr

KAPITEL 2

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Artikel 6

Pflichten der Hersteller

Artikel 7

Bevollmächtigte

Artikel 8

Pflichten der Einführer

Artikel 9

Pflichten der Händler

Artikel 10

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 11

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL 3

KONFORMITÄT VON BEHÄLTERN, DEREN PRODUKT PS × V MEHR ALS 50 bar·L BETRÄGT

Artikel 12

Konformitätsvermutung bei Behältern, deren Produkt PS × V mehr als 50 bar·L beträgt

Artikel 13

Konformitätsbewertungsverfahren

Artikel 14

EU-Konformitätserklärung

Artikel 15

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Artikel 16

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung sowie anderer Angaben

KAPITEL 4

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

Artikel 17

Notifizierung

Artikel 18

Notifizierende Behörden

Artikel 19

Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 20

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Artikel 21

Anforderungen an notifizierte Stellen

Artikel 22

Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen

Artikel 23

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen durch notifizierte Stellen

Artikel 24

Anträge auf Notifizierung

Artikel 25

Notifizierungsverfahren

Artikel 26

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Artikel 27

Änderungen der Notifizierung

Artikel 28

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Artikel 29

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Artikel 30

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Artikel 31

Meldepflichten der notifizierten Stellen

Artikel 32

Erfahrungsaustausch

Artikel 33

Koordinierung der notifizierten Stellen

KAPITEL 5

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTES, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN BEHÄLTER UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

Artikel 34

Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Behälter

Artikel 35

Verfahren zur Behandlung von Behältern, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Artikel 36

Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 37

Konforme Behälter, die ein Risiko darstellen

Artikel 38

Formale Nichtkonformität

KAPITEL 6

AUSSCHUSS, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten und Anwendung

Artikel 45

Adressaten

Schlussformel (nicht amtlich)