VO (EU) 2021/784

Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte

Informationen

Ausfertigungsdatum29.01.2021

FundstelleAbl. 2021/L 172

Alle Normen

ABSCHNITT I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

ABSCHNITT II

MAßNAHMEN ZUR BEKÄMPFUNG DER VERBREITUNG TERRORISTISCHER ONLINE-INHALTE

Entfernungsanordnungen

Verfahren für grenzüberschreitende Entfernungsanordnungen

Spezifische Maßnahmen

Speichern von Inhalten und zugehörigen Daten

ABSCHNITT III

SCHUTZVORKEHRUNGEN UND RECHENSCHAFTSPFLICHT

Transparenzanforderungen an Hostingdiensteanbieter

Transparenzberichte der zuständigen Behörden

Beschwerdemechanismen

Unterrichtung der Inhalteanbieter

ABSCHNITT IV

ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN UND ZUSAMMENARBEIT

Benennung der zuständigen Behörden

Zuständige Behörden

Zusammenarbeit zwischen Hostingdiensteanbietern, zuständigen Behörden und Europol

Kontaktstellen der Hostingdiensteanbieter

ABSCHNITT V

ANWENDUNG UND DURCHSETZUNG

Gerichtsbarkeit

Gesetzlicher Vertreter

ABSCHNITT VI

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Technische Anforderungen und Änderungen der Anhänge

Ausübung der Befugnisübertragung

Bericht über die Anwendung

Inkrafttreten und Anwendung

Schlussformel (nicht amtlich)